Einträge von Lukas Glaser

Kein weiterer Zubau großer Märkte im Kasseler Südwesten

„Geschäfte des täglichen Bedarfs müssen für alle Menschen leicht und schnell erreichbar sein,“ fordert Mario Lang, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Wenn der Lidl-Lebensmittelmarkt in der Kohlenstraße fertig modernisiert ist, ist jedoch im Grunde kein Raum mehr für weitere Einkaufsmärkte im Kasseler Südwesten“, erklärt Lang. Er erteilt damit den Planungen, in der Frankfurter Straße im Zuge […]

Pakt gegen Armut ist sozialdemokratisches Kernprojekt

„Endlich geht es los“, freut sich die sozialpolitische Sprecherin der Kasseler SPD-Fraktion Esther Kalveram über die Startveranstaltung der Stadt Kassel zum „Pakt gegen Armut“. Die Stadt habe mit Professorin Jutta Allmendinger und Professor Wolfgang Schröder zwei prominente Redner gefunden, die sich mit Armut in einer reichen Gesellschaft beschäftigen. Das bundesweit bisher einzigartige Projekt ziele im […]

Kalveram (SPD) Interessen der Bürgerinnen und Bürger scheinen den Grünen egal zu sein

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales habe auf eine Anfrage der Linken zur Anrechenbarkeit kommunaler Energiezuschüsse geantwortet, dass dies davon abhängig sei, wie diese konkret ausgestaltet seien. „Kommunale Energiekostenzuschüsse seien nur dann bei den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende als Einkommen zu berücksichtigen, wenn sie den gleichen Zwecken dienen wie die Leistungen der Grundsicherung“, erklärt […]

SPD-Fraktion Kassel wirbt für gemeinsame Verantwortung für die Stadt Kassel

„Mit der Zustimmung zum Nachtragshaushalt übernehmen wir Verantwortung für die Menschen in der Stadt Kassel“, erklärt der finanzpolitische Sprecher Dr. Ron-Hendrik Hechelmann den Nachtragshaushalt. „Der vom Magistrat vorgelegte Nachtragshaushalt hat die klare Zielsetzung Kassel gut durch die internationalen Krisen zu bringen und die humanitäre Hilfe und Versorgungssicherheit sowie eine Unterstützung gegen stark steigende Preise sicherzustellen.“ […]

Kasseler Energiegeld ist konkrete Hilfe für viele Kasselerinnen und Kasseler

Mit dem Kasseler Energiegeld hat Oberbürgermeister Christian Geselle, der Stadtverordnetenversammlung einen Vorschlag unterbreitet, wie man Kasseler Bürgerinnen und Bürgern durch eine freiwillige Kommunale Leistung in Zeiten, in denen die Lebenshaltungskosten stetig steigen finanziell unterstützen kann. „Wir begrüßen diesen Vorschlag aus sozialpolitischer Sicht sehr,“ erklärt Esther Kalveram, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Kassel.  Für breite Bevölkerungsschichten mit […]

Stadtbaurat muss endlich rechtssichere Satzung vorlegen

Der Vorwurf des Stadtbaurates Nolda, die Grünsatzung „hänge in der Luft“, weil sie im Rechtsamt „seit geraumer Zeit“ zur Prüfung liege, wird von der SPD-Stadtverordnetenfraktion deutlich zurückgewiesen. „Nach unserer Information sah sich das Rechtsamt mehrfach gezwungen, den Satzungsentwurf wieder an das zuständige Umwelt- Gartenamt zurückzugeben, weil der Entwurf mit rechtlichen Fehlern behaftet war, die offensichtlich […]

Den Grünen sind Verkehrsversuche wichtiger als die Menschen und ihre Probleme

Die Stadtverordnetenfraktion der Grünen in Kassel und die Partei haben die Rathauskoalition mit der SPD beendet, wie die SPD-Spitze erst aus der Presse erfahren musste. „Dies ist ein ganz schlechter Stil. Bedauerlich ist auch, dass den Grünen Verkehrsversuche wichtiger sind als die Menschen, die in Kassel leben. Grüne Interessen werden vor die der Bürger*innen gestellt“, […]

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Kasseler Stadtverordneten versammlung beschließt CO2-Schattenpreis von 195 €

„Mit dem Beschluss einen CO2-Schattenpreis einzuführen, ist Kassel eine der ersten Kommunen in Deutschland, welche dieses innovative Werkzeug für die Investitionsplanung nutzt“, erläutert der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Ron-Hendrik Hechelmann. In der Stadtverordnetenversammlung am 16.05.2022 wurde ein CO2-Schattenpreis von mindestens 195 € pro Tonne CO2 beschlossen. So soll bei der Bewertung der Wirtschaftlichkeit von […]

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Ort und Zeitpunkt von Verkehrsversuchen müssen mit Bedacht gewählt werden

“Als SPD-Fraktion setzen wir uns bereits seit vielen Jahren für gleichberechtigte Mobilität für alle Verkehrsteilnehmende ein. Dazu gehört für uns auch die Evaluation der Bedürfnisse der Kasseler Bürgerinnen und Bürger“, erklärt Sascha Gröling, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Eine wichtige Rolle spielen dabei sowohl Verkehrsversuche als auch das Ohr bei den Menschen zu haben.” Der […]

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SPD-Fraktion begrüßt neue Sondertarife der Städtischen Werke Kassel

„Mit den neuen Sondertarifen für Gas- und Stromkunden in Kassel haben Aufsichtsratsvorsitzender Christian Geselle und die Städtischen Werke Kassel einen sehr guten Weg gefunden, um die Preise für Bestandskunden stabil zu halten“, begrüßt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion Kassel Dr. Ron-Hendrik Hechelmann die Ankündigungen der Städtischen Werke Kassel. Aufgrund der Insolvenzen und Kündigungen zahlreicher Billiganbieter […]