„Drei Jahre früher als geplant aus der Kohleverbrennung aussteigen und Arbeitsplätze für die Zukunft gesichert, zwei Fliegen mit einer Klappe“, freut sich Conny Janusch, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Kassel, über den 2025 kommenden Kohleausstieg der Städtischen Werke. „Wir freuen uns, dass den Städtischen Werken der Kohleausstieg sogar vor 2028 gelingt. Denn das war uns sehr wichtig“, ergänzt sie. Weiterlesen

Die Kasseler Infrastruktur für den Radverkehr fit zu machen, ist ein Marathon und kein Sprint“, so Sascha Gröling, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Natürlich wollen wir den Radverkehr in unserer Stadt voranbringen. Deswegen heißt es jetzt, an den langfristig angelegten Projektierungen für eine Verbesserung der Sicherheit des Radverkehrs in der Stadt Kassel zu arbeiten.“ Weiterlesen

„Das 18-Millionen-Förderprogramm der Stadt Kassel ergänzt die Bundes- und Landes-Soforthilfen passgenau und zeigt einmal mehr, dass die Stadt die Verantwortung für ihre Bürger*innen ernst nimmt“, begrüßt Patrick Hartmann, Vorsitzender der SPD-Fraktion, das rasche und zielstrebige Handeln des Magistrats. „Die Stadt Kassel ist mit dem Sofort-Hilfe-Programm Kopf hoch Kassel nah an den Vereinen, Kleinunternehmen, Freiberufler*innen und freischaffenden Kreativen. Also jenen, die derzeit noch keine Chance auf die Bundes- oder Landesfördermittel haben und somit die kommunale Unterstützung durch die Corona-Pandemie dringend brauchen“, meint Hartmann.

Vor allem da es gerade sie seien, die unsere Stadt mit ihrem Einsatz, ihrer Kreativität bereichern. „Deswegen ist es die Pflicht der Kommunalpolitik als Kenner der Situation vor Ort, besonders sie zu unterstützen und Starthilfe zu leisten. Wir sind daher sehr zuversichtlich, dass die anderen Fraktionen die Magistratsvorlage ‚Kopf hoch‘ bei der kommenden Stadtverordnetenversammlung mit einer breiten Mehrheit mittragen“, meint Hartmann. Schließlich sei es in unserer aller Interesse, dass die 15 Mio. Euro dabei helfen, die Wirtschaft wieder anzukurbeln und es den kleinen Unternehmen erleichtern, wieder ins mehr oder minder alltägliche Geschäft zu starten. Durch die Möglichkeit, die Gewerbesteuer zu stunden, entlastet die Stadt Kassel die Gewerbetreibende noch einmal zusätzlich: „Indem die Geschäfte und Unternehmen zahlungsfähig bleiben, sollen Entlassungen verhindert werden. Denn Arbeitsplätze sichern, ist für uns als Sozialdemokratinnen und -demokraten absolut zentral“, bringt es Hartmann auf den Punkt. Grundsätzlich sei das Ziel, den Start in den Normalbetrieb so einfach wie möglich und finanziell entlasteter zu gestalten.

Er begrüßt zudem die finanziellen Soforthilfen für gemeinnützige Institutionen in Höhe von insgesamt 3 Mio. Euro. Er freut sich, dass die Stadt zudem die im Haushalt 2020 beschlossenen Finanzzuschüsse schon im Mai an die jeweiligen Institutionen auszahlt, anstatt am Jahresende. „Das ist ein klares Signal der Solidarität an die Ehrenamtlichen und all jene, die sich in unserer Stadtgemeinschaft engagieren“, findet der Fraktionsvorsitzende und betont, man wolle niemanden allein lassen.

