Einträge von Lukas Glaser

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Zur Forderung einer zweiten Antidiskriminierungsstelle

„Die konservative Koalition will eine zweite Antidiskriminierungsstelle einrichten und gleitet damit in die Irrationalität ab. Auch dieser Punkt des Koalitionsvertrages ruft Verwunderung hervor. Oder wissen die Grünen nicht, was sie tun?“, fragt der rechtspolitische Sprecher, der SPD-Fraktion Norbert Sprafke. Die Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle hat die Stadtverordnetenversammlung am 31.8.2020 auf besonderen Wunsch der damaligen Fraktionsvorsitzenden Awet […]

6. Dezember 2022 von
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Jamaika ignoriert Soziales

Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus hat den Koalitionsvertrag der Jamaika-Koalition in Kassel scharf kritisiert. „Das einzige konkrete Zukunftsprojekt in diesem Papier ist die Postenverteilung nach der Oberbürgermeisterwahl“, sagt die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Anke Bergmann am Donnerstag. Die dringendsten sozialen Aufgaben ignoriere Jamaika hingegen.   „Sozialverbände und Gewerkschaften schlagen für den Winter Alarm wegen der Preise beim […]

25. November 2022 von
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Wer in Kassel regiert, muss die sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Entwicklungen im Blick haben

„Natürlich muss in einer Demokratie um den Weg gemeinsam gerungen werden. Schließlich vertreten Kommunalpolitiker*innen, die Menschen der ganzen Stadt und nicht nur ihr eigenes Wähler*innen-Klientel“, weist SPD-Fraktionsvorsitzende Ramona Kopec die Kritik der Grünen auf ihrer Mitgliederversammlung am 22.10. zurück. Dort hatte es geheißen, dass die SPD in der Grün-Roten-Koalition alles geblockt habe. Zu den bevorstehenden […]

25. Oktober 2022 von

SPD-Fraktion begrüßt die Würdigung von Ellen Lappöhn

„Ellen Lappöhn hat den Stadtteil Bettenhausen wie kaum eine andere Politikerin geprägt“, sagt die Fraktionsvorsitzende der SPD Ramona Kopec und fügt hinzu: „Die Würdigung der Leistung von Ellen Lappöhn durch die Benennung einer Straße nach ihr, ist nun eine Anerkennung ihrer Arbeit für die Menschen im Stadtteil.“ Ellen Lappöhn hat die Grundwerte der Sozialdemokratie: Freiheit, […]

24. Oktober 2022 von
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Ortskern Kirchditmold braucht Vielfalt

„Die Attraktivität eines Ortskerns zeichnet sich durch seine Vielfältigkeit aus“, sagt die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Judith Boczkowski. Sie verweist damit auf die geplante KiTa in Kirchditmold, für die nun Händler*innen weichen müssen. Deren Fortbestehen sei ungewiss und sei nicht nur für die Initiative „Lebendiger Ortskern“ ein wichtiger Bestandteil Kirchditmolds. „Wichtig ist es, dass der […]

20. Oktober 2022 von
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Kasseler Energiegeld ist das richtige Zeichen in der Krise

„Ebenso wie die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro ist das Kasseler Einwohnerenergiegeld das richtige Zeichen, in der Krise“, erklärt Esther Kalveram, sozialpolitische Sprecherin, der SPD-Fraktion Kassel. „Mit dem Energiegeld wollen wir das Zeichen setzen, dass wir uns in Kassel umeinander kümmern“, so Kalveram. Viele Kasseler Bürgerinnen und Bürger, seien vor allem durch steigende Lebenshaltungskosten […]

4. Oktober 2022 von

Kein weiterer Zubau großer Märkte im Kasseler Südwesten

„Geschäfte des täglichen Bedarfs müssen für alle Menschen leicht und schnell erreichbar sein,“ fordert Mario Lang, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Wenn der Lidl-Lebensmittelmarkt in der Kohlenstraße fertig modernisiert ist, ist jedoch im Grunde kein Raum mehr für weitere Einkaufsmärkte im Kasseler Südwesten“, erklärt Lang. Er erteilt damit den Planungen, in der Frankfurter Straße im Zuge […]

19. September 2022 von

Pakt gegen Armut ist sozialdemokratisches Kernprojekt

„Endlich geht es los“, freut sich die sozialpolitische Sprecherin der Kasseler SPD-Fraktion Esther Kalveram über die Startveranstaltung der Stadt Kassel zum „Pakt gegen Armut“. Die Stadt habe mit Professorin Jutta Allmendinger und Professor Wolfgang Schröder zwei prominente Redner gefunden, die sich mit Armut in einer reichen Gesellschaft beschäftigen. Das bundesweit bisher einzigartige Projekt ziele im […]

15. September 2022 von

Kalveram (SPD) Interessen der Bürgerinnen und Bürger scheinen den Grünen egal zu sein

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales habe auf eine Anfrage der Linken zur Anrechenbarkeit kommunaler Energiezuschüsse geantwortet, dass dies davon abhängig sei, wie diese konkret ausgestaltet seien. „Kommunale Energiekostenzuschüsse seien nur dann bei den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende als Einkommen zu berücksichtigen, wenn sie den gleichen Zwecken dienen wie die Leistungen der Grundsicherung“, erklärt […]

26. Juli 2022 von

SPD-Fraktion Kassel wirbt für gemeinsame Verantwortung für die Stadt Kassel

„Mit der Zustimmung zum Nachtragshaushalt übernehmen wir Verantwortung für die Menschen in der Stadt Kassel“, erklärt der finanzpolitische Sprecher Dr. Ron-Hendrik Hechelmann den Nachtragshaushalt. „Der vom Magistrat vorgelegte Nachtragshaushalt hat die klare Zielsetzung Kassel gut durch die internationalen Krisen zu bringen und die humanitäre Hilfe und Versorgungssicherheit sowie eine Unterstützung gegen stark steigende Preise sicherzustellen.“ […]

28. Juni 2022 von