Die harsche Kritik an der Verschiebung der Haushaltseinbringung auf den 01. Februar 2021 ist aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar. Der Zeitpunkt der Einbringung liegt nicht in der Verantwortung der Stadtverordneten-versammlung. Nach unserer Auffassung ist die Kritik vielmehr ein Ausdruck dafür, dass der Kommunalwahlkampf bereits vor der Sommerpause begonnen hat. Weiterlesen
„Mobilität bedeutet Teilhabe und das neue MittendrinTicket garantiert beides“, freut sich Sabine Wurst, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, über diesen sozialdemokratischen Erfolg.
„Verkehrsdezernent Stochla packt es an und verteilt die Verkehrsräume souverän neu“, freut sich Sascha Gröling, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Nachdem der Sozialdemokrat Stochla das Verkehrsdezernat vom Grünen Stadtbaurat Nolda übernommen hat, nimmt der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur Fahrt auf. „86 Projekte bis 2025 auf rund 80 km Straße, 5 Brücken, 2 Fahrradparkhäuser und mehr als 1.800 neue Radstellplätze: Die enorme Zahl an geplanten Bauprojekten spricht eine deutliche Sprache“, findet Gröling und meint weiter: „Verkehrsdezernent Dirk Stochla hat sich zum Ziel gesetzt, das Fahrradfahren in Kassel sicherer und besser zu machen.“ Hinter diesem Ziel steht auch die Fraktion. Weiterlesen
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Aktuelles:
Anke Bergmann: Schulbau- und Sanierung dürfen nicht in Frage gestellt werden!29. September 2023 - 12:50
„Der Schulbau und die Sanierung der Kasseler Schulen dürfen zum Wohle der Schüler*innen nicht gebremst oder ausgesetzt werden“, sagt die Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Anke Bergmann, „Mich entsetzen die Aussagen von Matthias Nölke, wenn er sagt ‚wo, wie und vor allem wann wir Schulen in Kassel bauen wollen‘. So etwas zu sagen, ist […]