Mit der Zustimmung zum Haushalt der Stadt Kassel für das Jahr 2016 fällte die Stadtverordnetenversammlung einen positiven Beschluss zur Stärkung der Kasseler Berufsschulen. Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen brachten einen Änderungsantrag zum Haushalt ein, durch den zwei Stellen für den IT Support an den Kasseler Berufsschulen geschaffen werden, die für die Berufsschulen eine dringend benötigte Entlastung bringen. Weiterlesen
Die teilweise Rückerstattung der Kita-Gebühren ist voll und ganz im Sinne der SPD-Fraktion. „Die Stadt kommt damit unserer Forderung nach, den Eltern, nach Beendigung des Streiks, die Gebühren zurück zu erstatten“, sagt Anke Bergmann, die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Weiterlesen
Die Amtszeit des Universitätspräsidenten Prof. Dr. Postlep geht offiziell am 30.09.2015 zu Ende. In seiner fünfzehnjährigen Amtszeit hat der scheidende Präsident viele wegweisende Entscheidungen getroffen und das Erfolgsmodell der Kasseler Universität weiterentwickelt. „Er war sowohl für die Universität, als auch für Kassel ein Segen“, meint Dr. Rabani Alekuzei, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in Kassel. Weiterlesen
Die Anzahl der Studierenden an der Universität steigt erfreulicherweise kontinuierlich an. Dies ist ein Zeugnis dafür, dass die Forschung und Lehre in Kassel bundesweit einen guten Ruf hat. „Außerdem hat Kassel den Studierenden wirtschaftlich und kulturell viel zu bieten“, so begründet Dr. Rabani Alekuzei, der hochschulpolitische Sprecher der Kasseler SPD-Fraktion, die Entwicklung der Universität Kassel.
Die Kehrseite der positiven Entwicklung sei allerdings, dass zu wenige Plätze in den Studentenwohnheimen zur Verfügung stehen. „Hier muss das Land dringend handeln und nachsteuern“, so Dr. Alekuzei weiter. Die Lage auf dem Kasseler Wohnungsmarkt spitzt sich andauernd zu, dies habe das Land ja bereits mit der Einführung der Mietpreisbremse in Kassel anerkannt. Es muss ausreichend erschwinglichen Wohnraum für Studierende am Studienort geben. Hier darf man die Kommunalpolitik nicht allein mit der Entwicklung am Universitätsstandort Kassel lassen. Es ist eindeutig die Aufgabe des Landes Hessen, mehr Mittel bereitzustellen, damit in den nächsten Jahren mindestens weitere 1.500 Wohnheimplätz gebaut werden können. Nur so kann auch in Kassel der Bundesdurchschnitt von 9 bis 10 % erreicht werden, fordert Dr. Alekuzei abschließend.
Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus nimmt mit Freude zur Kenntnis, dass die Universität Kassel bei Studierenden weiterhin hoch im Kurs ist. „Die Universität als Innovations- und Jobmotor der Region Kassel entwickelt sich weiter positiv und sorgt für gut ausgebildete Nachwuchskräfte für die regionale Wirtschaft „, stellt der hochschulpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Dr. Rabani Alekuzei, fest.
Gesamtschulen:
Wir haben alle unsere Möglichkeiten ausgeschöpft, um die Josef-von-Eichendorff-Schule (JvES) vor der Schließung zu retten. Leider hat die Landesregierung die Schule als integrative Gesamtschule mit dem Sondermodell Integration nicht genehmigt. Daraufhin haben wir einen Antrag eingebracht, dass der Magistrat gegen das Land Hessen Klage erheben und gleichzeitig prüfen soll, ob ein Verbund mit einer anderen Gesamtschule möglich sei. Wir haben auch mit den für den Verbund in Betracht kommenden Schulen, der Hegelsbergschule und der Carl-Schomburg-Schule gesprochen und beide Schulen erklärten uns, warum sie keinen Verbund mit der JvES eingehen wollen. Die Argumente der beiden Schulen überzeugten uns und wir respektieren diese. Damit waren alle Lösungsmöglichkeiten erschöpft. Darum mussten wir der Magistratsvorlage zustimmen und somit werden ab Sommer 2014 an der JvES keine Schüler und Schülerinnen mehr aufgenommen.
„Der Vorwurf der Manipulation von Schülereinwahlzahlen und die Behauptung, man wolle den Schulstandort ‚ausradieren‘, sind ungeheuerliche Vorwürfe des Arbeitskreissprechers ‚Pro Eichendorff‘, Wolfram von Schmieden“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Geselle. Es sei nachzuvollziehen, dass man wegen der bevorstehenden Entscheidung sehr enttäuscht sei, so der SPD-Politiker. Das dürfe aber nicht dazu führen, dass man mit derartigen Formulierungen und mit unbegründeten Rücktrittsforderungen eine regelrechte Hetzkampagne gegen die zuständige Dezernentin fahre, so Geselle.
Aktuelles:
Pressemitteilung der SPD-Fraktion: Neuer Radweg durch die Karlsaue11. April 2024 - 14:56„Mit dem Fahrrad legal die Aue zu durchqueren – das ist ab heute endlich möglich!“, freut sich Dieter Seidel, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Rathaus und fügt hinzu: „Wir danken unserem Genossen Timon Gremmels für seinen Einsatz.“ Schon seit langem hatte die SPD-Fraktion – ebenso wie der SPD-Ortsverein Wehlheiden-Südstadt und viele radfahrende Bürger*innen und […]