Der Beschluss, das Lehrschwimmzentrum gemeinsam mit dem Erweiterungsbau der Luisenschule zu bauen, führt zu einer deutlichen Verzögerung des Baubeginns. Der ursprüngliche Plan sah bereits genug Fläche für eine Erweiterung der Luisenschule vor. Es muss nun wieder alles neu geplant werden und die Sportförderung in Höhe von 1 Mio. Euro, geht verloren. Insofern ist auch die Behauptung der konservativen Koalition, die SPD lehne ein Lehrschwimmzentrum ab, schlicht falsch. Das Gegenteil ist der Fall. Denn für die SPD gilt: Das schon beschlossene Lehrschwimmzentrum muss jetzt gebaut werden, damit die Schulkinder und Vereine eine Möglichkeit haben, um schwimmen zu lernen!

„Es ist Zeit, die Planung für eine weiterführende Schule im Kasseler Osten anzugehen und die Gründung einer integrierten Gesamtschule in Bettenhausen in die Wege zu leiten, um dem nachweislich wachsenden Bedarf an Schulplätzen im Kasseler Osten Rechnung zu tragen“, erklärt Anke Bergmann, die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Die SPD-Fraktion bringt daher einen Antrag bei der Stadtverordnetenversammlung am 12.06. zur Erarbeitung eines pädagogischen Konzeptes einer IGS im Stadtteil Bettenhausen ein. „Als 2016 die Joseph-von-Eichendorff-Schule in Bettenhausen geschlossen wurde, haben wir Stadtverordneten gleichzeitig beschlossen, im Schulentwicklungsplan festzuhalten, dass bei steigenden Schülerzahlen wieder eine weiterführende Schule in Bettenhausen entstehen soll. Die Planungen dürfen nicht auf die lange Bank geschoben werden, denn die Schüler*innenzahlen steigen seit Jahren wieder.“

Das bestätigt auch die im Kasseler Osten lebende Stadtverordnete und Landtagsabgeordnete Esther Kalveram: „Derzeit werden mehr als 250 Kinder, mit Wohnsitz im Osten Kassels an Schulen des Landkreises beschult, in Lohfelden an der Söhreschule, in Kaufungen an der IGS Kaufungen oder in Heiligenrode an der IGS Wilhelm-Leuschner-Schule.“ Andere Schüler*innen aus dem Kasseler Osten müssten zum Teil weite Schulwege in die Stadtteile jenseits der Fulda auf sich nehmen. „Es darf für die Bildung unserer Kinder keine Rolle spielen, in welchem Stadtteil sie leben. Ohne gute Bildungseinrichtungen werden die zentralen gesellschaftlichen Herausforderungen im Kasseler Osten nicht zu meistern sein“, ist sich Kalveram sicher.

Das bestätigt auch Bergmann: „Kinder und Jugendliche brauchen einen Lernort in ihrem sozial-kulturellen Umfeld. Insbesondere dann, wenn es sich um einen hohen Anteil von Kindern handelt, die von ihrer sozialen Situation auf gute Lernbedingungen im eigenen Umfeld angewiesen sind. Die Schule im Kasseler Osten wäre also mehr als nur ein Lernort, es soll auch ein Lebensort für die Kinder werden. Dies idealerweise im eigenen Stadtteil zu erfahren, hat enorme Vorteile.“

