„Die Äußerungen des CDU-Stadtverordneten Dominique Kalb bestechen mal wieder durch vollkommene politische Unkenntnis “, so der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Decker MdL. Wer bei einer Übergangslösung für das documentajahr von einer Mogelpackung spreche und wider besseren Wissens die weitere Planung für die folgenden Jahre nicht in Betracht ziehe, versuche vielmehr das Thema in den Oberbürgermeisterwahlkampf zu ziehen, anstatt Kommunalpolitik zu betreiben. Weiterlesen
Die SPD-Fraktion unterstützt die Bewerbung Kassels als Kulturhauptstadt im Jahr 2025.Nach dem Prüfauftrag im November 2015 fand die detaillierte Vorlage des Magistrates, die Chancen und Risiken betrachtet eine breite Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung. Dies bewerte der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Rabani Alekuzei positiv für den weiteren Prozess. Weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren,
hier finden Sie unseren neuesten Newsletter Nr. 70 mit folgenden Themen:
– Weihnachten wird gefeiert
– Skandalisierung greift nicht
– Nachhaltige Problemlösungen anstatt Symptombekämpfung
– Bericht zur Fraktionsklausur
– Zukunft der Kasseler Ortsbeiräte
– Selbstentarvung und Anbiederung
– Vertreterbegehren ist ein Ablenkungsmanöver
Nach Auffassung der SPD-Fraktion ist die Liniennetzreform ein bisher einmaliges Bürgerbeteiligungsprojekt. Die Bevölkerung und Gremien der Stadt wurden frühzeitig und zu jedem Zeitpunkt von der KVG beteiligt. Dass der Beteiligungsprozess erfolgreich ist, zeigt nach Meinung des verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Patrick Hartmann, vor allem der Fortbestand der heutigen Linie 24 und 27. „Der Einsatz der Bürgerinnern und Bürger und der politischen Entscheidungsträger hat sich gelohnt“, sagt Hartmann hierzu. Weiterlesen
Die Forderungen der CDU nach einer Alkoholverbotszone um den Friedrichsplatz und die Äußerungen diesbezüglich zeugen von politischer Kurzsichtigkeit.
„ Alkoholkranke Menschen werden nicht durch die Einrichtung von Alkoholverbotszonen geheilt, sondern Symptome nur temporär bekämpft“, so kommentierte Dr. Hasina Farouq jüngst die Debatte im Rechtsausschuss zur Forderung der CDU nach einer Alkoholverbotszone am Friedrichsplatz. Weiterlesen
Auf der letzten Sitzung des Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung wurde die Anfrage der AfD-Fraktion „Sexuelle Belästigung und sexuell motivierte Übergriffe an schulpflichtigen Kindern meist durch Asylsuchende und Migranten“ durch einen Antrag, mit der Unterstützung der Vertreter von SPD, CDU, Grüne und FDP, von der Tagesordnung genommen. Die Anfrage wird somit um eine Sitzung aufgeschoben. Weiterlesen
Die große Welle bei den Studienanfängerzahlen bleibt in Kassel dieses Jahr aus. Diese Atempause sollte das Land Hessen nutzen, um die Personalsituation in der Lehre zu verbessern, fordert die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in Kassel, Dr. Isabel Carqueville. Weiterlesen
Das Nordstadtstadion ist durch den Vereins- und Schulsport hoch frequentiert. „Deshalb ist es richtig und notwendig, dass der verschlissene Kunstrasenplatz umgehend erneuert wird“, so die beiden für Sport und Vereine zuständigen SPD -Stadtverordneten Heidi Reimann und Wolfgang Decker. Weiterlesen
Die SPD-Fraktion begrüßt die neue strategische Ausrichtung der Stadt, die mit der Vorstellung des neuen Tourismuskonzeptes ganzheitlich organisiert werden soll. „Kassel hat mit seinen drei internationalen Weltmarken, den Brüdern Grimm, der documenta und dem Weltkulturerbe viel zu bieten“, sagt Wolfgang Decker, der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Weiterlesen
Aktuelles:
Kalveram (SPD): Dr. Wett muss seine Hausaufgaben vor Ort erledigen10. Oktober 2025 - 19:07„Es ist auffallend, dass Sozialdezernent Dr. Wett zunehmend versucht, sich über Themen auf Bundesebene zu profilieren, die dort teilweise sehr populistisch diskutiert werden“, kommentiert Esther Kalveram, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Kassel, die Aussagen von Sozialdezernenten Dr. Wett (CDU) zur Reform des Bürgergeldes in eine Grundsicherung für Arbeitslose. Anders sei seine Äußerung zu den hohen Terminausfällen im Kasseler Jobcenter nicht einzuordnen. […]