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Aktuelles:
SPD: OB Schoeller schadet der Entwicklung des Flughafens Kassel-Calden6. Oktober 2024 - 10:05„Der Kasseler Oberbürgermeister Dr. Schoeller schadet massiv der Entwicklung des Airport Kassel-Calden“, kritisiert der SPD-Stadtverordnete Wolfgang Decker. OB Schoeller hatte, kürzlich das Camp der ‚Letzten Generation‘ in der Goetheanlage besucht und sich dabei klar vom Flughafenbetrieb distanziert. „Es handelt sich hier um ein wichtiges Infrastrukturprojekt für Nordhessen und es ist nicht das erste Mal, dass […]
SPD-Fraktion fordert bezahlbaren Wohnraum – Jamaika lehnt SPD-Änderungsantrag zur Magistratsvorlage „Weserstraße 2B“ ab
„Die SPD-Fraktion begrüßt eine Wohnbebauung für Auszubildende und Studierende an dieser Stelle, aber die entstehenden Wohnungen müssen dann auch zu bezahlbaren Preisen angeboten werden,“ erklärt Mario Lang, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. In diesem Sinne hat die SPD-Fraktion einen Änderungsantrag zur Magistratsvorlage „Weserstraße 2B“ eingebracht, der eine Reihe von Maßnahmen vorsieht, um bezahlbaren Wohnraum für Auszubildende, […]
PM „Sauberes Trinkwasser ist ein Grundrecht“ – SPD-Fraktion fordert öffentliche Trinkwasserbrunnen
„Der Zugang zu sauberem Trinkwasser ist ein Grundrecht und darf nicht vom Einkommen abhängen“, findet Sabine Wurst, die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung. In einem neuen Beschlussvorschlag fordert die SPD-Fraktion den Magistrat auf, gemäß der Richtlinie (EU) 2020/2184 Maßnahmen zu ergreifen, um Trinkwasser für alle Kasseler Bürger*innen zugänglicher zu machen. Der Vorschlag […]
SPD sagt Nein zu Online-Casinos: Priorität auf Spielerschutz und Prävention
„Glücksspiel kann Leben zerstören, deswegen hat die SPD-Fraktion gegen eine Beteiligung der Stadt Kassel an einem Online-Casino gestimmt“, erklärt Dr. Ron-Hendrik Hechelmann, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Die Kasseler Stadtverordnetenversammlung hat in der Sitzung am Montag einen Antrag zur Nicht-Beteilung der Stadt Kassel an einem Online-Casino beraten. Die SPD-Fraktion hat dem Antrag zugestimmt und der Beteiligung […]
Welscherquartier: SPD-Fraktion fordert die Einhaltung der Sozialwohnungsquote
„Es ist inakzeptabel, dass die beschlossene Quote für Sozialwohnungen im Welscherquartier einfach ignoriert wurde“, kritisiert Judith Boczkowski, wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Unsere Aufgabe ist es, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Wir werden nicht zulassen, dass diese Verpflichtung untergraben wird.“ Die SPD-Fraktion hat deshalb einen Antrag eingebracht, der den Magistrat auffordert, alle rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen, um […]