Darüber hinaus ist laut dem ebenfalls von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenem Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK Kassel Ost) das erklärte Ziel für den Kasseler Osten im Handlungsfeld „Bildung und Kultur“ die Weiterentwicklung zu einer kommunalen Bildungslandschaft Kasseler Osten. „Wie soll dort eine Bildungslandschaft entstehen, in der Kindern aus den entsprechenden Stadtteilen keine Schulplätze zur Verfügung gestellt werden?“, fragt Kalveram. „Es ist kaum vorstellbar, dass die Bildungsregion Waldau sich ähnlich erfolgreich entwickelt hätte, ohne eine weiterführende Schule als zentraler Mittelpunkt.“Es ist nun an der Zeit, die Schulentwicklung in Kassel anhand der steigenden Schülerzahlen und Prognosen, die der Stadt vorliegen zu überprüfen und zu handeln. Bergmann schlägt vor, um den Schüler*innen gerecht zu werden, den Neubau der Hegelsbergschule schnellstens voranzutreiben und die Planungen für die IGS in Bettenhausen parallel zu starten. Bergmann ergänzt: „Eine gute Bildung ist die Grundlage für eine erfolgreiche Zukunft unserer Kinder, daher ist eine Investition in die Schulen eine Investition in unsere Stadt.“

„Die Aussagen des staatlichen Schulamtes zur Lesekompetenz von Kindern sind eine Bankrotterklärung und zeigen die Schwächen unseres Schulsystems auf “, sagt die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Anke Bergmann und führt weiter aus: „Das beschlossene Maßnahmenpaket reiche bei Weitem nicht aus, um der vielen Probleme Herr zu werden.“ Als Reaktion auf die Iglu-Studie, die Grundschulkindern in Deutschland mangelnde Lesekompetenz attestiert, weist die Leiterin des staatlichen Schulamtes in Kassel auf das Maßnahmenpaket zur Stärkung der Bildungssprache Deutsch hin.

„Es braucht eine grundsätzliche Überarbeitung des Systems. Denn das Bildungssystem in seiner jetzigen Form steht vor dem Kollaps. Angesetzt werden muss auch bei der Ausbildung neuer Lehrkräfte. Hier ist die Abbrecher-Quote während der Ausbildung aufgrund der falschen Prioritätensetzung und falscher Anforderungen zu hoch und führt so zu einem Mangel auf dem Arbeitsmarkt“, erklärt Bergmann.

„Für die SPD-Fraktion muss das Bildungssystem allen die gleiche Chance bieten. Deshalb muss Bildung auch die höchste Priorität in der hessischen Landespolitik haben“, sagt die Stadtverordnete Esther Kalveram und führt weiter aus: „Konkret heißt das, dass wir die Ausbildung von weiteren Lehrkräften stärken, und Quereinstiege vereinfachen müssen.“

Der Stadtverordnete Dr. Ron-Hendrik Hechelmann ergänzt: „Derzeit fehlen allein bis 2030 25.000 neue Erzieher*innen und darüber hinaus viele Lehrer*innen. Deshalb müssen die Lehramtsstudienplätze aufgestockt und das Schulgeld in der Erzieher*innen-Ausbildung abgeschafft werden. Dadurch garantieren wir Betreuung und ermöglichen echte Ganztagsschulen, welche die Chance auf eine individuellere und gezieltere Förderung der einzelnen Kinder bietet.“

„Was im Übrigen zum großen Teil noch gar keine Berücksichtigung in den Maßnahmen findet, sind die gravierenden Folgen von Corona. Hier werden sich die Auswirkungen erst in den nächsten Jahren deutlich zeigen, weshalb schon jetzt dringender Handlungsbedarf besteht. Es muss also schnell gehandelt werden, um einen zusätzlichen und flächendeckenden Ausbau der Sozialarbeit in Kita und Schule zu gewährleisten. Wir verlieren sonst noch weitere Lehrer*innen und Erzieher*innen, denn diese sind schon jetzt am absoluten Limit!“, betont Bergmann und sagt abschließend: „Sowohl Land als auch die Kommune Kassel müssen sich den Herausforderungen stellen und keine reine Kosmetik betreiben und damit die Probleme nur vertagen.“

Die SPD-Fraktion hat durch Beschluss Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2023 den Magistrat gebeten über die aktuellen Studien und Erkenntnisse zu den Coronafolgen für Kinder und Jugendliche in Kassel zu berichten und zu schildern, welche Maßnahmen dieser aus den gewonnenen Erkenntnissen ableiten will. „Dies kann aber nur der Anfang einer Bestandsaufnahme sein, die sozialen, gesundheitlichen und physischen und psychischen Auswirkungen zu beschreiben“, sagt die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Anke Bergmann.

