Zum Ausscheiden des Geschäftsführers von Kassel-Marketing, Andreas Bilo, zu dem die HNA u.a. am 28.12. berichtet hat, sagt der SPD-Stadtverordnete Wolfgang Decker für seine Fraktion: „Wir bedauern das Ausscheiden des bisherigen Geschäftsführers Andreas Bilo zutiefst. Er hat in den neun Jahren seiner Arbeit in Kassel für einen touristischen Aufschwung der Stadt gesorgt, der zu Recht weit über die Region hinaus Beachtung und Anerkennung gefunden hat. Und dies trotz mancher Erschwernisse, zum Beispiel durch die Pandemie. Er hinterlässt damit für Kassel eine große Entwicklungslücke. Ihm und seinem Team von Kassel-Marketing gebühren großer Dank und Anerkennung für die herausragende und überaus engagierte Tätigkeit der vergangenen Jahre“, würdigt Decker deren Arbeit.
Die Schaffung eines neuen Campingplatzes, die kontinuierliche Steigerung der Übernachtungszahlen, das Bergparkleuchten, die Unterstützung des Zissels, das Altstadtfest und die Etablierung des bundesweit beachteten Märchen-Weihnachtsmarktes sind nur einige Highlights im Bereich Touristik und Großveranstaltungen, mit denen Bilo echte „Duftmarken“ hinterlassen habe. „Nicht zu vergessen die beiden großartigen Freiluftkonzerte mit Sting und Sarah Connor auf dem Friedrichsplatz, die tausende von Gästen anlockten und für Kassel echte Leckerbissen waren. Man darf gespannt sein, ob der neue Magistrat ebenfalls willens und in der Lage sein wird, solch großartige Events erneut zentral auf dem Friedrichsplatz ganz pragmatisch zuzulassen, wie es der damalige OB und Ordnungsdezernent getan haben. Oder ob ihm das Rasengrün des Platzes wichtiger ist“, merkt der Stadtverordnete an.
Fakt sei, dass Bilo für seine Nachfolge, die fachlich sicher nicht so einfach zu regeln sein werde, „große Schuhe“ hinterlasse. „In jedem Fall erwarten wir vom Magistrat ein rasches und transparentes Nachbesetzungsverfahren, damit der erfolgreiche Aufwärtstrend in diesem Bereich keine negative Entwicklung nimmt,“ so Decker. Mit Blick auf die kommenden Haushaltsberatungen erwarte die SPD-Fraktion zudem mit Spannung die erstmalige Umsetzung der bereits länger geplanten Einführung der Tourismusabgabe, die ebenfalls unter der Regie Bilos konzipiert worden sei.

„Die Familie Henschel hat mit ihrer industriellen und kulturellen Prägung über Jahrhunderte das Gesicht Kassels mitgestaltet. Es ist unsere Aufgabe, dieses Erbe für kommende Generationen zu bewahren. Daher freuen wir uns, dass unser Antrag, den Verein Henschel-Museum + Sammlung e.V. bei der Gründung einer Stiftung zu unterstützen, angenommen wurde“, erklärt Ramona Kopec, die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2025 wird der Magistrat gebeten, gemeinsam mit dem Verein Henschel-Museum + Sammlung e.V. die Möglichkeiten einer Stiftung zu erörtern und deren Struktur, finanzielle Tragfähigkeit sowie organisatorische Rahmenbedingungen zu prüfen. Ziel ist es, dem Verein langfristige finanzielle Stabilität zu ermöglichen und die wichtige ehrenamtliche Arbeit zu sichern.

„Eine Stiftung bietet die Chance, kontinuierliche Erträge zu generieren und den Verein unabhängiger von Spenden zu machen“, so Kopec weiter. „Damit könnten nicht nur die laufenden Kosten gedeckt werden, sondern auch zukunftsweisende Projekte wie neue Ausstellungen oder die Pflege des umfangreichen Archivs gefördert werden.“ Dass das Museum allein von Ehrenamtlichen geführt wird, zeige wie groß das Potenzial des Henschel-Museums sei.

