Seit 15 Wochen besteht das SPD-Nachbarschaftsteam „Kassel hilft“. In allen 23 Kasseler Stadtteilen hat unser Fraktionsvorsitzender Patrick Hartmann gemeinsam mit Peter Carqueville (Vorstandsmitglied im Unterbezirk Kassel-Stadt) ein Team aufgestellt, das Menschen aus der Risikogruppe bei alltäglichen Besorgungen und Aufgaben während der Corona-Zeit hilft: Die Helfer*innen kaufen z.B. ein oder erledigen kleine Besorgungen. Weiterlesen
Die harsche Kritik an der Verschiebung der Haushaltseinbringung auf den 01. Februar 2021 ist aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar. Der Zeitpunkt der Einbringung liegt nicht in der Verantwortung der Stadtverordneten-versammlung. Nach unserer Auffassung ist die Kritik vielmehr ein Ausdruck dafür, dass der Kommunalwahlkampf bereits vor der Sommerpause begonnen hat. Weiterlesen
„Mobilität bedeutet Teilhabe und das neue MittendrinTicket garantiert beides“, freut sich Sabine Wurst, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, über diesen sozialdemokratischen Erfolg.
„Verkehrsdezernent Stochla packt es an und verteilt die Verkehrsräume souverän neu“, freut sich Sascha Gröling, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Nachdem der Sozialdemokrat Stochla das Verkehrsdezernat vom Grünen Stadtbaurat Nolda übernommen hat, nimmt der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur Fahrt auf. „86 Projekte bis 2025 auf rund 80 km Straße, 5 Brücken, 2 Fahrradparkhäuser und mehr als 1.800 neue Radstellplätze: Die enorme Zahl an geplanten Bauprojekten spricht eine deutliche Sprache“, findet Gröling und meint weiter: „Verkehrsdezernent Dirk Stochla hat sich zum Ziel gesetzt, das Fahrradfahren in Kassel sicherer und besser zu machen.“ Hinter diesem Ziel steht auch die Fraktion. Weiterlesen
„Glückwunsch an den KSV – ihr habt es euch verdient“, freut sich Heidi Reimann, die sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, über den Aufstieg der Fußballer in die Regionalliga Südwest.
„Wir begrüßen sehr, dass die Liga den Argumenten unserer Löwen gefolgt ist“, ergänzt der SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann– einer der Unterzeichner des offenen Briefs, mit dem sich der KSV vor gut einer Woche an die Regionalliga Südwest gewandt hatte.
„Nun können wir das erste Spiel unseres KSVs in der Regionalliga kaum erwarten – sobald es die Lage wieder zulässt“, meint Reimann abschließend.
„Durch die von Schwarz-Grün im Landtag beschlossene Reform droht eine massive Einschränkung der Beteiligungsrechte von Migrant*innen“, so Norbert Sprafke, der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Weiterlesen
„In der Krise zeigt sich, wer verantwortungsbewusst handelt“, mit diesen Worten kommentiert die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann den Vorwurf der Kasseler Linken, der Magistrat sei undemokratisch. Der Stadtverordnetenvorsteher und die Fraktionsvorsitzenden im Ältestenrat strukturierten, wie die Kasseler Stadtverordnetenversammlung arbeite – nicht der Magistrat. Deswegen sei der Vorwurf gegenüber dem Magistrat schlichtweg falsch und unwahr. Schließlich spiegelt er nicht die Situation wieder, in der im März die weitere Arbeit in den städtischen Gremien besprochen wurde.
„Uns war allen klar, dass die Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung am 11. Mai unter den Vorzeichen von Corona eine andere sein muss als gewohnt“, erinnert sich Bergmann. Deshalb hatte sich auch die SPD-Fraktion dafür stark gemacht, die Sitzungsdauer zu verkürzen und die Diskussion von Anträgen der Fraktionen erstmal pausieren zu lassen. Denn in den Beratungen stand immer der Gesundheitsschutz für alle Stadtverordneten im Vordergrund.
Mittlerweile tagen die Ausschüsse wieder und auf der nächsten Stadtverordnetenversammlung werden unter Beachtung aller Vorgaben auch wieder Fraktionsanträge beraten. „Nachdem sie zuvor den Magistrat als undemokratisch bezeichnete und den Oberbürgermeister mit einem absolutistischen Machthaber verglich, zeigt die Kasseler Linke, dass sie eher zum linken Populismus neige, als in der Krise Verantwortung für die Menschen in dieser Stadt zu übernehmen“, gibt die Sozialdemokratin abschließend zu bedenken.
„Wir für uns, das trifft es wohl besser“, mit diesen Worten kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann die Ankündigung der bis dato fraktionslosen Stadtverordneten Andreas Ernst, Jörg Hildebrandt und Dr. Bernd Hoppe, eine neue Fraktion zu gründen. Weiterlesen
„Drei Jahre früher als geplant aus der Kohleverbrennung aussteigen und Arbeitsplätze für die Zukunft gesichert, zwei Fliegen mit einer Klappe“, freut sich Conny Janusch, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Kassel, über den 2025 kommenden Kohleausstieg der Städtischen Werke. „Wir freuen uns, dass den Städtischen Werken der Kohleausstieg sogar vor 2028 gelingt. Denn das war uns sehr wichtig“, ergänzt sie. Weiterlesen
Die Kasseler Infrastruktur für den Radverkehr fit zu machen, ist ein Marathon und kein Sprint“, so Sascha Gröling, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Natürlich wollen wir den Radverkehr in unserer Stadt voranbringen. Deswegen heißt es jetzt, an den langfristig angelegten Projektierungen für eine Verbesserung der Sicherheit des Radverkehrs in der Stadt Kassel zu arbeiten.“ Weiterlesen
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Aktuelles:
Kopec: Wer Stadtidentität neu definiert, muss sich politischer Kontrolle stellen6. Februar 2026 - 00:53„Wer Stadtidentität neu definiert, muss sich politischer Kontrolle stellen. Genau das ist hier nicht passiert. Die Einführung des neuen Stadtlogos erfolgte ohne ausreichende Transparenz, ohne nachvollziehbare strategische Begründung und ohne vollständige Kostenübersicht“, erklärt Ramona Kopec, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Die SPD-Fraktion in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung kritisiert die Einführung des neuen Stadtlogos durch den Magistrat scharf. […]


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