 

„Schon jetzt sind die negativen Folgen deutlich erkennbar. Deshalb muss frühzeitig gegensteuert und präventiv eingegriffen werden“, sagt Bergmann und betont, dass der Magistrat nun frühzeitig Maßnahmen ableiten müsse, um Kindern und Jugendlichen die dringend benötigte Unterstützung zukommen zu lassen.

 

„Hier ist der dringend benötigte Ausbau der Schulsozialarbeit zu nennen sowie die Förderung der Kita-Qualität. Der Magistrat muss nun zeigen, dass er es ernst meint mit der Hilfe für Kinder und Jugendliche. Beratungsstellen müssen weiterentwickelt und niedrigschwellige Präventivmaßnahmen ausgebaut werden“, sagt Bergmann abschließend.

„Die Jamaika-Koalition lässt mit ihrer Abstimmung bei der Stadtverordnetenversammlung am Montag (23.01.) die Schülerinnen und Schüler in Kassel im Regen stehen“, erklärt die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Anke Bergmann. Bergmann setzt sich seit Jahren für die Schulpolitik in Kassel ein und forderte bei der Stadtverordnetenversammlung mit ihrer Fraktion die Reuterschule mit in das Finanzierungsprogramm der GwGpro aufzunehmen, um so die dringend benötigte Finanzierung für die notwendigen Sanierungen bereitzustellen. „Seit nunmehr fünf Jahren werde geplant, aber getan habe sich bisher nichts und die Reuterschule fällt weiter auseinander“, Bergmann.

 

„Die SPD-Fraktion möchte die Paul-Julius-von-Reuterschule gemeinsam mit der Martin-Luther-King-Schule zu einem modernen und an zukünftige Bedürfnisse angepassten Berufsschulzentrum entwickeln“, erläutert Bergmann. Damit dies gelingt, hatte der Antrag eine Loslösung vom städtischen Haushalt und eine Aufnahme in das Finanzierungsprogramm der GwGpro vorgesehen. Im Anschluss hätte man einen entsprechenden Mietzins entrichtet. Bergmann sagt: „Diesen Betrag sollten uns unsere Schülerinnen und Schüler wert sein.“

 

Eine Loslösung vom städtischen Haushalt hätte zudem finanzielle Spielräume für andere wichtige Projekte der Stadt geschaffen. Genannt seien hier der Kita-Ausbau und der Rechtsanspruch der ganztags Grundschulbetreuung, aber auch andere Projekte, die von den Stadtverordneten parteiübergreifend gefordert werden, wie das documenta-Institut oder eine neue Stadtbibliothek.

 

„Jamaika scheint aber nicht in die Zukunft junger Menschen investieren zu wollen“, so Bergmann abschließend. „Dabei ist jede Frau und jeder Mann, welche wir zu einer Fachkraft ausbilden, ein enormer Gewinn für unsere Gesellschaft. Hierbei spielen die Berufsschulen eine maßgebliche Rolle.“

Die Anträge zur Gründung einer Jugendberufsagentur fanden bei der Stadtverordnetenversammlung am 12.12.2022 leider keine Mehrheit.

„Dies ist insofern bedauerlich, als über 30 % der Jugendlichen ihre Ausbildung abbrechen, sei es im Handwerk, bei Dienstleistungen oder an der Universität“, sagt die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Anke Bergmann und führt weiter aus, „viele Jugendliche seien orientierungslos und wissen nicht, wo und was es für Angebote gibt. Eine Jugendberufsagentur als Anlaufstelle für Jugendlichen bis 25 Jahren hätte hier Abhilfe schaffen können.“

Ziel einer Jugendberufsagentur wäre es gewesen, ein niedrigschwelliges Angebot zu schaffen, welches jungen Menschen eine Berufsberatung bzw. -orientierung ermöglicht.

