Einträge von Lukas Glaser

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SPD-Fraktion übernimmt Verantwortung

Am 12.12.2022 hat die Kasseler Stadtverordnetenversammlung dem mehr als EUR 950 Mio. schweren Haushalt, mit Zustimmung der SPD sowie der Jamaika-Koalition, zugestimmt. „Durch die Zustimmung zum Haushalt übernimmt die SPD Verantwortung. Gerade in Krisenzeiten, wie den Auswirkungen des Krieges, Inflation, Energieversorgung und Pandemie muss eine Stadt handlungsfähig bleiben. So können unter anderem die Maßnahmen zur […]

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Rad-Highways bringen nicht den gewünschten Effekt

„Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus bringt ihr Befremden über den vorliegenden Änderungsantrag der zukünftigen Jamaika-Koalition zum Haushaltsplanentwurf 2023 zum Ausdruck, indem Grüne, CDU und FDP gemeinsam fordern, den Haushalt, um den Betrag von EUR 50.000 zu erhöhen, um Verkehrsplanung zu betreiben“, so der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sascha Gröling. Mit Beschlusslage vom September 2019 stehen […]

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Zur Forderung einer zweiten Antidiskriminierungsstelle

„Die konservative Koalition will eine zweite Antidiskriminierungsstelle einrichten und gleitet damit in die Irrationalität ab. Auch dieser Punkt des Koalitionsvertrages ruft Verwunderung hervor. Oder wissen die Grünen nicht, was sie tun?“, fragt der rechtspolitische Sprecher, der SPD-Fraktion Norbert Sprafke. Die Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle hat die Stadtverordnetenversammlung am 31.8.2020 auf besonderen Wunsch der damaligen Fraktionsvorsitzenden Awet […]

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Jamaika ignoriert Soziales

Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus hat den Koalitionsvertrag der Jamaika-Koalition in Kassel scharf kritisiert. „Das einzige konkrete Zukunftsprojekt in diesem Papier ist die Postenverteilung nach der Oberbürgermeisterwahl“, sagt die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Anke Bergmann am Donnerstag. Die dringendsten sozialen Aufgaben ignoriere Jamaika hingegen.   „Sozialverbände und Gewerkschaften schlagen für den Winter Alarm wegen der Preise beim […]

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Wer in Kassel regiert, muss die sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Entwicklungen im Blick haben

„Natürlich muss in einer Demokratie um den Weg gemeinsam gerungen werden. Schließlich vertreten Kommunalpolitiker*innen, die Menschen der ganzen Stadt und nicht nur ihr eigenes Wähler*innen-Klientel“, weist SPD-Fraktionsvorsitzende Ramona Kopec die Kritik der Grünen auf ihrer Mitgliederversammlung am 22.10. zurück. Dort hatte es geheißen, dass die SPD in der Grün-Roten-Koalition alles geblockt habe. Zu den bevorstehenden […]

SPD-Fraktion begrüßt die Würdigung von Ellen Lappöhn

„Ellen Lappöhn hat den Stadtteil Bettenhausen wie kaum eine andere Politikerin geprägt“, sagt die Fraktionsvorsitzende der SPD Ramona Kopec und fügt hinzu: „Die Würdigung der Leistung von Ellen Lappöhn durch die Benennung einer Straße nach ihr, ist nun eine Anerkennung ihrer Arbeit für die Menschen im Stadtteil.“ Ellen Lappöhn hat die Grundwerte der Sozialdemokratie: Freiheit, […]

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Ortskern Kirchditmold braucht Vielfalt

„Die Attraktivität eines Ortskerns zeichnet sich durch seine Vielfältigkeit aus“, sagt die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Judith Boczkowski. Sie verweist damit auf die geplante KiTa in Kirchditmold, für die nun Händler*innen weichen müssen. Deren Fortbestehen sei ungewiss und sei nicht nur für die Initiative „Lebendiger Ortskern“ ein wichtiger Bestandteil Kirchditmolds. „Wichtig ist es, dass der […]

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Kasseler Energiegeld ist das richtige Zeichen in der Krise

„Ebenso wie die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro ist das Kasseler Einwohnerenergiegeld das richtige Zeichen, in der Krise“, erklärt Esther Kalveram, sozialpolitische Sprecherin, der SPD-Fraktion Kassel. „Mit dem Energiegeld wollen wir das Zeichen setzen, dass wir uns in Kassel umeinander kümmern“, so Kalveram. Viele Kasseler Bürgerinnen und Bürger, seien vor allem durch steigende Lebenshaltungskosten […]

Kein weiterer Zubau großer Märkte im Kasseler Südwesten

„Geschäfte des täglichen Bedarfs müssen für alle Menschen leicht und schnell erreichbar sein,“ fordert Mario Lang, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Wenn der Lidl-Lebensmittelmarkt in der Kohlenstraße fertig modernisiert ist, ist jedoch im Grunde kein Raum mehr für weitere Einkaufsmärkte im Kasseler Südwesten“, erklärt Lang. Er erteilt damit den Planungen, in der Frankfurter Straße im Zuge […]

Pakt gegen Armut ist sozialdemokratisches Kernprojekt

„Endlich geht es los“, freut sich die sozialpolitische Sprecherin der Kasseler SPD-Fraktion Esther Kalveram über die Startveranstaltung der Stadt Kassel zum „Pakt gegen Armut“. Die Stadt habe mit Professorin Jutta Allmendinger und Professor Wolfgang Schröder zwei prominente Redner gefunden, die sich mit Armut in einer reichen Gesellschaft beschäftigen. Das bundesweit bisher einzigartige Projekt ziele im […]