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Kalveram (SPD) Interessen der Bürgerinnen und Bürger scheinen den Grünen egal zu sein

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales habe auf eine Anfrage der Linken zur Anrechenbarkeit kommunaler Energiezuschüsse geantwortet, dass dies davon abhängig sei, wie diese konkret ausgestaltet seien. „Kommunale Energiekostenzuschüsse…

SPD-Fraktion Kassel wirbt für gemeinsame Verantwortung für die Stadt Kassel

„Mit der Zustimmung zum Nachtragshaushalt übernehmen wir Verantwortung für die Menschen in der Stadt Kassel“, erklärt der finanzpolitische Sprecher Dr. Ron-Hendrik Hechelmann den Nachtragshaushalt. „Der vom Magistrat vorgelegte Nachtragshaushalt…

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales habe auf eine Anfrage der Linken zur Anrechenbarkeit kommunaler Energiezuschüsse geantwortet, dass dies davon abhängig sei, wie diese konkret ausgestaltet seien. „Kommunale Energiekostenzuschüsse seien nur dann bei den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende als Einkommen zu berücksichtigen, wenn sie den gleichen Zwecken dienen wie die Leistungen der Grundsicherung“, erklärt […]

„Mit der Zustimmung zum Nachtragshaushalt übernehmen wir Verantwortung für die Menschen in der Stadt Kassel“, erklärt der finanzpolitische Sprecher Dr. Ron-Hendrik Hechelmann den Nachtragshaushalt. „Der vom Magistrat vorgelegte Nachtragshaushalt hat die klare Zielsetzung Kassel gut durch die internationalen Krisen zu bringen und die humanitäre Hilfe und Versorgungssicherheit sowie eine Unterstützung gegen stark steigende Preise sicherzustellen.“ […]

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