Mit großer Mehrheit hat sich die Stadtverordnetenversammlung am Montag, den 08.11.2021, dafür ausgesprochen, das ruru-Haus am Schnittpunkt der Treppenstraße mit der Fußgängerzone für kulturelle Nutzungen zu sichern. Hierzu hat Oberbürgermeister Christian erfolgreiche Verhandlungen mit der Eigentümergesellschaft geführt, die in einen Erbpachtvertrag über 50 Jahre münden sollen.

“Kassel soll auch in Zukunft eine lebendige und florierende Stadt bleiben. Dazu gehört für uns als SPD-Fraktion auch eine attraktive Innenstadt, die Menschen anzieht,“ erklärt der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Decker im Anschluss an die Sitzung der Stadtverordneten. „Wir freuen uns darüber, dass durch die Initiative von Oberbürgermeister Geselle, das ehemalige Sportarena-Gebäude durch die Stadt zu erwerben, die kulturelle Innenentwicklung weiter nach vorne gebracht wird,“ ergänzt die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Ramona Kopec.

„Die hervorragende Stellung, die Erreichbarkeit und die Wirkung des Gebäudes sind sehr gute Voraussetzungen das ruru-Haus langfristig in die Kulturszene einbetten zu können“, so der Sprecher für Stadtentwicklung der SPD-Fraktion Mario Lang. „Die SPD-Fraktion wirbt dafür das Gebäude für alle Menschen in Kassel nutzbar zu machen“, so Lang weiter, „gleichzeitig wird Leerstand in der Innenstadt vermieden und die Stadt zeigt, dass ihr die Innenstadt sehr am Herzen liegt.“

Ob dies der richtige Ort für das documenta-Institut sei, das sollen die Kasseler Bürger*innen in einem transparenten und ergebnisoffenen Beteiligungsprozess wie dem Bürgerforum vorschlagen, der auf Initiative des Oberbürgermeisters eingerichtet werden solle. „Es ist wichtig, die Bürger*innen frühzeitig bei der Gestaltung ihrer Stadt zu beteiligen,“ erklärt Kopec, „Ebenso könnte das Gebäude ein guter Standort für die Stadtbibliothek oder für ein Zentrum für Kreativ- und Kulturwirtschaft sein.“

Der erneute Erlass der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen, Biergärten, Verkaufsstände und Warenauslagen stärkt den Handel und die Gastronomie in Kassel. „Gerade Gastronomen, Einzelhändler, Schausteller und die Veranstaltungsbranche sind durch die Corona-Krise stark gebeutelt worden“, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Patrick Hartmann.

Die Umsatzeinbußen der vergangenen Monate können nur schwerlich aufgeholt werden. Deswegen ist es das erklärte Ziel der SPD-Fraktion gerade diesen Berufsgruppen durch die Krise zu helfen. Neben dem in den Jahren 2020 und 2021 laufenden Hilfsprogramm „Kopf hoch Kassel“ sei der erneute Erlass der Sondernutzungsgebühren ein wichtiger kommunaler Beitrag der lokalen Wirtschaftsförderung. So entfallen die Kosten für die genutzten Flächen bis zum 31.10.2022. Das reduziere die Belastung erneut, erleichtere den wirtschaftlichen Betrieb und trage zur Sicherung der Unternehmen in der Region bei. „Der Erhalt unseres vielfältigen Angebotes in der Innenstadt und den Stadtteilen liegt uns am Herzen, dass macht Kassel lebenswert und sichert vor allem wertvolle Arbeitsplätze in den Betrieben“, hält der Sozialdemokrat abschließend fest.

