In der Krise zeigt sich, wer verantwortungsbewusst handelt

„In der Krise zeigt sich, wer verantwortungsbewusst handelt“, mit diesen Worten kommentiert die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann den Vorwurf der Kasseler Linken, der Magistrat sei undemokratisch. Der Stadtverordnetenvorsteher und die Fraktionsvorsitzenden im Ältestenrat strukturierten, wie die Kasseler Stadtverordnetenversammlung arbeite – nicht der Magistrat. Deswegen sei der Vorwurf gegenüber dem Magistrat schlichtweg falsch und unwahr. Schließlich spiegelt er nicht die Situation wieder, in der im März die weitere Arbeit in den städtischen Gremien besprochen wurde.

„Uns war allen klar, dass die Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung am 11. Mai unter den Vorzeichen von Corona eine andere sein muss als gewohnt“, erinnert sich Bergmann. Deshalb hatte sich auch die SPD-Fraktion dafür stark gemacht, die Sitzungsdauer zu verkürzen und die Diskussion von Anträgen der Fraktionen erstmal pausieren zu lassen. Denn in den Beratungen stand immer der Gesundheitsschutz für alle Stadtverordneten im Vordergrund.

Mittlerweile tagen die Ausschüsse wieder und auf der nächsten Stadtverordnetenversammlung werden unter Beachtung aller Vorgaben auch wieder Fraktionsanträge beraten. „Nachdem sie zuvor den Magistrat als undemokratisch bezeichnete und den Oberbürgermeister mit einem absolutistischen Machthaber verglich, zeigt die Kasseler Linke, dass sie eher zum linken Populismus neige, als in der Krise Verantwortung für die Menschen in dieser Stadt zu übernehmen“, gibt die Sozialdemokratin abschließend zu bedenken.