„Das Angebot hätte dann aus einer Hand kommen können und hätte als Schnittstelle zur Arbeitsagentur, den Jobcentern sowie den weiteren handelnden Akteuren fungiert“, sagt Bergmann.

Sie führt weiter aus: „War man sich im Grün-Roten Koalitionsvertrag noch einig darüber, diese sinnvolle Maßnahme umsetzen, verzichtet man nun leider darauf und begründet zudem nicht, warum man den Antrag nun abgelehnt hat.“

Bergmann kritisiert die Verantwortungslosigkeit der Jamaika Koalitionäre und sagt: „Nehmen Sie sich der Verantwortung für die jungen Menschen an und helfen Sie denen, die es bitternötig haben.“

„Die SPD-Fraktion wird sich auch in Zukunft für die Belange junger Menschen einsetzen und für den Aufbau einer Jugendberufsagentur kämpfen und hofft, dass dies zügig umgesetzt wird“, sagt Bergmann abschließend.

„Die Attraktivität eines Ortskerns zeichnet sich durch seine Vielfältigkeit aus“, sagt die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Judith Boczkowski. Sie verweist damit auf die geplante KiTa in Kirchditmold, für die nun Händler*innen weichen müssen.

Deren Fortbestehen sei ungewiss und sei nicht nur für die Initiative „Lebendiger Ortskern“ ein wichtiger Bestandteil Kirchditmolds.

„Wichtig ist es, dass der Baudezernent alle Beteiligten an einen Tisch holt, um eine gemeinsame Lösung zu finden“, fordert Boczkowski. Die derzeitigen Planungen laufen dem erst vor wenigen Wochen in der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Stadtteilkonzept Kirchditmold zu wider. Dieses Konzept sei vor allem deshalb so gelungen, weil es einen breiten Rückhalt durch das kreative Engagement der Bürger*innen habe und zukunftsweisend den Stadtteil entwickele.

„Drei Ladengeschäfte aufgeben zu müssen, an denen Existenzen hängen, um diese durch eine Kindertagesstätte zu ersetzen, kann keine Alternative sein“, bemängelt Boczkowski.

Der Protest am 19.10.2022 zeige, dass viele mit der Entscheidung des Investors nicht einverstanden sind. „Die im Entwicklungskonzept gewonnenen Erkenntnisse müssen daher verbindlich in die Verhandlungen zur Konfliktlösung miteinbezogen werden“, sagt Boczkowski abschließend.

Die SPD-Fraktion begrüßt den Start des neuen Onlineportals zur Platzvergabe in der Kindertagesbetreuung. „Es ist ein großer Meilenstein, dass die von uns geforderten Punkte zur Verbesserung der Effizienz, Verlässlichkeit und Transparenz nun endlich umgesetzt werden“, so die kinderpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dr. Cornelia Janusch.

„Nicht nur für Eltern bedeutet das Portal und das damit einhergehende verbesserte Verfahren eine erhebliche Erleichterung, sondern auch für die Anbieter und die Verwaltung“, fügt Janusch hinzu. Besonders positiv sei dabei neben der Zentralisierung der Anmeldung die Tatsache, dass das System auch darauf ausgerichtet ist, Barrieren bei der Anmeldung durch persönliche Hilfestellung in den Einrichtungen und der Verwaltung zu überwinden und dass das System mehrsprachig eingerichtet ist. „Einrichtungen aller Träger sind im neuen System beteiligt“, hebt Janusch freudig hervor. „Neben einer Entlastung der Verwaltung kann mit dem neuen System auch eine Verbesserung der bedarfsgerechten Planung erreicht werden“, so Janusch abschließend.