 

„Unsere Gesellschaft wird immer älter,“ erklärt Esther Kalveram, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Kassel. Das stelle nicht nur die Stadtplanung vor besondere Herausforderungen, sondern verändere auch das soziale Klima in einer Stadt. „Eine älter werdende Gesellschaft brauche andere Instrumente, um den Bewohnerinnen und Bewohnern gerecht zu werden. „Wir möchten, dass die Menschen bis ins hohe Alter ein aktiver Teil unserer Gesellschaft sein können,“ so Kalveram, „deshalb wollen wir gegen Altersarmut vorgehen und verstärkt Angebote schaffen, um älteren Menschen Teilhabe zu ermöglichen.“

Allerdings dürfe man nicht die Augen davor verschließen, dass die Tatsache, dass Menschen immer älter werden, auch dazu führe, dass spezifische Erkrankungen weiter zunehmen werden.

 

Eine der häufigsten Erkrankungen im Alter sei die Alzheimer‐Erkrankung, die als eine der häufigsten Ursache für Demenzerkrankungen gilt. Schätzungen zufolge gibt es derzeit rund 1,6 Millionen Menschen mit Demenzerkrankung in Deutschland. Dabei prognostiziert die Deutsche Alzheimer Gesellschaft einen Anstieg an Neuerkrankungen mit Demenz bis zum Jahre 2050 auf 2,4 bis 2,8 Millionen. „Überträgt man diese bundesweite Prognose auf Kassel, so ergibt sich in den kommenden Jahren bis 2030 ein erheblicher Anstieg von Demenz‐Neuerkrankungen,“ so Kalveram.

Es sei vor allem Ilona Friedrich, als Sozialdezernentin zu verdanken, dass die Stadt seit Jahren einen Schwerpunkt auf den Ausbau einer guten Infrastruktur für die Beratung und Unterstützung von Demenzerkrankten und ihren Angehörigen lege, so Kalveram. Der Aufbau eines umfassenden Demenznetzwerkes sei auch einer der Schwerpunkte der sozialpolitischen Agenda, welche die SPD für die Stadt Kassel entwickelt habe. Um auch die Stadtgesellschaft stärker für das Thema Demenz zu sensibilisieren, habe die Stadt Kassel jetzt gemeinsam mit dem Diakonischen Werk Region Kassel eine Koordinierungs- und Servicestelle für das in Entstehung befindende Demenznetzwerk Stadt Kassel geschaffen.

 

„Dies ist ein weiterer wesentlicher Baustein, neben einer Vielzahl bereits existierender Angebote,“ so Kalveram. Auf Initiative der SPD seien im städtischen Haushalt bereits in vergangenen Jahren zusätzliche Mittel eingestellt worden, um in Kassel die Vernetzung der Akteure in der Altenhilfe, den Stadtteilen, im Ehrenamt und im Gesundheitswesen zu stärken. Auch das Angebotsspektrum Prävention, Beratung, und Unterstützung soll damit in Kassel deutlich ausgebaut werden. „Wir werden uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Beratungs- und Unterstützungsangebote im Demenznetzwerk ausgebaut werden,“ kündigt Kalveram an.

„Am vergangenen Sonntag ist die spannende Phase des Verkehrsversuchs in der Unteren Königsstraße zu Ende gegangen, jetzt beginnt die nicht minder interessante Phase der Auswertung“, so der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sascha Gröling.

Nun müsse sich zeigen, wie sich die veränderten Verkehrsverhältnisse auf die vor Ort ansässigen Geschäftsbetriebe, die Verkehrsabläufe in den umliegenden Straßenzügen, für die Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV und für die Bewohnerinnen und Bewohner des Quartiers ausgewirkt haben.

„Wir werden die nächste Zeit dafür nutzen, um mit den Menschen im Quartier ins Gespräch zu kommen, um uns auch ganz persönlich eine Meinung über die Stimmung vor Ort zu machen“, so Gröling weiter, „denn es ist der SPD-Fraktion sehr wichtig, dass hier die ungefilterten Ansichten der betroffenen Personen auf den Tisch kommen.“

Über diese gewichtigen Gründe hinaus spiele aber auch das Thema Sicherheit im Bereich der Unteren Königsstraße eine wichtige Rolle und gehöre in diese Bewertung mit hinein, so Gröling abschließend.

