Lange Wartezeiten bei Kasseler Fachärzten seien gerade in Kassel kein neues Thema, erklärt Esther Kalveram, gesundheitspolitische Sprecherin der Kasseler SPD Fraktion, als Reaktion auf die von den Grünen im Bundestag erhobene Telefonumfrage zu unterschiedlich langen Wartezeiten von Kassen- und Privatpatienten, die auch in Kasseler Arztpraxen durchgeführt wurde.

Mit großem Unverständnis haben der SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Frankenberger MdL und der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Wolfgang Decker MdL die sang- und klanglose Bekanntmachung des Wasser-und Schifffahrtsamtes zur Kenntnis genommen, dass die Kasseler Schleuse voraussichtlich bis zum 31 Juli 2013 gesperrt sein wird. Angesichts der bis jetzt ungeklärten Zukunft der Schleuse sei es nur ein geringer […]

„Dr. Norbert Wett hat offensichtlich noch nicht bemerkt, dass die närrische Zeit vorbei ist“, so kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Frankenberger die jüngsten Pirouetten, die der CDU-Bundestagskandidat im Zusammenhang mit der Diskussion um die Stadtteilbibliotheken dreht. Immer unklarer werde durch dessen kreiselnden Zickzack-Kurs, was Dr. Wett eigentlich wolle.

„BIMA und Bundesregierung müssen vor der Bundestagswahl Klarheit über die Zukunft der Belgischen Siedlung schaffen“, so die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann. Die BIMA habe erst Verkaufsabsichten lanciert, so Bergmann „und dann wohl kalte Füße bekommen, weil deutlich wurde, dass sich der Verkauf nicht so einfach zu den Konditionen der BIMA durchziehen lässt.“