Einträge von Lukas Glaser

, ,

SPD-Fraktion lehnt Haushaltsentwurf 2024 ab

Die SPD-Fraktion hat in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung am 19.02.2024 den von der konservativen Jamaika-Koalition vorgelegten Haushalt für das Jahr 2024 abgelehnt. Betonung sozialer Verantwortung im Haushaltsentwurf Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Ron-Hendrik Hechelmann macht deshalb deutlich: „Die Koalition hat unter anderem unsere Anträge zur Stärkung der Ortsbeiräte, Offen für Vielfalt, zum Olof-Palme-Haus sowie zum […]

22. Februar 2024 von
, ,

SPD-Fraktion: Jamaika-Koalition lässt Beschäftigte der Wintershall Dea im Stich

„Zum wiederholten Male zeigt die Koalition, dass die Interessen der arbeitenden Menschen in dieser Stadt ignoriert werden“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Patrick Hartmann. Er fährt fort: „Das Handeln des Magistrats entbindet die Stadtverordnetenversammlung nicht von der Verpflichtung, eine eigene Position zu beziehen“. „Mit unserem Antrag wollten wir uns zum einen mit den Kolleg*innen […]

22. Februar 2024 von
, ,

„Besser spät als nie“ – SPD-Fraktionsvorsitzende begrüßt Sinneswandel der Jamaika-Koalition hinsichtlich der Sanierung der Reuterschule

„Endlich kommt die selbsternannte ‚Koalition der Vernunft‘ in der Realität an“, erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kasseler Rathaus, Anke Bergmann, bei der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag. „Ich habe ein richtiges Déjà-vu“, so Bergmann. „Vor einem Jahr haben wir exakt dasselbe gefordert, wie die Jamaika-Koalition heute: dass die Finanzierung über die Kooperation zwischen Stadt Kassel mit der […]

22. Februar 2024 von
, ,

Wir wollen die Kunst nicht verstecken, sondern einen Diskurs ermöglichen!

SPD-Fraktion Kassel fordert Einhaltung der Kunstfreiheit angesichts der nächsten documenta „Kein Mensch steht mit der Peitsche vor den Toren von Kassel und sagt, welche Kunst auf der documenta gezeigt wird!“ Die Erfahrungen der documenta 15 hätten gezeigt, dass es um die Sicherung der Kunstfreiheit und den Schutz der Künstler gehe, erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann […]

19. Februar 2024 von
,

SPD-Fraktion will klares Zeichen gegen menschenverachtende Politik setzen

Die SPD-Fraktion hat mit der Resolution „Kassel steht zusammen, kein Platz für menschenverachtende Politik“ ein Zeichen für Demokratie und Toleranz gesetzt. „Diese Resolution ist die Aufforderung zu einem klaren Bekenntnis zu den Grundwerten unserer Gesellschaft“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Esther Kalveram. Die Resolution wurde im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag, dem 29. Januar, von […]

30. Januar 2024 von
, ,

Mit seinen Aussagen diskreditiert Schoeller eine andere Meinung

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann ruft Oberbürgermeister Sven Schoeller in der documenta Diskussion zur Mäßigung auf und fordert eine sachliche und faire Debatte. Der Oberbürgermeister werfe mit seinen Aussagen dem ehemaligen Oberbürgermeister und Finanzminister Hans Eichel indirekt vor, Antisemitismus zu dulden bzw. billigend in Kauf zu nehmen. Bergmann macht deshalb deutlich: „Die Aussage des Oberbürgermeisters diskreditiert […]

29. Januar 2024 von
, ,

Haushalt 2024: SPD-Fraktion fordert mehr soziale Projekte und eine Stärkung der Demokratie

„Armutsprävention und Stärkung der Demokratie stehen im Mittelpunkt unserer Änderungsanträge für den Haushalt 2024“, berichtet Dr. Ron-Hendrik Hechelmann, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Demokratie ist nicht selbstverständlich. Hunderttausende Demonstranten sind deswegen auf die Straße gegangen. Auch die Kommunalpolitik muss für die Stärkung unserer Demokratie Mittel bereitstellen.“ Ausbau der Schulsozialarbeit „Wir müssen dafür sorgen, dass Armut erst […]

29. Januar 2024 von
,

Bergmann: Wir müssen die Anbindung aller Stadtteile an die Innenstadt optimieren

„Bevor wir über die Optimierung der Straßenbahnführung in der Innenstadt nachdenken, müssen wir alle Stadtteile besser an die Innenstadt anbinden“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann und kritisiert damit Oberbürgermeister Sven Schoeller, der bei dem Neujahrsempfang der Stadt die Tram-Umgehung der Innenstadt zur Diskussion stellte. “Wir müssen die Interessen der Bürger*innen ernst nehmen. Viele Menschen wünschen sich […]

24. Januar 2024 von
,

Standort von Winterhsall Dea in Kassel muss erhalten bleiben

„Menschlich und wirtschaftlich ist die Ankündigung von BASF eine Katastrophe für Kassel“, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Patrick Hartmann, zu den Zerschlagungsplänen der BASF. Solch eine Nachricht den Mitarbeitenden so kurz vor Weihnachten zu verkündigen, sei eine Sauerei, so der Sozialdemokrat. Mit der Ankündigung droht der Stadt Kassel der Verlust von 600 tarifgebundenen Arbeitsplätzen […]

22. Dezember 2023 von
,

Verbesserung der Verkehrsführung im Bereich Wiener Straße/Struthbachweg – SPD-Fraktion setzt sich für Entlastung während der Stoßzeiten ein

Die SPD-Fraktion setzt sich für eine umfassende und schnelle Lösung zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wiener Straße/Struthbachweg ein, insbesondere während der Stoßzeiten. Dies soll zur Entlastung der Berufstätigen und des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) beitragen. Lars Koch, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, betont: „Eine effektive Verkehrsplanung muss alle Verkehrsteilnehmenden berücksichtigen. Aus diesem Grund hat unsere […]

19. Dezember 2023 von