Einträge von Lukas Glaser

,

Wahl der Dezernenten am 18.09.2023 – SPD-Fraktion begründet klare Ablehnung

„Gute Vorsätze und Visionen reichen leider nicht aus“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann. In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18. September 2023 wurden die Dezernent*innen für verschiedene Ressorts gewählt. „Einige Kandidat*innen haben in ihren Vorstellungsreden zwar gute Ansätze und Visionen formuliert, ich bezweifle jedoch, dass diese mit der Jamaika-Koalition umsetzbar sind.“ Bürgermeisterinnenwahl: Jamaika-Koalition blockiert Schulpolitik […]

19. September 2023 von
, , ,

Doppeltes Nein von Jamaika für Kasseler Klimaschutzbudget

„Es ist enttäuschend zu sehen, dass die konservative Koalition im Bereich Klimaschutz offenbar zögerlich agiert“, sagt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Ron-Hendrik Hechelmann. In den Ausschüssen für Klima, Umwelt und Energie sowie für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen hat die konservative Jamaika-Koalition den Vorschlag der SPD zur Einrichtung eines Klimaschutzbudgets abgelehnt. Dr. Ron-Hendrik Hechelmann erklärt: […]

7. September 2023 von

Vandalismus und Selbstjustiz sind kein Bestandteil von Verkehrspolitik

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Lars Koch zeigt sich besorgt angesichts der neuen Vandalismus-Fälle in Bezug auf die neuen Radabstellanlagen in Kassel. Die HNA berichtete hierzu am 23. August. „Man kann sachlich für oder gegen Radabstellanlagen argumentieren, Selbstjustiz und Sachbeschädigung durch Vandalismus sind jedoch immer Straftaten und nicht die Lösung“, so Koch zu den neuesten […]

24. August 2023 von
,

SPD fordert Bekenntnis zu Airport Kassel Calden von Oberbürgermeister Dr. Schöller

Ein klares Bekenntnis zum Erhalt und der Weiterentwicklung des Airports Kassel Calden, fordert die SPD-Fraktion Kassel von Oberbürgermeister Dr. Schöller, der auch stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender des Flughafens ist. Nach den Äußerungen des hessischen Wirtschaftsministers Al-Wazir über eine mögliche Rückstufung, müsse die Stadt ein deutliches Signal senden, dass sie geschlossen hinter dem Flughafen steht. „Bereits die erfolgte […]

23. August 2023 von
,

Maßnahmen gegen Coronafolgen für Kinder und Jugendliche müssen nun endlich ergriffen werden

„Der Magistrat muss jetzt handeln, bevor es zu spät ist!“, fordert die SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann. „Mehrfach hat die SPD-Fraktion versucht, den Magistrat und die konservative Koalition dazu zu bewegen, Kinder und Jugendliche, die von der Pandemie abgehängt wurden, zu unterstützen.“ Im März dieses Jahres hat die SPD-Fraktion den Magistrat gebeten, über die aktuellen Studien und […]

23. August 2023 von
,

SPD-Fraktion fordert, das Radverkehrskonzept konsequent umzusetzen!

„Die SPD-Fraktion begrüßt es sehr, dass sich der neue Oberbürgermeister für den Radverkehr einsetzen will. Bevor er sich jedoch an neue Projekte wagt, sind aus unserer Sicht zunächst die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Pläne zur Förderung des Radverkehrs umzusetzen“, fordert der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Lars Koch. Zum einspurigen Ausbau der Wilhelmshöher-Allee mit einem neuen […]

25. Juli 2023 von
,

SPD-Fraktion bekräftigt Priorität für Bildung und Schulneubau in Kassel

Die Kasseler SPD-Fraktion fordert den neuen Kasseler Oberbürgermeister dazu auf, die beschlossenen Projekte zur Sanierung und Neubau von Schulen nicht zu gefährden und weiterhin die Bildung und die Zukunft der Kasseler Kinder als vorrangiges Ziel zu verfolgen. Der neue Oberbürgermeister Dr. Sven Schöller hat in einem aktuellen Montagsinterview die Sanierungsvorhaben der Kasseler Schulen unter einen […]

24. Juli 2023 von
, ,

Neubau der Feuer- und Rettungswache Ost: Sicherheit der Bürger*innen muss Priorität haben

„Die neue Feuer- und Rettungswache Ost ist eine dringende Notwendigkeit, um die Sicherheit der Bürger*innen zu erhöhen“, macht die Stadtverordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Esther Kalveram deutlich: „Vom nun geplanten Neubau aus, kann die Feuerwehr dann zu jeder Zeit und an jedem Ort ihres Zuständigkeitsbereichs innerhalb von zehn Minuten nach der Alarmierung wirksame Hilfe einleiten.“ Am […]

19. Juli 2023 von

Offenlegungsbeschluss Weserstraße 2B: Konservative Koalition lehnt Antrag auf Schieben ab

„Die SPD-Fraktion hätte sich gewünscht, den Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Weserstraße 2B zu schieben, da es im Vorfeld sozialpolitische Bedenken bei Fragen der Mietkosten sowie zur Nutzung des Gebäudes gab“, kritisiert die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Anke Bergmann: „Es ist eigentlich gute Sitte, wenn eine Fraktion Vorbehalte anmeldet, den Antrag zu vertagen, um so […]

18. Juli 2023 von
,

Neubau der Offenen Schule Waldau: Bildungspolitisch werden nun neue Maßstäbe gesetzt

„Wir freuen uns über den einstimmigen Beschluss zur Offenen Schule Waldau des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen sowie des Ausschusses für Schule, Jugend und Bildung. Die Offene Schule Waldau ist ein Vorzeigeprojekt, weil die Schulgemeinde von an Anfang in die Planungen mit einbezogen wurde und so die modernste und nachhaltigste Schule Kassels entsteht“, macht […]

7. Juli 2023 von