„Das Henschel-Museum ist mehr als ein Museum. Es ist ein Ort der Identität und Erinnerung für unsere Stadt“, unterstreicht Kopec. Die Geschichte des Henschel-Museums ist ein bedeutendes Kapitel der Kasseler Identität – und diese gilt es, gemeinsam zu bewahren.

„Es war und bleibt richtig, dass sich die Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2012 auf Grundlage eines Antrages von SPD und CDU für eine Verlängerung des Weihnachtsmarktes bis zum 30. Dezember ausgesprochen hat. Der anhaltende Erfolg des Weihnachtsmarktes und die wertvolle Belebung der Innenstadt rechtfertigen diese Entscheidung immer wieder, die wesentlich auch auf sozialdemokratische Initiative zurückzuführen ist“, stellt SPD-Stadtverordneter Wolfgang Decker fest, der damals maßgeblich mit daran beteiligt war.

„Zu danken ist dabei auch den damals zuständigen sozialdemokratischen Magistratsmitgliedern, die sich seinerzeit dem „Experiment Verlängerung“ gestellt haben“, stellt Decker ergänzend zur kürzlichen Bewertung des letzten Weihnachtsmarktes durch den inzwischen verantwortlichen Dezernenten Wett (CDU) fest.

„Wir sind uns darin einig, den Kasseler Märchen-Weihnachtsmarkt mit allen Beteiligten auch weiterhin in der Hitliste der schönsten Weihnachtsmärkte zu platzieren, in der wir uns dank der hervorragenden Arbeit von Kassel-Marketing inzwischen längst befinden“, so Decker abschließend.

„Wir sind enttäuscht, dass die Kasseler Bürger*innen bei der Wahl eines Standorts für das documenta Zentrum nicht ernst genommen und die Ergebnisse der Bürger*innenbeteiligung ignoriert werden“, kritisiert Ramona Kopec, die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Die Fraktion hatte eine Anfrage zum Stand des documenta Zentrums im Kulturausschuss am 25.06.2024 gestellt.

„Die Standortfrage ist nach wie vor ungeklärt. Dabei wurden bereits zwei Standorte bei einer Befragung von den Kasseler Bürger*innen favorisiert“, ärgert sich Kopec. Der Magistrat hält jedoch beide Orte für ungeeignet. Das Ruru-Haus sei aus statischen Gründen ungeeignet und der Papinplatz am Ottoneum sei zwar grundsätzlich geeignet, der Magistrat empfindet die Lage jedoch als nicht zentral genug. Im Kulturausschuss berichtete der Oberbürgermeister, dass andere Standorte geprüft würden. Welche das seien, blieb unklar.

„Erfreulich ist jedoch, dass gemeinsam mit Timon Gremmels, dem Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur, bereits intensiv an einer Lösung gearbeitet wird und bereits eine Finanzierungsbeteiligung des Landes Hessen in Aussicht gestellt wurde. Auch die städtischen Mittel werden weiterhin bereitgestellt“, lobt Kopec. Nun müsse jedoch schnell ein geeigneter Ort gefunden werden, denn auch die Finanzbeteiligung des Bundes sei vom Standort abhängig, hieß es im Ausschuss.

„Nicht nur für die Bürger*innen wäre Klarheit wichtig, auch die Angestellten des documenta Instituts bleiben wohl noch einige Zeit ohne Standort, da nicht klar ist, wann das documenta Zentrum verwirklicht werden kann“, so Kopec. „Ob ein Zentrum zur nächsten documenta realisierbar ist, steht leider in den Sternen.“

„Unsere Bedenken richten sich insbesondere auf das finanzielle Risiko, das dieses Millionenprojekt für die Stadt Kassel und damit auch für die GWG mit sich bringt,“ erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Ramona Kopec. „Deswegen konnten wir am Montag (18.03.)  in der Stadtverordnetenversammlung der Vorlage des Magistrates, in der es um die Finanzierung der Ersatzspielstätte für das Staatstheater geht, nicht zustimmen.“

