Die SPD-Fraktion hat mit der Resolution „Kassel steht zusammen, kein Platz für menschenverachtende Politik“ ein Zeichen für Demokratie und Toleranz gesetzt. „Diese Resolution ist die Aufforderung zu einem klaren Bekenntnis zu den Grundwerten unserer Gesellschaft“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Esther Kalveram. Die Resolution wurde im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag, dem 29. Januar, von […]

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann ruft Oberbürgermeister Sven Schoeller in der documenta Diskussion zur Mäßigung auf und fordert eine sachliche und faire Debatte. Der Oberbürgermeister werfe mit seinen Aussagen dem ehemaligen Oberbürgermeister und Finanzminister Hans Eichel indirekt vor, Antisemitismus zu dulden bzw. billigend in Kauf zu nehmen. Bergmann macht deshalb deutlich: „Die Aussage des Oberbürgermeisters diskreditiert […]

„Armutsprävention und Stärkung der Demokratie stehen im Mittelpunkt unserer Änderungsanträge für den Haushalt 2024“, berichtet Dr. Ron-Hendrik Hechelmann, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Demokratie ist nicht selbstverständlich. Hunderttausende Demonstranten sind deswegen auf die Straße gegangen. Auch die Kommunalpolitik muss für die Stärkung unserer Demokratie Mittel bereitstellen.“ Ausbau der Schulsozialarbeit „Wir müssen dafür sorgen, dass Armut erst […]

„Bevor wir über die Optimierung der Straßenbahnführung in der Innenstadt nachdenken, müssen wir alle Stadtteile besser an die Innenstadt anbinden“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann und kritisiert damit Oberbürgermeister Sven Schoeller, der bei dem Neujahrsempfang der Stadt die Tram-Umgehung der Innenstadt zur Diskussion stellte. “Wir müssen die Interessen der Bürger*innen ernst nehmen. Viele Menschen wünschen sich […]