Einträge von Lukas Glaser

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„Besser spät als nie“ – SPD-Fraktionsvorsitzende begrüßt Sinneswandel der Jamaika-Koalition hinsichtlich der Sanierung der Reuterschule

„Endlich kommt die selbsternannte ‚Koalition der Vernunft‘ in der Realität an“, erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kasseler Rathaus, Anke Bergmann, bei der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag. „Ich habe ein richtiges Déjà-vu“, so Bergmann. „Vor einem Jahr haben wir exakt dasselbe gefordert, wie die Jamaika-Koalition heute: dass die Finanzierung über die Kooperation zwischen Stadt Kassel mit der […]

22. Februar 2024 von
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Wir wollen die Kunst nicht verstecken, sondern einen Diskurs ermöglichen!

SPD-Fraktion Kassel fordert Einhaltung der Kunstfreiheit angesichts der nächsten documenta „Kein Mensch steht mit der Peitsche vor den Toren von Kassel und sagt, welche Kunst auf der documenta gezeigt wird!“ Die Erfahrungen der documenta 15 hätten gezeigt, dass es um die Sicherung der Kunstfreiheit und den Schutz der Künstler gehe, erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann […]

19. Februar 2024 von
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SPD-Fraktion will klares Zeichen gegen menschenverachtende Politik setzen

Die SPD-Fraktion hat mit der Resolution „Kassel steht zusammen, kein Platz für menschenverachtende Politik“ ein Zeichen für Demokratie und Toleranz gesetzt. „Diese Resolution ist die Aufforderung zu einem klaren Bekenntnis zu den Grundwerten unserer Gesellschaft“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Esther Kalveram. Die Resolution wurde im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag, dem 29. Januar, von […]

30. Januar 2024 von
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Mit seinen Aussagen diskreditiert Schoeller eine andere Meinung

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann ruft Oberbürgermeister Sven Schoeller in der documenta Diskussion zur Mäßigung auf und fordert eine sachliche und faire Debatte. Der Oberbürgermeister werfe mit seinen Aussagen dem ehemaligen Oberbürgermeister und Finanzminister Hans Eichel indirekt vor, Antisemitismus zu dulden bzw. billigend in Kauf zu nehmen. Bergmann macht deshalb deutlich: „Die Aussage des Oberbürgermeisters diskreditiert […]

29. Januar 2024 von
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Haushalt 2024: SPD-Fraktion fordert mehr soziale Projekte und eine Stärkung der Demokratie

„Armutsprävention und Stärkung der Demokratie stehen im Mittelpunkt unserer Änderungsanträge für den Haushalt 2024“, berichtet Dr. Ron-Hendrik Hechelmann, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Demokratie ist nicht selbstverständlich. Hunderttausende Demonstranten sind deswegen auf die Straße gegangen. Auch die Kommunalpolitik muss für die Stärkung unserer Demokratie Mittel bereitstellen.“ Ausbau der Schulsozialarbeit „Wir müssen dafür sorgen, dass Armut erst […]

29. Januar 2024 von
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Bergmann: Wir müssen die Anbindung aller Stadtteile an die Innenstadt optimieren

„Bevor wir über die Optimierung der Straßenbahnführung in der Innenstadt nachdenken, müssen wir alle Stadtteile besser an die Innenstadt anbinden“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann und kritisiert damit Oberbürgermeister Sven Schoeller, der bei dem Neujahrsempfang der Stadt die Tram-Umgehung der Innenstadt zur Diskussion stellte. “Wir müssen die Interessen der Bürger*innen ernst nehmen. Viele Menschen wünschen sich […]

24. Januar 2024 von
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Standort von Winterhsall Dea in Kassel muss erhalten bleiben

„Menschlich und wirtschaftlich ist die Ankündigung von BASF eine Katastrophe für Kassel“, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Patrick Hartmann, zu den Zerschlagungsplänen der BASF. Solch eine Nachricht den Mitarbeitenden so kurz vor Weihnachten zu verkündigen, sei eine Sauerei, so der Sozialdemokrat. Mit der Ankündigung droht der Stadt Kassel der Verlust von 600 tarifgebundenen Arbeitsplätzen […]

22. Dezember 2023 von
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Verbesserung der Verkehrsführung im Bereich Wiener Straße/Struthbachweg – SPD-Fraktion setzt sich für Entlastung während der Stoßzeiten ein

Die SPD-Fraktion setzt sich für eine umfassende und schnelle Lösung zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wiener Straße/Struthbachweg ein, insbesondere während der Stoßzeiten. Dies soll zur Entlastung der Berufstätigen und des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) beitragen. Lars Koch, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, betont: „Eine effektive Verkehrsplanung muss alle Verkehrsteilnehmenden berücksichtigen. Aus diesem Grund hat unsere […]

19. Dezember 2023 von
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SPD-Fraktion sieht in Fuldauferkonzept gute Ansätze – Betont jedoch die Bedeutung der Bürgerbeteiligung

„Das Fuldauferkonzept bietet viele Chancen für Kassel, die wir im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger nutzen möchten. Dennoch hat sich die SPD-Fraktion bei der Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung über das Fuldauferkonzept der Stimme enthalten, da unser Änderungsantrag nicht angenommen wurde“, erklärt Mario Lang, der stadtentwicklungspolitische Sprecher der Kasseler SPD-Fraktion. „Ich danke ausdrücklich für das hier […]

14. Dezember 2023 von
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Zukunft des Flughafens Kassel-Calden: SPD-Fraktion zeigt konstruktive Haltung trotz Ablehnung ihres Antrags

„Die SPD-Fraktion bedauert die Ablehnung ihres Antrags für ein klares Bekenntnis zum Flughafen Kassel-Calden und gegen seine Herabstufung durch die Stadtverordnetenversammlung. Trotzdem hat die SPD, als konstruktive Opposition, dem Antrag der Jamaika-Koaltion zugestimmt“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Esther Kalveram. Bedeutung des Flughafens für die Region „Der Flughafen Kassel-Calden ist ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor für […]

13. Dezember 2023 von