Einträge von Swantje Beisheim

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Kommentar: Zur Haltung der Grünen in der Frage der Ausländerbeiräte

Mit ihrem Gesetzvorschlag aus dem vergangenen Dezember stellt die schwarz-grüne Landtagsmehrheit die Ausländerbeiräte infrage. Der Gesetzentwurf sieht vor, das sogenannte Integrations-kommissionen anstelle von Ausländerbeiräten eingesetzt werden können. Es handelt sich somit um ein Modell, bei dem Kommunen zwischen den Optionen Ausländerbeirat und Integrationskommission wählen können.

2. April 2020 von
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Kassel ist gut aufgestellt während der Corona-Pandemie

„Kassel ist in der Krise gut aufgestellt“, das stellt unser Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann fest. Der Magistrat hat rechtzeitig reagiert und den Verwaltungsstab frühzeitig eingerichtet, um Kassel auf ein Ansteigen der an Covid-19 erkrankten Personen einzustellen. „Kassel war in Hessen beispielgebend dafür, wie man das öffentliche Leben verantwortungsbewusst zurückfährt“, lobt Hartmann die Teamleistung des Magistrats mit […]

2. April 2020 von
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Wohnungsbau in Bettenhausen: GWG setzt Maßstäbe

„Die kommunale Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Kassel (GWG) setzt in Bettenhausen Maßstäbe“, freut sich Judith Boczkowski, die wohnungspolitische Sprecherin unserer Fraktion. So plane die GWG zum einen von vorneherein und ganz selbstverständlich wichtige Infrastrukturelemente ein – wie eine Kita, ein Stadtteilzentrum und weitere Angebote, die das neue Quartier mit Leben füllen.

2. April 2020 von
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Kassenärztliche Vereinigung in der Pflicht

„Der drohende Verlust einer Kinderarztpraxis in Rothenditmold zeigt die Schwächen des deutschen Gesundheitssystems“, sagt Heidi Reimann, die Stadtverordnete im Stadtteil. Eine flächendeckende Versorgung ist weder vorgesehen noch wird sie durch die zuständige Kassenärztliche Vereinigung forciert. Hier zähle immer nur die Gesamtzahl der Ärzte in einer Kommune. Da die praktizierende Kinderärztin leider keine Nachfolger*in für ihre […]

18. März 2020 von
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Konzept entwickeln für eine Beratungsstelle für Menschenrechte und Demokratie

„Wir dürfen niemals müde werden, uns rassistischem und antisemitischem Gedankengut und Hetze entgegenstellen – auf allen Ebenen unseres Zusammenlebens“, so Norbert Sprafke, der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Es ist wichtig, dass von Diskriminierung Betroffene es einfach haben, Hilfe und Ansprechpartner*innen zu finden“, so Sprafke weiter. „Daher setzen wir uns für eine Anlaufstelle ein, die berät […]

16. März 2020 von