„Wir freuen uns, dass es in Kassel jetzt fraktionsübergreifend gelungen ist, eine Möglichkeit zu finden, wie die Stadt den 50%igen Finanzierungsanteils von sogenannten Lolli-Tests für die Kindertagesstätte übernehmen kann,“ erklären Anke Bergmann, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und Esther Kalveram, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Es sei immer eine Gradwanderung einerseits Kitas offen zu halten, andererseits den größtmöglichen Schutz für Kinder, Eltern und pädagogisches Personal zu bieten. Da das Land Hessen keine einheitliche Strategie vorgäbe, müssten die Kommunen eigene Lösungen für die angespannte Situation entwickeln. „Anders als das Hessische Ministerium verlauten lässt, ist es nicht das Hygienekonzept des Landes, das hilft, großflächige Schließungen zu verhindern und Kinder und Erzieherinnen bestmöglich zu schützen, sondern die vor Ort in den Kommunen entwickelten Strategien,“ so Kalveram, die auch SPD-Landtagsabgeordnete ist. Aufgrund des seit dem 24. Januar 2022 ermöglichten Verfahrens des Gesundheitsamtes bei positiven Fällen in Kinderbetreuungseinrichtungen, die Kinder bei entsprechenden täglich vorzulegenden negativen Tests weiterhin betreuen zu lassen, ergäbe sich für alle Kitas ein höherer Bedarf an Tests. Oberbürgermeister Christian Geselle habe deshalb kurzfristig über Haushaltsausgabereste eine Möglichkeit gefunden, die so entstehenden zusätzlichen Kosten zu ersetzen. „Die Stadt hat so eine Lösung gefunden, durch die auch die freien Träger entlastet werden,“ erklärt Anke Bergmann. Allerdings könne sich nicht jede Kommune dies leisten und auch in Kassel seien die städtischen Mittel begrenzt. „Der Gesundheitsschutz darf nicht vom Geldbeutel der Eltern oder der Kommune, in der sie leben abhängen, sondern ist eine staatliche Aufgabe, für die das Land zuständig ist,“ erklären beide Politikerinnen abschließend.

Hinweis: Aufgrund einer Bombendrohung am Tag der Stadtverordnetenversammlung wurde diese vorzeitig abgebrochen.

„Wo früher Lokomotiven hergestellt worden sind, ermöglicht die Universität Kassel heute vielen die Chance auf Bildung,“ sagt die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Ramona Kopec. Zum 50-jährigen Jubiläum der Universität Kassel tagt die Stadtverordnetenversammlung in ihrer ersten Sitzung im Jahr 2022 im Hörsaal 1 des Campus Centers. Einige Stadtverordnete werden sich heute zurückerinnern an ihre Studienzeit als sie im Hörsaal Platz nahmen.

„Die UNI Kassel, aber auch das Areal an sich, blicken auf eine bewegte Geschichte zurück,“ erklärt der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Decker. Das seit März 2017 wieder an seinem alten Standort zurückkehrte Mahnmal „Die Rampe“ erinnert an die schrecklichen Gräueltaten von damals und ruft sie in Erinnerung.“, ergänzt der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Decker zur historischen Geschichte des Standorts.

„Die innenstädtische Standortentwicklung der Universität ist eine Kasseler Erfolgsgeschichte. Hier ist ein Ort und Magnet der Zusammenkunft und des Austausches ganz unterschiedlicher Kulturen geschaffen worden,“ sagt Dr. Ron-Hendrik Hechelmann Vorsitzender der SPD-Kassel und fügt an: “Das kurzfristig die Möglichkeit bestanden hat in der Uni zu tagen, sei etwas ganz Besonderes zum Jubiläum und der Geschichte dieses Ortes.“

„Die Uni Kassel spielt eine sehr wichtige Rolle im umfassenden Bildungsangebot der Region Kassel und die inzwischen mehr als 50-jährige Erfolgsgeschichte spricht für sich,“ Kopec und Decker abschließend.