Kopec kritisiert, dass die aktuell vorgelegte Kostenaufstellung lediglich auf Schätzungen basiere. Diese Ungewissheiten werden durch die Tatsache verschärft, dass noch keine Ausschreibung für die Realisierung veröffentlicht wurde. „Der ambitionierte Zeitraum sieht einen Spatenstich diesen Oktober für die Erstellung der Interimsspielstätte vor. Wie soll das realisiert werden?“, fragt Kopec.

„Auch wenn unsere Haltung im Ausschuss anfänglich eine andere war, haben uns weitere intensive Auseinandersetzungen und Überlegungen zu der Einsicht gebracht, dass zu viele Fragen offenbleiben. Uns fehlt es an der notwendigen Transparenz, um ein Projekt dieser finanziellen Größenordnung mit gutem Gewissen zu unterstützen. Deswegen haben wir uns enthalten“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann. „Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht, denn das Staatstheater ist ein kulturelles Zentrum der Stadt.“

Und genau deswegen sei es wichtig, jetzt die nötige Transparenz zu schaffen, ergänzt Kopec. „Uns geht es um die 20 %, die die Stadt Kassel langfristig tragen muss und das daraus resultierende Risiko. Wir können und dürfen als verantwortungsbewusste Stadtpolitiker*innen keinen Blankoscheck für ein Projekt ausstellen, bei dem zu viele wesentliche Fragen ungeklärt sind.“

Erleichtert zeigte sich die Sozialdemokratinnen, dass nun die Suche nach einem geeigneten Standort beendet ist. „Uns als SPD-Fraktion hätte zwar der Standort in Rothenditmold besser gefallen, wir stehen jedoch zu dem ausgewählten Standort in der Jägerkaserne sowie der Umsetzung mit der GWG als Investorin und Bauherrin, so Bergmann. Auch die Zusammenarbeit mit dem Land Hessen, das 80 % der Mietkosten trägt, hebt sie lobend hervor.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann ruft Oberbürgermeister Sven Schoeller in der documenta Diskussion zur Mäßigung auf und fordert eine sachliche und faire Debatte. Der Oberbürgermeister werfe mit seinen Aussagen dem ehemaligen Oberbürgermeister und Finanzminister Hans Eichel indirekt vor, Antisemitismus zu dulden bzw. billigend in Kauf zu nehmen.

Bergmann macht deshalb deutlich: „Die Aussage des Oberbürgermeisters diskreditiert eine andere Meinung. Dies steht seinem eigenen Maßstäben, für offene und transparente Debatten einzustehen, entgegen. Wer dies ständig einfordert, müsse auch Meinungen anhören, die nicht die eigenen sind, ohne polemisch zu werden.

Die SPD-Fraktion bleibt der Forderung eines respektvollen und sachlichen Dialogs verpflichtet und steht bereit, mit allen politischen Akteuren zusammenzuarbeiten, die dieses Ziel teilen.

SPD-Fraktion Kassel: Kultur braucht eigenes Dezernat

„Kultur ist nicht nur wegen der documenta eines der Aushängeschilder Kassels. Deswegen braucht es ein eigenständiges Amt für Kultur“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann für die SPD-Fraktion. Bergmann bezieht ihre Kritik auf die Ankündigung der Jamaika-Koalition und des designierten Oberbürgermeisters Dr. Sven Schöller, aus Gründen der Dezernatsverteilung auf ein eigenständiges Kulturdezernat zu verzichten und die Kultur beim Oberbürgermeister einzugliedern.

Die Erklärung von Schoeller, dass er angesichts der Bedeutung der Kultur diese zur Chef-Sache machen wolle, sei das Werfen von Nebelkerzen. Aufgrund seiner kurzen kommunalen Erfahrungen und dem Zwang, sich fundiert einarbeiten zu müssen, wird er keine Zeit haben, um sich ausreichend um die Kultur zu kümmern.