Lukas Glaser wird neuer Geschäftsführer der SPD-Fraktion der Stadtverordneten Versammlung in Kassel. Der 31-Jährige hat am 01. Oktober 2021 die Stelle im Rathaus angetreten. Er folgt damit auf Patrick Hartmann, der seit 2014 als Geschäftsführer der SPD-Fraktion in Kassel tätig war. Glaser war zuvor im Bereich der Unternehmensberatung bei KPMG tätig und freut sich nun auf die neue Aufgabe und darauf politisch arbeiten zu können.

Er bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen: „Ich freue mich sehr auf die zukünftige Aufgabe und möchte gemeinsam mit der Fraktion sowie der SPD für ein lebenswerteres Kassel arbeiten.“ Dabei käme es nun vor allem darauf an die verlorene Position als stärkste Kraft wieder zu erlangen. Zusammen mit den beiden Vorsitzenden Ramona Kopec und Wolfgang Decker möchte er die Fraktion weiter zusammenhalten, so dass man auch in Zukunft „an einem Strang ziehe“.

Wichtig sei ihm in diesem Zusammenhang auch eine enge Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner, mit den jeweiligen Verantwortlichen im Rathaus sowie der Stadtgesellschaft.

GWGpro leistet gute Arbeit

„Eine Baumaßnahme startet nicht mit dem Spatenstich“, erklären die SPD-Fraktionsvorsitzenden Ramona Kopec und Wolfgang Decker. Sie beziehen sich auf die Pressemitteilung der Kasseler Linken. Darin heißt es, dass die GWGpro in den letzten drei Jahren noch keinen einzigen Bau begonnen habe. „Den Kasseler Linken scheint offensichtlich entgangen zu sein, dass nicht eine Gesellschaftsgründung, sondern vielmehr die Beauftragung durch die Stadt Kassel grundsätzlich der Beginn einer Baumaßnahme ist. Auch startet eine Baumaßnahme nicht, wie vielleicht vermutet, mit dem Spatenstich, sondern vielmehr mit einer Planung, einer Bauantragsstellung, einer Ausschreibung sowie einer Baugenehmigung, um nur einige Schritte der Bauvorbereitung zu nennen“ erklären die Fraktionsvorsitzenden zu der Berichterstattung vom 17.09.2021.

Beispielhaft nennen Kopec und Decker den Bau der KiTa Nordhausen. „Im August 2020 hat die Stadtverordnetenversammlung (StaVo) den Grundsatzbeschluss zum Bau einer neuen Kita in Nordhausen gefasst. Nach einigen Turbulenzen fasste die StaVo am 13.08.2021 den finalen Beschluss zur Realisierung. Der Spatenstich erfolgt in wenigen Wochen. Im Sommer 2022 wird die KiTa ihrer Bestimmung übergeben. Solch kurze Zeiträume sind bei der Realisierung von städtischen Projekten wohl eher ungewöhnlich,“ erklären die Sozialdemokraten. Die Maßnahme wird durch die Baugemeinschaft Baumgarten und Foundation 5 aus Kassel zum Festpreis realisiert.

Auch kritisieren die Linken, dass keine Investitionszuschüsse beantragt werden könnten, da Zuwendungsempfänger, Bauträger und Einrichtungsträger identisch sein müssen. „Auch diese Information ist falsch. Vielmehr ist es zutreffend, dass die zur Verfügung stehenden Bundes- und Landesinvestitionskostenzuschussprogramme von der Kitaplanung vorrangig für Umbau- und Bauvorhaben der freien Träger projektiert worden, ganz unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips. Ohne ausreichend großes Zuschussvolumen ist es den freien Trägern in der Stadt Kassel nicht möglich, den noch immer benötigten Platzausbau maßgeblich zu unterstützen,“ so die beiden abschließend.

