„Die konservative Koalition will eine zweite Antidiskriminierungsstelle einrichten und gleitet damit in die Irrationalität ab. Auch dieser Punkt des Koalitionsvertrages ruft Verwunderung hervor. Oder wissen die Grünen nicht, was sie tun?“, fragt der rechtspolitische Sprecher, der SPD-Fraktion Norbert Sprafke. Die Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle hat die Stadtverordnetenversammlung am 31.8.2020 auf besonderen Wunsch der damaligen Fraktionsvorsitzenden Awet […]

Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus hat den Koalitionsvertrag der Jamaika-Koalition in Kassel scharf kritisiert. „Das einzige konkrete Zukunftsprojekt in diesem Papier ist die Postenverteilung nach der Oberbürgermeisterwahl“, sagt die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Anke Bergmann am Donnerstag. Die dringendsten sozialen Aufgaben ignoriere Jamaika hingegen.   „Sozialverbände und Gewerkschaften schlagen für den Winter Alarm wegen der Preise beim […]

„Natürlich muss in einer Demokratie um den Weg gemeinsam gerungen werden. Schließlich vertreten Kommunalpolitiker*innen, die Menschen der ganzen Stadt und nicht nur ihr eigenes Wähler*innen-Klientel“, weist SPD-Fraktionsvorsitzende Ramona Kopec die Kritik der Grünen auf ihrer Mitgliederversammlung am 22.10. zurück. Dort hatte es geheißen, dass die SPD in der Grün-Roten-Koalition alles geblockt habe. Zu den bevorstehenden […]

„Ellen Lappöhn hat den Stadtteil Bettenhausen wie kaum eine andere Politikerin geprägt“, sagt die Fraktionsvorsitzende der SPD Ramona Kopec und fügt hinzu: „Die Würdigung der Leistung von Ellen Lappöhn durch die Benennung einer Straße nach ihr, ist nun eine Anerkennung ihrer Arbeit für die Menschen im Stadtteil.“ Ellen Lappöhn hat die Grundwerte der Sozialdemokratie: Freiheit, […]