Kinder beim Lernenpixabay; klimkin
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Schulsanierung: Schule und Quartier zusammendenken

„Schulen sind mehr als Unterrichtsräume. Sie prägen ganze Stadtteile. Deswegen bedeutet Schulentwicklung für uns auch gleichzeitig Quartiersentwicklung“, freut sich Anke Bergmann über den Beginn der Schulsanierungsoffensive, die nun mit den Planungen zur Offenen Schule Waldau und der Hegelsberg Schule startet.

„Besonders Gesamtschulen haben integratives Potenzial im Quartier“, betont die schulpolitische Sprecherin der Fraktion weiter. Denn hier lernen Kinder gemeinsam und unabhängig von Herkunft, sozialem Hintergrund oder Entwicklungsstand.

„Gesamtschulen ermöglichen damit Bildungsgerechtigkeit. Für uns als Sozialdemokraten ein Kernanliegen“, so Bergmann. „Deswegen werden wir im Prozess der Schulsanierung auch weiterhin Impulse geben, in den Stadtteilen, als Fraktion und als Ortsbeiräte. Wir sehen hier die Chance, das integrative Konzept der Gesamtschule weiterzuentwickeln und die Stadtteile einzubeziehen.“

Diesen Schritt in die Zukunft überhaupt erst möglich gemacht, hat das kluge Planungs- und Finanzierungsmodell rund um die Kooperation von Stadt und GWGpro – entscheidend gestaltet von Oberbürgermeister Christian Geselle. „Wir arbeiten seit Jahren daran, Kassels Schulen fit für die Zukunft zu machen. Die Schulsanierung war ein zentrales Wahlkampfthema zur Kommunalwahl; das lösen wir nun ein. Deswegen ist es großartig, dass es jetzt an den zwei Gesamtschulen los geht“, begeistert sich Bergmann.

 

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Fraktionsvorsitzender Patrick HartmannSPD-Fraktion Kassel
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Bewohner besser vor Hochwasser schützen

„Die bisherigen Maßnahmen gegen Überflutungen nach Unwettern müssen auf den Prüfstand und der Hochwasserschutz noch weiter ausgebaut werden“, sagt der SPD Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann.

In den letzten Jahren hat die Stadt Kassel bereits einige Maßnahmen zum Hochwasserschutz umgesetzt, weitere sind schon geplant. Die Renaturierung von Bachläufen und der Bau von Regenrückhaltebecken zeige erste Erfolge auf dem Gebiet der Stadt Kassel. „Allerdings mussten wir gestern zum Leidwesen der Betroffenen im Kasseler Osten feststellen, dass noch mehr zu tun ist“, hält Hartmann fest. „Nur die haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräfte konnten hier Schlimmeres verhindern und den Betroffenen schnell helfen. Dafür bedanke ich mich bei den Einsatzkräften ausdrücklich“, betont Hartmann.

Für die Zukunft erkennt Hartmann einen klaren Auftrag:

„Wir müssen uns noch einmal grundsätzlich alle Kasseler Gewässer genauer anschauen, um weitere Schwachstellen zu erkennen.“

Zugleich sollten auch geplante Hochwasserschutzmaßnahmen schnell umgesetzt werden. „Der Klimawandel ist nicht mehr zu leugnen und deshalb müssen wir uns gemeinsam darauf vorbereiten“, fordert Hartmann und möchte auch die Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen weiter ausbauen.

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Sicheres Flanieren durch Tempo 20

Schluss mit laut aufheulenden Motoren von in Dauerschleife herumfahrender Autos: Sascha Gröling, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion, begrüßt Tempo 20 in Teilen der Innenstadt. Hauptverkehrsstraßen sind aber ausdrücklich nicht von dem neuen Tempo betroffen, unterstreicht der verkehrspolitische Sprecher.

„Neue Fahrt, Wolfsschlucht, Mauerstraße, die ausgewählten Teile der Kölnischen Straße sowie die Zufahrten zum Karlsplatz – das alles sind sehr lebendige Orte, an denen viele Fußgänger unterwegs sind“, merkt Gröling an. Und deren Sicherheit liegen sowohl der Stadt als auch der Fraktion am Herzen. Fahren Autos hier also künftig 20 km/h, dann bedeutet das gleich dreierlei: Mehr Ruhe für Anwohner*innen und Shoppende, mehr Rücksichtnahme aufeinander und ein Plus an Sicherheit – vor allem für Fußgänger*innen.