“Kassel soll auch in Zukunft eine lebendige und florierende Stadt bleiben. Dazu gehört für uns als SPD-Fraktion auch eine attraktive Innenstadt, die Menschen anzieht,“ erklären die beiden Vorsitzenden Ramona Kopec und Wolfgang Decker. „Wir unterstützen daher die Initiative von Oberbürgermeister Geselle, die Innenstadt durch den Erwerb der ehemaligen Sportarena-Gebäudes zu stärken.”

Kassel ist eine vielfältige Stadt, daher bedürfe es für die Innenstadt verschiedener Ansätze, um weiterhin lebendig und anziehend zu bleiben. Dazu gehöre laut Kopec und Decker nicht nur die Stärkung des Einzelhandels, sondern auch eine kulturorientierte Innenstadtentwicklung. Sie beziehen sich dabei auf den Vorschlag des Oberbürgermeisters, die ehemalige Sportarena langfristig zu einem Kulturort zu gestalten. Zusammen mit der vorgesehenen späteren Nutzung des Sparkassengebäudes Wolfsschlucht als Verwaltungsstandort ließe sich insgesamt eine enorme Stärkung der Innenstadt entfalten.

„Die Übernahme des Erbbaurechts sehen wir als Chance, die ehemalige Sportarena wieder zu einem Bauwerk mit Strahlkraft in der Kasseler Innenstadt zu machen. Das Gebäude auch nach der documenta 15 wieder für ein Kulturprojekt zu nutzen, können wir uns gut vorstellen. Auch als Standort für das documenta-Institut,“ so die Vorsitzenden. „Kultur ist der Kitt, der die Gesellschaft zusammenhält. Kunst und Kultur spielt für das Zusammenleben in der Stadt eine herausragende Rolle. Das gilt insbesondere auch für die Innenstadt.“

Ob dies der richtige Ort für das documenta-Institut sei, das sollten die Kasseler Bürger*innen in einem transparenten und ergebnisoffenen Beteiligungsprozess wie dem Bürger*innenrat vorschlagen, so die beiden Vorsitzenden. „Unsere Erfahrungen zeigen, dass es wichtig ist, die Bürger*innen bei der Gestaltung ihrer Stadt zu beteiligen,“ erklären Kopec und Decker. Ebenso könnte das Gebäude ein guter Standort für die Stadtbibliothek oder für ein Zentrum für Kreativ- und Kulturwirtschaft sein.

Die SPD-Fraktion hält weiter an ihrem Ziel fest, die Straßenbahn nach Harleshausen umzusetzen. „Wir arbeiten an Lösungen, damit das Projekt finanziert werden kann“, so der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sascha Gröling. Der erste wichtige Schritt hierbei ist das interfraktionelle Gespräch beim Oberbürgermeister Christian Geselle in der nächsten Woche. „Dies wird Klarheit bringen und vor allem einen Ausblick auf den weiteren Prozess“, ergänzt Gröling. Wichtig ist, seiner Meinung nach, dass KVG, Verwaltung und Kommunalpolitik konstruktiv an einem Strang ziehen.

Zum jetzigen Zeitpunkt stehen zwei Dinge fest. Eine Straßenbahn nach Harleshausen lässt sich baulich umsetzen und bringt verkehrliche Vorteile. Gleichzeitig wissen wir nun aber, dass eine Förderung noch nicht möglich ist und somit die Finanzierung des Projektes nicht gesichert ist.

„Man kann das Ergebnis kritisieren, aber das bringt uns keine Straßenbahn nach Harleshausen“, so Gröling. Die SPD-Fraktion arbeitet hier lieber lösungsorientiert, damit die Menschen in den anliegenden Stadtteilen die Chance auf eine Straßenbahn bekommen. „Ein Projekt dieser Größe braucht einen langen Atem und den haben wir“, verspricht Gröling.

