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Stadt bereitet gut auf Baustellen vor

Die SPD-Fraktion widerspricht der Behauptung, der Magistrat und die Verwaltung hätten bei der Durchführung und Koordination ihre Hausaufgaben nicht gemacht.

Im Vorfeld der jüngsten Baumaßnahmen, wurde seitens der Verwaltung ausführlich über die Bauarbeiten und Umleitungen informiert. Darüber hinaus wurden gerade an den Großbaustellen am Katzensprung und in der Loßbergstraße zügig gebaut und die Termine eingehalten. „Hier gilt es auch mal die Verantwortlichen zu loben, anstatt die immer gleiche Keule rauszuholen, dass der die Stadt den Verkehr nur behindere“, fügt Gröling an. Weiterlesen

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Bebauung des Schulareals am Eichwald bedeutet Entwicklungsschub für Bettenhausen

„Wir begrüßen die geplante Entwicklung des „Eichendorff-Areals“ als wichtigen Entwicklungsschub für Bettenhausen“, erklärte der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Volker Zeidler. Mit dem prämierten Entwurf werde ein äußerst attraktives Wohngebiet gerade für junge Familien entstehen.
Nach der Schließung der Eichendorff-Schule sei die SPD immer dafür eingetreten, dass möglichst schnell eine Nachnutzung erfolgt. Dies sei nun mit der Initiative der GWG eingetreten.

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Sascha Gröling neu in der SPD-Fraktion

Sascha Gröling rückt für den zum 01.08.2017 nach Bremen verzogenen Oliver Schmolinski in die SPD-Fraktion nach. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Günther Schnell dankte Schmolinski für seinen Einsatz im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik und begrüßte gleichzeitig das neue Mitglied, Sascha Gröling, in den Reihen der Fraktion.

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Einrichtung stationärer Blitzer war die richtige Entscheidung

„Die Entscheidung stationäre Blitzer einzurichten war richtig und trägt dazu bei, die Straßen sicherer zu machen“, hält Patrick Hartmann, der verkehrspolitische Sprecher für die SPD-Fraktion fest. Die CDU habe in der Debatte um die Einrichtung der Anlagen stets angezweifelt, dass diese dazu beitragen, den öffentlichen Raum für schwächere Verkehrsteilnehmer, wie Schulkinder, Fußgänger und Fahrradfahrer sicherer zu machen.

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Lärmschutz wird beantragt

Lärmschutz ist Gesundheitsschutz. Entlang der stark belasteten Autobahnen A 44 und A 49 fordern die Anwohner schon länger einen besseren Lärmschutz. Nach dem die SPD-Fraktion eine umfassende Anfrage im Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr initiierte, teilte Hessen Mobil der Stadt Kassel nun mit, sie könne einen Antrag auf Förderung von Lärmschutz an bestehenden Bundesautobahnen stellen. Weiterlesen

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Von Untätigkeit kann keine Rede sein

Die aktuelle Entwicklung im Bereich der Unteren Königsstraße dient nach Auffassung der SPD-Fraktion nicht dazu, um polemische  Anschuldigungen gegen den Magistrat zu erheben. Die SPD und ihre Koalitionspartner von Bündnis 90/Die Grünen und der Liberalen Liste sind weder untätig, noch beschönigen sie die  Situation im Quartier rund um die Untere Königsstraße, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Günther Schnell. Weiterlesen

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Der Standort am HOPLA ist ideal

Die CDU Kritik an der Standortsuche für das neue documenta- Institut kann die SPD-Fraktion nicht nachvollziehen. Die Stadtverordneten hatten sieben Wochen Zeit gehabt, in mehreren Sitzungen über die möglichen Standorte des documenta-Instituts zu beraten und den besten Standort zu wählen. Daher ist die Behauptung der CDU-Fraktion, dass darüber nicht ausführlich debattiert wurde, fern der Realität, meint der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Rabani Alekuzei. Weiterlesen

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Hängepartie muss ein Ende haben

Die Hängepartie für die Mieterinnen und Mieter der Belgischen Siedlung muss endlich ein Ende haben, das fordert die wohnungspolitische Sprecherin der SPD, Judith Boczkowski. Gleichzeitig hält die SPD-Fraktion ihre Forderung nach einer Sozialcharta im Rahmen des Kaufvertrages aufrecht. Die Sozialdemokraten im Kasseler Rathaus sehen den Schutz der Interessen der Mieterinnen und Mieter der Belgischen Siedlung als unverzichtbaren Bestandteil der Kaufverhandlungen an. Weiterlesen

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Campingplatz stärkt touristisches Angebot

Zum Spatenstich für den neuen Campingplatz an der Giesenallee sagte der Sprecher für Wirtschaft und Tourismus der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Wolfgang Decker, heute:

„Der Spatenstich für den Neubau des Campingplatzes ist ein weiterer wichtiger Baustein für die Entwicklung des Tourismus in Kassel und stärkt diesen immer mehr an Bedeutung zunehmenden Wirtschaftsfaktor. Weiterlesen

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Mehr bezahlbarer und guter Wohnraum ist das Ziel

Die SPD-Fraktion setzt sich konsequent für bezahlbaren und guten Wohnraum ein. „In den vergangenen Jahren hat die städtische Wohnungsbaugesellschaft GWG rund 100 Millionen Euro in die Sanierung des Bestandes investiert, der mit einer Bestandsmiete von 5,50€ bis 6,00€ zum einen bezahlbar und zum anderen energetisch und qualitativ gut ist“, mit diesen Worten beschreibt die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Judith Boczkowski, die Zielrichtung der städtischen Wohnungspolitik in den vergangenen Jahren. Gleichzeitig hält sie fest, dass seitens der Stadt in der jüngsten Vergangenheit bereits ein Paradigmenwechsel stattgefunden hat. „Der GWG wurden durch die Stadt Grundstücke zur Verfügung gestellt, auf denen nun günstiger gebaut werden könne, da die Kosten für den Grund nicht in die Baukosten einfließen“, hält Boczkowski weiter fest. Darüber hinaus fördere die Stadt den Neubau von 96 Sozialwohnungen bei der GWH. Weiterlesen

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