Einträge von Lukas Glaser

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Kalveram (SPD): Dr. Wett muss seine Hausaufgaben vor Ort erledigen

 „Es ist auffallend, dass Sozialdezernent Dr. Wett zunehmend versucht, sich über Themen auf Bundesebene zu profilieren, die dort teilweise sehr populistisch diskutiert werden“, kommentiert Esther Kalveram, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Kassel, die Aussagen von Sozialdezernenten Dr. Wett (CDU) zur Reform des Bürgergeldes in eine Grundsicherung für Arbeitslose. Anders sei seine Äußerung zu den hohen Terminausfällen im Kasseler Jobcenter nicht einzuordnen. […]

10. Oktober 2025 von
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Jamaika-Koalition profitiert bis heute von vorausschauender SPD-Finanzpolitik

Den dreisten Vorwürfen der CDU, die SPD habe verantwortungslose Finanzpolitik betrieben und die SPD-Oberbürgermeister und -Kämmerer hätten Geld verschwendet und die Rücklagen aufgebraucht, kommentiert der SPD-Stadtverordnete Wolfgang Decker: „Der CDU scheinen in der Jamaika-Koalition inzwischen die Felle weg zu schwimmen, deshalb ist ihr wohl keine Falschbehauptung mehr zu schade, um von ihrem eigenen Versagen bei […]

10. Oktober 2025 von
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SPD-Fraktion fordert Tempo beim Neubau der Bergshäuser Brücke

„Wir sind entsetzt, dass der Neubau der Bergshäuser Brücke und der Lückenschluss der A44 auf der Prioritätenliste nach hinten rutschen soll,“ sagt Dieter Seidel, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Kassel. „Die Entscheidung von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) ist nicht nachvollziehbar und gefährdet die Infrastruktur und Leistungsfähigkeit der gesamten Region.“ Fachleute gehen davon aus, dass die bestehende […]

10. Oktober 2025 von
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Jamaika-Koalition betreibt ausgrenzende Verkehrspolitik

„Die SPD wird eine ausgrenzende Verkehrspolitik nicht unterstützen“, erklärt Dieter Seidel, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus. Die Sozialdemokraten hatten in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung am 30. September gegen eine drastische Erhöhung der Anwohnerparkgebühren gestimmt und sich auch gegen die massive Erweiterung der Parkgebührenzone II durch die Jamaika-Koalition ausgesprochen. In beiden Fällen hatte die Jamaika-Koalition […]

6. Oktober 2025 von
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Jamaika schiebt verbesserte Infrastruktur im Auestadion auf lange Bank

Als absolut unverständlich bezeichnen die beiden SPD-Stadtverordneten Mirko Düsterdieck und Wolfgang Decker den Prüfauftrag der grün-schwarz-gelben Koalition zur Infrastruktur des Auestadions und der Anlage Giesewiesen. „Es geht jetzt darum, schnellstens ganz konkrete Schritte für eine notwendige bessere Versorgungsinfrastruktur und Barrierefreiheit im Bereich der Osttribüne in die Wege zu leiten und nicht darum, längst bekannte Probleme […]

2. Oktober 2025 von
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Jamaika im Immobilienschlamassel

In öffentlichen Postings bei Facebook und Instagramm behauptet die CDU-Fraktion unter anderem, Auslöser für das Erfordernis, das Sparkassengebäude zu kaufen, wäre Ex-OB Geselle gewesen. Des Weiteren, dass der Ankauf eine logische und sinnvolle Entscheidung sei. Dazu sagte der SPD-Stadtverordnete Wolfgang Decker heute: „Anscheinend versucht der Jamaika-Partner CDU sich händeringend aus einem Schlamassel zu befreien, den […]

2. Oktober 2025 von
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Schulsanierungen: „Bei der Bildung zu sparen ist falsches Signal“ (Bergmann)

„Bei der Bildung zu sparen, halten wir für ein völlig falsches Signal“, kommentiert die SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann die Ankündigung der Dezernentin Nicole Maisch im zuständigen Ausschuss. Maisch hatte hinsichtlich zukünftiger Schulsanierungen in Kassel verkündet, dass „sparsamer“ gebaut und geplant werden solle und teure Wünsche der Schulen abgewehrt werden sollen. „Bisher war es Standard, dass die […]

30. September 2025 von
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„Absurd und konzeptlos“ – SPD-Fraktion kritisiert Haushaltspolitik bei Bürgerhäusern und Immobilienkauf

„Es ist einfach absurd, dass Jamaika keine Fördermittel für einen barrierefreien Umbau des Bürgerhauses Niederzwehren beantragen will“, erklärt Petra Ullrich, seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Kassel. „So müssten im Haushalt nur noch rund 80.000 Euro dafür bereitgestellt werden, was der Koalition immer noch zu teuer ist. Stattdessen findet der Magistrat – ganz ohne Konzept – plötzlich […]

30. September 2025 von
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Bürgerhaus Niederzwehren: Barrierefreiheit ist gesetzliche und gesellschaftliche Pflicht

„Barrierefreiheit ist keine Angelegenheit von Prioritäten, der man die Dringlichkeit absprechen kann – sie ist eine gesetzliche und gesellschaftliche Pflicht“, betont Petra Ullrich, seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Kassel. Die Sozialdemokraten hatten in der Stadtverordnetenversammlung am 01.09.2025 beantragt, Fördermittel für eine barrierefreie Umgestaltung des Bürgerhauses Niederzwehren zu beantragen. Grüne, CDU und FDP lehnten den Antrag jedoch […]

2. September 2025 von
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Parkraum-Konzept: Jamaika-Koalition stimmt erneut gegen Transparenz und Dialog

„Wieder einmal entscheidet sich die Jamaika-Koalition gegen Transparenz und Dialog“, kritisiert Mario Lang, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus. Die Sozialdemokraten hatten in der Stadtverordnetenversammlung am 01.09.2025 die unverzügliche Offenlegung des externen Gutachtens zum Parkraummanagement und die Einbeziehung der Ortsbeiräte und Bürger gefordert. Grüne, CDU und FDP lehnten dies ab. Im Mai dieses Jahres […]

2. September 2025 von