Zudem sind die Geschäfte und Cafés auch mit dem PKW erreichbar – für Kunden wie Geschäftsleute und Anlieferverkehr. „Für mich ist die neue Geschwindigkeit in den ausgewählten Nebenstraßen damit ein weiterer Schritt hin zu einer noch attraktiveren Innenstadt“, so Gröling abschließend.

 

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SPD-Fraktion Kassel
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Quartiersentwicklung geht nur im Einvernehmen

Die SPD-Fraktion hält fest, dass bisher noch keine Aussagen der Stadt oder der Kommunalpolitik hinsichtlich einer Bebauung des Geländes des ehemaligen Versorgungsamtes getätigt wurden.

„Prinzipiell unterstützen wir den Bau von bezahlbaren und barrierefreien Wohnungen, weil es unser erklärter politische Wille ist, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen“,

sagt Judith Boczkowski, die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Wenn die Wohnstadt im Bereich des ehemaligen Versorgungsamtes eine großflächige Quartiersentwicklung wolle, dann wird dies nur möglich sein, wenn die Menschen vor Ort mitgenommen werden. „Der von der Wohnstadt geplante Abriss wird nach Auffassung der SPD-Fraktion nur erfolgen können, wenn die Quartiersentwicklung durch individuelle Lösungen im Einvernehmen mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der Rembrandtstraße erfolge“, hält Boczkowski fest. Sie verweist darauf, dass die 36 Mietparteien zukünftig nicht schlechter stehen dürfen. „Daran werde die Wohnstadt sich zukünftig messen lassen müssen“, sagt Boczkowski abschließend.

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SPD-Fraktion Kassel
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So geht es in der Debatte um die Straßenausbaubeiträge weiter

Die SPD-Fraktion hatte im gestrigen Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen eine detaillierte Anfrage eingebracht: Welche Auswirkungen hat es für Eigentümer, Mieter und die Stadt, wenn keine Beiträge mehr für den Straßenbau erhoben werden?

Wie es nun weitergeht, dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann:

„Die SPD-Fraktion wird nun auf Basis der schriftlichen Antworten verantwortungsbewusst und kontrovers darüber diskutieren, ob und wie wir den eingeschlagenen Weg weitergehen werden“.

Die Antworten auf die Anfrage seien so umfassend, dass man mit guten Gewissens keine schnelle Entscheidung fällen könne. Schließlich habe diese weitreichende Auswirkungen auf Eigentümer, Mieter, den städtischen Haushalt und zukünftige Investitionen. „Das muss alles wohl überlegt gegeneinander abgewogen werden,“ schließt Hartmann.

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SPD-Fraktion Kassel
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SPD-Fraktion begrüßt, dass KVG Elektrobusse kauft

Bald ist es soweit, dann surren zwölf Elektrobusse der KVG durch Kassel. „Das ist neben dem Radverkehrskonzept und der möglichen Tramstrecke nach Harleshausen ein weiteres Puzzleteilchen der Verkehrswende in Kassel – einer Wende hin zu einer schnellen, vernetzten und vor allem nachhaltigen Mobilität,“ so Sascha Gröling, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

Es war klug, zuerst gründlich den Markt zu beobachten und zu sondieren, wie sich die Antriebstechnologien entwickeln, um dann den richtigen Kaufzeitpunkt zu wählen, findet Gröling. Denn so könne die KVG jetzt finanzielle Mittel aus Förderprogrammen der Bundesregierung nutzen, um nach und nach die neuen Elektrobusse zu kaufen. Damit ist gleich doppelt sichergestellt, dass das Budget der KVG im Rahmen bleibt.

Vorausschauend und bedacht findet Gröling dieses Vorgehen:

„Dies ist verantwortungsvolle Beschaffungspolitik mit Augenmaß und zudem auch noch ökologisch sinnvoll, da der Strom für die Fahrzeuge aus regenerativen Energiequellen stammt.“

Gleich vier Fliegen mit einer Klappe also: gesunde Luft, Klimaschutz, finanzielle Weitsicht und ein Mehr an Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger in der Stadt Kassel.