„Die documenta nicht zu verschieben, ist die richtige Entscheidung!“, so der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Rabani Alekuzei. Die Entscheidungen des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung sind richtig, damit die Kontinuität der documenta gewahrt wird und sie mit ihren Inhalten auf die aktuellen Themen eingehen kann, dazu gehört unter anderem die weltweite Pandemie mit all ihren Auswirkungen auf unsere Gesellschaft, so der kulturpolitische Sprecher.

 

Aber nicht nur inhaltlich, sondern auch organisatorisch wird die Weltkunstausstellung sich mit dem Thema Corona auseinandersetzen. Alekuzei glaubt indes an eine erfolgreiche Durchführung der d15 im nächsten Jahr. Bis zur Eröffnung der documenta im Juni 2022 ist noch ein Jahr Zeit, die Ausstellungskonzeption für die 100 Tage im Sommer coronakonform zu planen. Bei der documenta 15 kommt es nach seiner Meinung nicht darauf an, Rekorde zu brechen, sondern dass sie überhaupt wie geplant stattfinden kann. „Ich bin überzeugt davon, dass die documenta gGmbH und alle Beteiligten das Schaffen werden“, hält Alekuzei fest.

 

Darüber hinaus ist die Terminbestätigung für das Jahr 2022 ein positives Signal an die Künstlerinnen und Künstler sowie alle Besucherinnen und Besucher weltweit. „Nun können wir alle uns auf ein Stück Normalität im Jahr 2022 freuen, das ist ein hoffnungsvolles Zeichen in die Kunstwelt“, so der Kommunalpolitiker weiter.

 

Kurz nach der Zustimmung zum Koalitionsvertrag setzt die SPD-Fraktion erste Maßnahmen um. Die Entwicklung des Kasseler Haushaltes ist dank der vorausschauenden Politik des Stadtkämmerers und Oberbürgermeisters Christian Geselle äußerst positiv, wie nun die eingebrachte Veränderungsliste des Magistrats eindrücklich beweist. „Das ermöglicht uns als Fraktion noch einmal Schwerpunkte zu setzen“, mit diesen Worten kommentiert der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Ron-Hendrik Hechelmann, die Initiativen der SPD zum Haushalt 2021.

„Wir machen mit dem Haushalt 2021 den Aufschlag für den Kasseler Pakt gegen Armut und zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements“, fasst Hechelmann die Bemühungen der Fraktion zusammen. Gemeint sind eine Vielzahl von Initiativen, die deutlich das soziale Profil der SPD in der Koalition zeigen. Dazu zählt die Fortsetzung des Programms „Kassel sichert Ausbildung“, eine Ausweitung der Schuldnerberatung, die Sanierung der Fachräume am städtischen Oberstufengymnasium, der Jacob-Grimm-Schule und die Konzepterstellung für ein Kasseler Lehrschwimmbecken für Schul- und Vereinssport.

Traditionell ist die Kasseler SPD an der Seite der Vereine, Verbände und Kulturinitiativen. „Ehrenamt braucht Raum und deswegen wollen wir mit einem Neubau des Olof-Palme-Hauses und einem Umbau der Ernst-Freudenthal-Halle zwei neue Begegnungsstätten für die Menschen und Vereine in den Stadtteilen schaffen“, erklärt Hechelmann die Mittel für die Konzeption dieser beiden neuen Bürgerhäuser. Darüber hinaus unterstützt die SPD-Fraktion den Umzug der Bücherei Kirchditmold in ihr neues Domizil im Stadtteilkern, die Initiative Kulturbahnhof, damit diese ihre Netzwerkarbeit ausweiten kann und das Projekt „Weltkunst“, welches eine Plattform für alle Kulturtreibenden aufbauen möchte.

Abschließend hält der Sozialdemokrat Hechelmann fest, dass dieser Haushalt die Fortsetzung der Kasseler Erfolgsgeschichte ist. „Wir schaffen es seit Jahren aus eigener Kraft Schulden abzubauen und Investitionen in die Zukunft zu tätigen, dass zeigt, wie nachhaltig und erfolgreich die sozialdemokratische Politik in den letzten Jahren für Kassel war.“