, ,

Haushalt 2024 fehlt eine klare Handschrift

„Die krisenfeste Kasseler Wirtschaft ist das Ergebnis der letzten zehn Jahre Kommunalpolitik“, erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Ron-Hendrik Hechelmann. „Die kommunalen Möglichkeiten wurden bereits erfolgreich…
, ,

Wasserversorgungssatzung muss sozial-ökologisch gestaltet sein

Wie im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen bereits angekündigt, werde die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung trotz Bedenken einer Änderung der Gebührensatzungen zustimmen. Gleichzeitig hat die Fraktion jedoch…
, ,

Falsche Darstellung im Falle Auestadion

Wer mit dem Begriff der Ehrlichkeit in der Kommunalpolitik hausieren geht, sollte sich selbst daran messen lassen und sich nicht mit fremden Federn schmücken", sagt der stellvertetende Fraktionsvorsitzende Düsterdieck. „Die SPD-Fraktion…

„Jamaika hält es offenbar nicht für nötig, sich klar und deutlich zum Klinikum zu bekennen und überlässt es im guten Glauben dem Magistrat, Lösungen für die Finanzierung der OP-Säle und Intensivstationen der GNH zu finden“, kritisiert die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Anke Bergmann. Die SPD-Fraktion hat im Finanzausschuss am 01.11. einen Antrag mit der Forderung eines […]

„Die Aussagen von Herrn Dr. Schoeller man müsse den Haushalt ehrlich machen, unterstellen, dass die Amtsvorgänger nicht sauber gearbeitet hätten. Dafür gibt es keine Belege und die Wortwahl ist insofern mehr als unangemessen“, kritisiert die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Anke Bergmann. Bergmann bemängelt zudem, dass es an konkreten Visionen und Projektankündigungen fehlt: „In den vergangenen 100 […]

„Die Ablehnung der Gründung einer neuen (SEK-I) Schule im Kasseler Osten, verkennt den dringenden Bedarf an weiteren Räumlichkeiten für Schüler*innen“, kritisiert die Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin Anke Bergmann, „Man hätte in weiser Voraussicht schon jetzt mit den Planungen für die Schule beginnen müssen.“ „Die Jamaika-Koalition und vor allem aber der Magistrat müssen dem Kasseler Osten […]

„Gute Vorsätze und Visionen reichen leider nicht aus“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann. In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18. September 2023 wurden die Dezernent*innen für verschiedene Ressorts gewählt. „Einige Kandidat*innen haben in ihren Vorstellungsreden zwar gute Ansätze und Visionen formuliert, ich bezweifle jedoch, dass diese mit der Jamaika-Koalition umsetzbar sind.“ Bürgermeisterinnenwahl: Jamaika-Koalition blockiert Schulpolitik […]