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Zusagen zum Gewerbepark Niederzwehren haben Bestand

Die SPD-Fraktion bleibt bei ihrer Auffassung, dass im Gewerbepark Niederzwehren vornehmlich produzierendes Gewerbe angesiedelt werden soll. „Wir werden hier nicht wortbrüchig und sind uns unserer Verantwortung bewusst“, erklärt Mario Lang, der stadtentwicklungspolitische Sprecher für seine Fraktion. Die geplante Umwidmung einer Teilfläche zum Gewerbegebiet resultiere aus einer geänderten Genehmigungspraxis im Zuge einer Bauvoranfrage. Nach damaligem Sachstand war eine Umwidmung Grundlage für die Genehmigung und deshalb wurde diese initiiert. Klar sei allerdings für die Sozialdemokraten, dass das Gewerbegebiet erfolgreich entwickelt werden müsse, da es die letzte große Fläche sei, um Firmen in Kassel anzusiedeln. „Deswegen müssen wir in der Diskussion aufpassen, dass der Gewerbepark Niederzwehren keinen Imageschaden erhält und Inverstoren abgeschreckt werden“, warnt Lang.

Genauso wichtig sei es aber, dass man nicht wortbrüchig gegenüber der Bevölkerung in Niederzwehren werde. Sie könne weiter darauf vertrauen, dass weder Logistik noch umweltbelastende Industrie auf dem Langen Feld angesiedelt werden solle, hält Lang für die SPD-Fraktion fest. Deswegen werde man sehr genau darauf achten, an wen die Grundstücke verkauft werden sollen und wie der Bebauungsplan aussehen werde. Abschließend bittet Lang noch einmal um Verständnis, dass die SPD-Fraktion nicht an der Informationsveranstaltung teilnehmen konnte, da diese komplett auf dem Kommunalpolitischen Parteitag der SPD anwesend sein musste, der schon längerfristig geplant war.

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Soziale Kriterien bei der Vermarktung des Baugebiets Zum Feldlager beispielhaft

Mit der Vermarktung des Baugebiets Zum Feldlager in Harleshausen hat der Liegenschaftsdezernent und Oberbürgermeister Christian Geselle neue Maßstäbe gesetzt und kommt damit einer alten Forderung der SPD-Fraktion nach, neue Baugebiete viel stärker unter sozialen Gesichtspunkten zu vermarkten.

„Wir sprechen uns seit langem dafür aus, dass Bauplätze unter bestimmten Bedingungen vergeben werden“, sagt Patrick Hartmann, der Fraktionsvorsitzende der SPD, der auch in Harleshausen wohnt. Die Vergabe der Bauplätze in dem neuen Baugebiet in Harleshausen werden nach einem Punktesystem vergeben. Besonders junge Familien, die bereits in Kassel wohnen und mit dem Erwerb Wohnraum frei machen, werden dort berücksichtigt. Erwähnenswert finden die Sozialdemokraten, dass auf fünf Grundstücken Geschosswohnungsbau vorgesehen sei und dass auch dieser Erwerb der Grundstücke an den Bau von Sozialwohnungen gekoppelt wurde. „Wir setzen dann mit der Bebauung der Grundstücke eine Sozialwohnungsquote von knapp 34% um, dass ist ein beachtlicher Wert, der sich sehen lassen kann“, hält Patrick Hartmann für die SPD-Fraktion fest und findet die Vermarktungskriterien beispielhaft für weitere Flächenentwicklungen.

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Mit der Verunsicherung der MieterInnen der Belgischen Siedlung muss Schluss sein

„Mit der Verunsicherung der MieterInnen der Belgischen Siedlung muss endlich Schluss sein,“ das sagt Judith Boczkowski, die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Als vor gut zwei Jahren bekannt wurde, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) die Belgische Siedlung veräußern würde, sprach sich die SPD-Fraktion dafür aus, einen Käufer zu finden, der auch die Interessen der MieterInnen im Blick habe. Fest stand schon damals, dass Luxussanierungen mit entsprechender Luxusmiete nicht erfolgen und eine bessere Informationspolitik seitens des Käufers Grundlage für eine Veräußerung sein sollten. Weiterhin müsse Leerstand vermieden und ein aktiver Denkmalschutz betrieben werden. Weiterlesen

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Sozialwohnungsquote für den Vorderen Westen muss kommen

Die SPD-Fraktion schließt sich der Forderung des Ortsvereinsvorsitzenden und Stadtverordneten Mario Lang nach einer Sozialwohnungsquote für den Vorderen Westen an. „Wir werden unseren Koalitionspartnern einen entsprechenden Antrag vorlegen und diesen in die Stadtverordnetenversammlung einbringen“ sagt der neue SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann und verweist darauf, dass wenn man sich zu Wahlkampzeiten für ein Thema einsetzt, hinterher auch dazu bereit sein muss, diese Themen anzupacken. Weiterlesen

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