Deshalb unterstützt die SPD-Fraktion die Initiativen der Kulturschaffenden in Kassel, die sich für ein eigenständiges Kulturdezernat und den Verbleib der bisherigen parteilosen Dezernentin Dr. Susanne Völker einsetzen.

Sonst „wird Kultur eine große Leerstelle in der Kasseler Kommunalpolitik und Kultur sei für Kassel zu wertvoll, um dem Oberbürgermeister eine Lehrstelle zu bieten“. Scheide Völker aus, fehlen fundierte kulturpolitische und kulturpraktische Erfahrungen auf der Magistratsebene.

Der Koalitionsvertrag sollte so formuliert werden, dass ein eigenständiges Kulturdezernat, möglicherweise mit weiteren Ämtern angereichert, aber eben mit dem absoluten Schwerpunkt der Kultur erhalten, bleibt. „Diese Wertschätzung seitens der Kulturschaffenden in Kassel muss der Anspruch an die Politik sein und muss sich entsprechend in der Besetzung des Magistrats widerspiegeln “, sagt Bergmann.

In Kassel sei es gute Tradition, den Magistrat nicht nur nach Parteizugehörigkeit zu besetzen. Bergmann erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass man auch in der Vergangenheit parteilose Dezernentinnen und Dezernenten hatte.

Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus bekennt sich ausdrücklich zur künstlerischen Freiheit der documenta. Dies machen die beiden Fraktionsvorsitzenden der SPD, Ramona Kopec und Wolfgang Decker, in einer Pressemitteilung deutlich und unterstützen damit die Auffassung von Oberbürgermeister Geselle. “ Die offene Debatte, die die documenta fifteen nun unter dem Arbeitstitel ´We need to talk! Art – Freedom – Limits´ plant, ist für uns daher die natürliche Antwort auf die Antisemitismusvorwürfe, die gegenüber der documenta laut geworden sind. Miteinander ins Gespräch zu kommen, ist hier der richtige Weg,“ erklären die beiden SPD- Fraktionsvorsitzenden Ramona Kopec und Wolfgang Decker. Die SPD-Fraktion vertraue damit zugleich dem Leitungsteam „ruangruppa“, die sich entschieden gegen Antisemitismus, Rassismus, Extremismus, Islamophobie und jeder Form von gewaltbereitem Fundamentalismus ausgesprochen hätten.

Dass man nun die Kunstfreiheit in den Vordergrund stelle, heiße selbstverständlich nicht, dass man sich als Land und Stadt seiner Verantwortung gegenüber Jüdinnen, Juden und Israel nicht bewusst sei. „Antisemitismus hat keinen Platz in der Kassler Stadtgesellschaft und bei einer Überschreitung roter Linien wird, wie Oberbürgermeister Christian Geselle bereits erläuterte, gehandelt,“ so die Vorsitzenden.

Kopec und Decker begrüßen ebenso, dass sich offensichtlich auch in der Kasseler Kommunalpolitik eine breite unterstützende Mehrheit für diese Haltung zur künstlerischen Freiheit abzeichne.

Mit großer Mehrheit hat sich die Stadtverordnetenversammlung am Montag, den 08.11.2021, dafür ausgesprochen, das ruru-Haus am Schnittpunkt der Treppenstraße mit der Fußgängerzone für kulturelle Nutzungen zu sichern. Hierzu hat Oberbürgermeister Christian erfolgreiche Verhandlungen mit der Eigentümergesellschaft geführt, die in einen Erbpachtvertrag über 50 Jahre münden sollen.