Dieser Grundsatz gelte auch für die Kasseler Sozialdienstleister. Dass die Stadt Kassel in Vorleistung geht und der hessischen Landesregierung vorausgreift, indem sie das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) schon jetzt umsetzt, findet Hartmann nur konsequent. „So wird die Stadt der akuten Notlage gerecht, in der sich viele Sozialdienstleister wie Behindertenwerkstätten oder Rehabilitationseinrichtungen befinden. Hier muss Priorität sein, dass die Einrichtungen schnell finanziell unterstützt werden, um ihre gesellschaftlich unverzichtbaren Angebote weiter anbieten zu können“, meint Hartmann dazu.

Diese umfangreichen Soforthilfen in Höhe von insgesamt 18 Mio. Euro möglich gemacht, habe die konsequente Haushaltspolitik der vergangenen Jahre von Oberbürgermeister Geselle, während derer die Stadt Schulden abbaute und keine neuen aufnahm, fügt Hartmann abschließend hinzu.

„Die neue Stadtpolizei ist ein weiterer Eckpfeiler dabei, die innerstädtische Sicherheit weiter zu erhöhen“, so Dr. Günther Schnell, der rechtspolitische Sprecher der Kasseler SPD-Fraktion. „Wir bauen hier auf die Kombination aus Straftaten verhindern und Strafverfolgung erleichtern“, meint Schnell mit Hinblick auf die Videoüberwachung z.B. im Innenstadtbereich. „Der Fokus liegt für uns als Fraktion jedoch eindeutig darauf, durch die gestärkte Stadtpolizei Straftaten zu verhindern“, ergänzt er. Weiterlesen

Mit ihrem Gesetzvorschlag aus dem vergangenen Dezember stellt die schwarz-grüne Landtagsmehrheit die Ausländerbeiräte infrage. Der Gesetzentwurf sieht vor, das sogenannte Integrations-kommissionen anstelle von Ausländerbeiräten eingesetzt werden können. Es handelt sich somit um ein Modell, bei dem Kommunen zwischen den Optionen Ausländerbeirat und Integrationskommission wählen können. Weiterlesen

Restaurants, Bars, Shops und Läden: Viele regionale Geschäfte mussten aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend schließen. Besonders für die kleinen Unternehmen ist das eine riesige Herausforderung. Deswegen heißt es für uns alle jetzt: #supportYourLocal – unterstützt die regionale Wirtschaft! Weiterlesen

„Kassel ist in der Krise gut aufgestellt“, das stellt unser Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann fest. Der Magistrat hat rechtzeitig reagiert und den Verwaltungsstab frühzeitig eingerichtet, um Kassel auf ein Ansteigen der an Covid-19 erkrankten Personen einzustellen. „Kassel war in Hessen beispielgebend dafür, wie man das öffentliche Leben verantwortungsbewusst zurückfährt“, lobt Hartmann die Teamleistung des Magistrats mit Oberbürgermeister Christian Geselle an der Spitze. Weiterlesen

Sich in schwierigen Zeiten gegenseitig helfen, das macht eine solidarische Gesellschaft aus. Und genau darum geht es auf unserem SPD-Nachbarschaftsportal Kassel hilft. Weiterlesen

Der geplante Verkauf der Seniorenwohnanlagen (SWA) am Fasanenhof und am Lindenberg an die Bremer Firma Convivo bietet sowohl den Bewohner*innen als auch den Mitarbeiter*innen Sicherheit und neue Entwicklungschancen an  beiden Standorten. Weiterlesen

Bauarbeiter*in vor Stadtsilhoutte (Grafiken designed by Gstudioimagen / freepik)Designed by gstudioimagen / Freepik gstudioimagen (via freepik)

“Die kommunale Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Kassel (GWG) setzt in Bettenhausen Maßstäbe“, freut sich Judith Boczkowski, die wohnungspolitische Sprecherin unserer Fraktion.

So plane die GWG zum einen von vorneherein und ganz selbstverständlich wichtige Infrastrukturelemente ein – wie eine Kita, ein Stadtteilzentrum und weitere Angebote, die das neue Quartier mit Leben füllen. Weiterlesen