Einträge von Lukas Glaser

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Galeria in Kassel: Ablehnung der Gemeinsamen Resolution zu Galeria ist ein enttäuschendes Signal der Jamaika-Koalition

Die fehlende Unterstützung der Jamaika-Koalition für die von der SPD-Fraktion initiierte Resolution zum Erhalt des Kasseler Galeria Standortes ist ein mehr als enttäuschendes Signal für die Beschäftigten und den Innenstadthandel. „Die Insolvenz des Immobilien- und Handelskonzern Signa könnte, nach Auffassung der SPD, den sicher geglaubten Standort gefährden. Dies hätte katastrophale Auswirkungen auf den gesamten Innenstadthandel“, […]

12. Dezember 2023 von
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SPD-Fraktion Kassel: Mobile Bänke leisten wichtigen Beitrag zur Inklusion

„Die Stadt Kassel geht einen weiteren Schritt in Richtung Inklusion und Barrierefreiheit: Auf Initiative der SPD und des Seniorenbeirates wird nun ein zukunftsweisendes Konzept für senioren-, behinderten- und bedarfsgerechte Bänke in der Stadt entwickelt“, freut sich die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Petra Ullrich. Zusammenarbeit für bedürfnisgerechte Lösungen – Ausschluss einer stark benachteiligten Gruppe Das Konzept […]

12. Dezember 2023 von
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Haushaltsmittel 2023: 500.000 Euro ungenutzt für das Bürgerhaus Olof-Palme-Haus

„Im Jahr 2023 wurden für das Bürgerhaus Olof-Palme-Haus in Süsterfeld-Helleböhn Haushaltsmittel in Höhe von 500.000 Euro eingestellt. Trotz dieser beträchtlichen Summe bleibt festzustellen, dass diese Mittel auch in diesem Jahr nicht für die vorgesehenen Zwecke verwendet wurden“, kritisiert der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Ron-Hendrik Hechelmann Städtische Erwartungen: Die Umsetzung von Haushaltsprojekten Hechelmann mahnt in […]

6. Dezember 2023 von
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SPD-Fraktion mahnt zur Ehrlichkeit in der Schulbauoffensive

„Wir sind es unseren Kindern schuldig, die Schulbauoffensive mit Projekten weiter voranzutreiben. Stattdessen fordert Jamaika, lediglich Maßnahmen, die bereits zur Beschlusslage gehören und unterschlägt einen Teil der Projekte“, sagt die schulpolitische Sprecherin und Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann und stellt klar: „Der wahre Startschuss für die Schulbauoffensive fiel mit der Gründung der GWGpro im Jahre 2018 – […]

16. November 2023 von
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Haushalt 2024 fehlt eine klare Handschrift

„Die krisenfeste Kasseler Wirtschaft ist das Ergebnis der letzten zehn Jahre Kommunalpolitik“, erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Ron-Hendrik Hechelmann. „Die kommunalen Möglichkeiten wurden bereits erfolgreich genutzt.“ Irreführend seien daher die jüngsten Aussagen des neuen Stadtkämmerers Matthias Nölke bei seiner Einbringung des Haushaltes in der letzten Stadtverordnetenversammlung. „Einerseits hebt Nölke die krisenfeste Kasseler Wirtschaft […]

16. November 2023 von
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Wasserversorgungssatzung muss sozial-ökologisch gestaltet sein

Wie im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen bereits angekündigt, werde die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung trotz Bedenken einer Änderung der Gebührensatzungen zustimmen. Gleichzeitig hat die Fraktion jedoch einen Änderungsantrag für eine sozial-ökologische Staffelung der Wasserversorgungssatzung eingebracht. Dieses Modell soll einen sparsameren Wasserverbrauch belohnen und exzessiven Verbrauch mit höheren Kosten belegen. Aufruf zu Maßnahmen gegen […]

10. November 2023 von
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Falsche Darstellung im Falle Auestadion

Wer mit dem Begriff der Ehrlichkeit in der Kommunalpolitik hausieren geht, sollte sich selbst daran messen lassen und sich nicht mit fremden Federn schmücken“, sagt der stellvertetende Fraktionsvorsitzende Düsterdieck. „Die SPD-Fraktion Kassel weist die Darstellungen des Oberbürgermeisters Dr. Sven Schoeller und des Ordnungs- und Sportdezernenten Heiko Lehmkuhl zum Einbau einer Rasendrainage im Kasseler Auestadion zurück, […]

8. November 2023 von
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Bergmann kritisiert fehlendes Bekenntnis von Jamaika zum Klinikum

„Jamaika hält es offenbar nicht für nötig, sich klar und deutlich zum Klinikum zu bekennen und überlässt es im guten Glauben dem Magistrat, Lösungen für die Finanzierung der OP-Säle und Intensivstationen der GNH zu finden“, kritisiert die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Anke Bergmann. Die SPD-Fraktion hat im Finanzausschuss am 01.11. einen Antrag mit der Forderung eines […]

3. November 2023 von
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SPD-Fraktion Kassel: Aussagen des Oberbürgermeisters irritieren

„Die Aussagen von Herrn Dr. Schoeller man müsse den Haushalt ehrlich machen, unterstellen, dass die Amtsvorgänger nicht sauber gearbeitet hätten. Dafür gibt es keine Belege und die Wortwahl ist insofern mehr als unangemessen“, kritisiert die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Anke Bergmann. Bergmann bemängelt zudem, dass es an konkreten Visionen und Projektankündigungen fehlt: „In den vergangenen 100 […]

31. Oktober 2023 von
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Strategie des Kasseler Pakts gegen Armut setzt die sehr gute Arbeit von Ilona Friedrich fort

Die Stadt Kassel setzt ein klares Zeichen und spricht sich für die Fortführung und ausreichende finanzielle Ausstattung des Pakts gegen Armut aus. In der vergangenen Stadtverordnetenversammlung am 16.10.2023 wurde mit breiter Zustimmung die Magistratsvorlage „Strategie des Kasseler Pakts gegen Armut“ beschlossen. In ihrer Rede zum Abschied dankte Ilona Friedrich all jenen, die an der Entwicklung […]

17. Oktober 2023 von