“Kassel soll auch in Zukunft eine lebendige und florierende Stadt bleiben. Dazu gehört für uns als SPD-Fraktion auch eine attraktive Innenstadt, die Menschen anzieht,“ erklärt der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Decker im Anschluss an die Sitzung der Stadtverordneten. „Wir freuen uns darüber, dass durch die Initiative von Oberbürgermeister Geselle, das ehemalige Sportarena-Gebäude durch die Stadt zu erwerben, die kulturelle Innenentwicklung weiter nach vorne gebracht wird,“ ergänzt die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Ramona Kopec.

„Die hervorragende Stellung, die Erreichbarkeit und die Wirkung des Gebäudes sind sehr gute Voraussetzungen das ruru-Haus langfristig in die Kulturszene einbetten zu können“, so der Sprecher für Stadtentwicklung der SPD-Fraktion Mario Lang. „Die SPD-Fraktion wirbt dafür das Gebäude für alle Menschen in Kassel nutzbar zu machen“, so Lang weiter, „gleichzeitig wird Leerstand in der Innenstadt vermieden und die Stadt zeigt, dass ihr die Innenstadt sehr am Herzen liegt.“

Ob dies der richtige Ort für das documenta-Institut sei, das sollen die Kasseler Bürger*innen in einem transparenten und ergebnisoffenen Beteiligungsprozess wie dem Bürgerforum vorschlagen, der auf Initiative des Oberbürgermeisters eingerichtet werden solle. „Es ist wichtig, die Bürger*innen frühzeitig bei der Gestaltung ihrer Stadt zu beteiligen,“ erklärt Kopec, „Ebenso könnte das Gebäude ein guter Standort für die Stadtbibliothek oder für ein Zentrum für Kreativ- und Kulturwirtschaft sein.“

“Kassel soll auch in Zukunft eine lebendige und florierende Stadt bleiben. Dazu gehört für uns als SPD-Fraktion auch eine attraktive Innenstadt, die Menschen anzieht,“ erklären die beiden Vorsitzenden Ramona Kopec und Wolfgang Decker. „Wir unterstützen daher die Initiative von Oberbürgermeister Geselle, die Innenstadt durch den Erwerb der ehemaligen Sportarena-Gebäudes zu stärken.”

Kassel ist eine vielfältige Stadt, daher bedürfe es für die Innenstadt verschiedener Ansätze, um weiterhin lebendig und anziehend zu bleiben. Dazu gehöre laut Kopec und Decker nicht nur die Stärkung des Einzelhandels, sondern auch eine kulturorientierte Innenstadtentwicklung. Sie beziehen sich dabei auf den Vorschlag des Oberbürgermeisters, die ehemalige Sportarena langfristig zu einem Kulturort zu gestalten. Zusammen mit der vorgesehenen späteren Nutzung des Sparkassengebäudes Wolfsschlucht als Verwaltungsstandort ließe sich insgesamt eine enorme Stärkung der Innenstadt entfalten.

„Die Übernahme des Erbbaurechts sehen wir als Chance, die ehemalige Sportarena wieder zu einem Bauwerk mit Strahlkraft in der Kasseler Innenstadt zu machen. Das Gebäude auch nach der documenta 15 wieder für ein Kulturprojekt zu nutzen, können wir uns gut vorstellen. Auch als Standort für das documenta-Institut,“ so die Vorsitzenden. „Kultur ist der Kitt, der die Gesellschaft zusammenhält. Kunst und Kultur spielt für das Zusammenleben in der Stadt eine herausragende Rolle. Das gilt insbesondere auch für die Innenstadt.“

Ob dies der richtige Ort für das documenta-Institut sei, das sollten die Kasseler Bürger*innen in einem transparenten und ergebnisoffenen Beteiligungsprozess wie dem Bürger*innenrat vorschlagen, so die beiden Vorsitzenden. „Unsere Erfahrungen zeigen, dass es wichtig ist, die Bürger*innen bei der Gestaltung ihrer Stadt zu beteiligen,“ erklären Kopec und Decker. Ebenso könnte das Gebäude ein guter Standort für die Stadtbibliothek oder für ein Zentrum für Kreativ- und Kulturwirtschaft sein.