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„Kassels Haushalt bleibt auch in der Krisenzeit stabil“, darüber freut sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann. Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 weist trotz vorsichtiger Planung einen Überschuss von knapp 1,5 Millionen Euro aus. Die solide Haushaltslage der Stadt resultiert vor allem aus der vorrauschauenden Politik von Kämmerer und Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD). „Wir haben in den letzten Jahren Schulden abgebaut, Rücklagen geschaffen und in die städtische Infrastruktur investiert“, bilanziert Hartmann. All das trägt nun in der Krise Früchte. „Wir können dank kluger Ideen, wie der GWGpro, weiter in den Neubau von Schulen und Kindergärten investieren“, stellt Hartmann fest. Neben dem Neubau von Schulen und Kindergärten schafft die Stadt auch zukünftig neue Kinderbetreuungsplätze. Seit Christian Geselle für den Bereich Finanzen zuständig ist, hat die Stadt jährlich Geld für 500 neue Betreuungsplätze im Haushalt eingeplant. „Ziel der SPD ist es, diesen Erfolgskurs auch weiter beizubehalten“, verspricht der Fraktionsvorsitzende und Familienvater Hartmann weiter.

Die Stadt hat sich in der Krise als Jobmotor erwiesen. „Noch nie in den letzten Jahren haben so viele Menschen bei der Stadt gearbeitet, wie es aktuell der Fall ist, damit reagieren wir auf die Herausforderungen der Krise“, ergänzt der Sozialdemokrat. Allerdings sind die Auswirkungen des neuerlichen Lockdowns auch für den Haushalt der Stadt Kassel nicht außer Acht zu lassen. „Auch wenn auf der Einnahmeseite vorsichtig geplant wurde, ist noch nicht klar, was genau auf uns zu kommt“, sagt Hartmann mit Blick auf die Entwicklung der Steuereinnahmen. Gerade die Gewerbe-, Umsatz- und Lohnsteuer sind von der wirtschaftlichen Entwicklung in der Pandemie abhängig. „Um hier auch lokal schnell und unbürokratisch zu helfen, wurde das Programm Kopf hoch Kassel entwickelt und im Jahr 2021 für Vereine und Institutionen fortgesetzt“, erinnert Hartmann und sagt zum Schluss, „wer finanzielle

„Die Koalition spricht sich für den Haushaltsplan 2019 aus, weil wir damit die großen Zukunftsfragen Wohnen, Bildung, Arbeit, Mobilität und Digitalisierung angehen und für die Lebensqualität der Menschen in unserer Stadt die entscheidenden Weichen stellen“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Patrick Hartmann (SPD), Dieter Beig (Bündnis 90/Die Grünen) und der Stadtverordnete Andreas Ernst gemeinsam zur Sitzung des Finanzausschusses am Mittwochabend. „Wir haben aber auch eine Reihe an Ergänzungen zum Haushaltsentwurf vorgenommen, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die Kultur und den Umweltschutz zusätzlich zu fördern.“ Diese Änderungen seien möglich geworden, weil gegenüber dem Entwurf aus dem August die Schlüsselzuweisungen und auch Steueransätze gestiegen seien und den geplanten Überschuss auf 2,8 Millionen Euro erhöht haben. Gemeinsam einigte sich die Rathauskoalition auf Änderungsanträge in Höhe von etwa 800.000,00€. Weiterlesen

Die SPD-Fraktion sieht mit den Schwerpunktsetzungen des Magistrates Kassel für die Herausforderungen der kommenden Jahre gut gewappnet. „Wie begrüßen es, dass dem Haushalt einer Gesamtstrategie des Magistrates zugrunde liegt“, hält Hermann Hartig, der haushaltspolitische Sprecher der SPD für seine Fraktion fest. Wer eine Stadt mit hoher Lebensqualität entwickeln wolle, müsse sich den großen Fragen der Zeit widmen. Dies seien nun einmal die Themen Digitalisierung, Wohnen und Mobilität sowie Bildung und Arbeit. Diese Themen seien alle wichtig und zugleich sozialdemokratische Themen, bekräftigt Hartig. Weiterlesen

 

Die im Dezember 2012 geschlossene Schutzschirmvereinbarung in Form eines Konsolidierungsvertrages zwischen dem Land Hessen und der Stadt Kassel soll vorzeitig beendet werden. Diesen Schritt begrüßt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Hermann Hartig, in der letzten Sitzung des Finanzausschusses ausdrücklich. Weiterlesen

„Die berufliche Bildung liegt der SPD-Fraktion, im Gegensatz zu anderen Fraktionen, seit Jahren am Herzen“, mit diesen Worten begründet Anke Bergmann den Vorstoß der Sozialdemokraten im Zuge der Haushaltsbeschlussfassung. Die berufliche Bildung ist eine wichtige Säule der Bildungspolitik, da sie junge Menschen direkt für den Arbeitsmarkt qualifiziert, dies ist, nach Meinung der Sozialdemokratin, besonders wichtig im Zuge des immer größer werdenden Fachkräftemangels. Weiterlesen

„Der Haushaltsplan 2017 hat für uns oberste Priorität“, stellen Dr. Günther Schnell und Dieter Beig für die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam fest. „Das ist natürlich kein politischer Selbstzweck, sondern sichert die vielen wichtigen Ausgaben und Investitionen in Kinder und Jugendliche, in Sport, in Kultur und viele weitere Bereiche mehr, die ohne einen positiven Beschluss der Stadtverordneten nicht möglich wären.“ Weiterlesen

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StaVo_Hartig_Hermann„Wir sind hocherfreut über den fantastischen Haushaltsabschluss 2015“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Hermann Hartig. Der Überschuss in Höhe von 51,4 Mio. Euro verdanke Kassel der umsichtigen, konstanten und sehr erfolgreichen Haushaltspolitik der letzten Jahre. Weiterlesen

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– €Die documenta gehört zu Kassel.
-€ Haushaltsprojekt: Jugendarbeit.
-€ Wohnquartier auf ehemaligem Schulgelände.
-€ Ordnungspolizei ist falsches Signal.
-€ Interview: Hermann Hartig.

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  • € Haushalt 2016.
  •  Neue Stellen für ITSupport in Berufsschulen.
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