„Die bisherigen Maßnahmen gegen Überflutungen nach Unwettern müssen auf den Prüfstand und der Hochwasserschutz noch weiter ausgebaut werden“, sagt der SPD Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann.

In den letzten Jahren hat die Stadt Kassel bereits einige Maßnahmen zum Hochwasserschutz umgesetzt, weitere sind schon geplant. Die Renaturierung von Bachläufen und der Bau von Regenrückhaltebecken zeige erste Erfolge auf dem Gebiet der Stadt Kassel. „Allerdings mussten wir gestern zum Leidwesen der Betroffenen im Kasseler Osten feststellen, dass noch mehr zu tun ist“, hält Hartmann fest. „Nur die haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräfte konnten hier Schlimmeres verhindern und den Betroffenen schnell helfen. Dafür bedanke ich mich bei den Einsatzkräften ausdrücklich“, betont Hartmann.

Für die Zukunft erkennt Hartmann einen klaren Auftrag:

„Wir müssen uns noch einmal grundsätzlich alle Kasseler Gewässer genauer anschauen, um weitere Schwachstellen zu erkennen.“

Zugleich sollten auch geplante Hochwasserschutzmaßnahmen schnell umgesetzt werden. „Der Klimawandel ist nicht mehr zu leugnen und deshalb müssen wir uns gemeinsam darauf vorbereiten“, fordert Hartmann und möchte auch die Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen weiter ausbauen.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will in einer Hauruck-Aktion den dezentralen Ausbau der Solarenergie auf Dächern zum Erliegen bringen. „Anstatt die Solarenergie dort zu stärken, wo sie am effektivsten wirken kann, soll an der Öffentlichkeit vorbei das Aus für Dachanlagen kurzfristig beschlossen werden und bereits zum 1. Januar 2019 wirken“, so der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion Harry Völler. Weiterlesen

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde mit den Koalitionspartnern Bündnis 90/Die Grünen und der  Liberalen List die Sanierung des Kakteenhauses in der letzten Stadtverordnetensitzung angestoßen. Im Rahmen des Sanierungskonzeptes für die Gebäude des städtischen Umwelt- und Gartenamtes soll das Kakteenhaus des Botanischen Gartens mit einbezogen werden. Dies hat, laut Harry Völler, dem umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, den Synergieeffekt, dass gleichzeitig ein Energieversorgungskonzept für das Kakteenhaus initiiert wird,  denn das Sanierungskonzept des Umwelt- und Gartenamtes sieht ebenfalls die Erstellung eines Energieversorgungskonzeptes aus erneuerbaren Energien vor, welches sicherlich förderfähig sein wird.

Sascha Gröling rückt für den zum 01.08.2017 nach Bremen verzogenen Oliver Schmolinski in die SPD-Fraktion nach. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Günther Schnell dankte Schmolinski für seinen Einsatz im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik und begrüßte gleichzeitig das neue Mitglied, Sascha Gröling, in den Reihen der Fraktion.

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Als bedauerlich und nicht nachvollziehbar bezeichnet die SPD-Fraktion die Entscheidung des Umwelthauses, es bei einer rein vegetarisch/veganen Veranstaltung zu belassen. „Nach der aufgewühlten öffentlichen Debatte wäre es ein entspannendes Signal gewesen, wenn die Veranstalter ein Stück eingelenkt hätten, und an ein oder zwei Ständen Bratwurst in bester Bio-Qualität angeboten hätten. In Wolfsanger hätte man den Platz für eine Bude gewiss gefunden“, sagte der SPD-Stadtverordnete Wolfgang Decker. Weiterlesen

Für die SPD-Rathausfraktion sind Maßnahmen zur Luftreinhaltung ein unverzichtbarer Gesundheitsschutz für die Kasseler Bevölkerung. Während in den letzten Jahren die Luftbelastungen bei Feinstaub zurückgegangen sind, wurden die Grenzwerte bei Stickstoffdioxid (NO2) immer wieder überschritten.

Stickstoffoxide belasten die Atemwege und können zu Husten, Atemnot und Bronchitis führen. Durch diese Effekte kann die Anfälligkeit für Allergien zunehmen, auch das Herz-Kreislauf-Erkrankungsrisiko und Lungenkrebs steigt. Weiterlesen

„Eine Erhöhung der Müllgebühren ist weder in diesem noch im nächsten Jahr zu erwarten“, diese Einschätzung teilt der umweltpolitische Sprecher SPD-Fraktion, Harry Völler. Die Geschäftsführung des MHKW arbeitet seriös und transparent daran, den Betrieb des Müllheizkraftwerkes an den Markt anzupassen, um mit den Stadtreinigern die Gebühren weiterhin konstant zu halten. Der Versuch der CDU-Fraktion und des Stadtverordneten Dominique Kalb, nun schon zum wiederholten Male durch eine politische Skandalisierung die Öffentlichkeit wider besseren Wissens zu beunruhigen, ist  wohl eher dem OB-Wahlkampf geschuldet, als ein Ausdruck von kenntnisreicher Sachpolitik, erklärt Völler für die SPD. Weiterlesen

IMG_0837_2Vom 02. bis 22. September findet wieder die Kampagne „STADTRADELN für ein gutes Klima“ statt. Beim Wettbewerb STADTRADELN geht es um Spaß am und beim Fahrradfahren, aber vor allem darum, möglichst viele Menschen für das Umsteigen auf das Fahrrad im Alltag zu gewinnen und dadurch einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Weiterlesen

StaVo_Voeller_HarryWir machen keine Panik, sondern weisen auf die Hochwassergefahren in der Unterneustadt hin, wenn in Zukunft die Stadtschleuse nicht mehr genutzt werden kann.“ Mit diesen Worten weist der umweltpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion Harry Völler den Vorwurf des Ortsvorstehers von Unterneustadt zurück, die SPD würde die Hochwasserproblematik in der Unterneustadt hochspielen. Weiterlesen

StaVo_Voeller_HarryDie SPD-Fraktion fordert eine baldige Entscheidung über den Fortbestand der Stadtschleuse und begrüßt die Erstellung eines Rechtsgutachtens zur Zukunft der dieses Bauwerkes. „Die Schließung der Schleuse wäre aus vielerlei Sicht ein Desaster für die Stadt Kassel“, sagt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Stadtteilbeauftragte für Unterneustadt, Harry Völler. Weiterlesen