NewsletterSPD56neu Liebe Leserinnen und Leser, hier der aktuelle Newsletter zur letzten Stadtverordnetenversammlung der 17. Wahlperiode. Diese Woche berichten wir für Sie über die Themen: – Stadtverordnetenversammlung XXL – Was wird aus der Fabrik Salzmann? – Drei-Felder-Halle und Kunstrasenplatz beschlossen – Liniennetzreform- Demokratie braucht Zeit – Keine Gesundheitskarte in Kassel – Haushaltsprojekt: Mehr IT-Support an beruflichen […]

„Wider besseren Wissens hat erneut der Fraktionsvorsitzende der hessischen FDP, Florian Rentsch, in der heutigen HNA (3. Februar 2016) behauptet, dass sich die Windkraft in Nordhessen nicht rechne“, so der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion Harry Völler.

Der Bundesrat hat mit Mehrheit einem Entschließungsantrag der Länder für ein Wertstoffgesetz zugestimmt (Drucksache 610/15). In der Sitzung am 29.01.2016 konnte der Antrag der Länder Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Bremen und Schleswig-Holstein überraschenderweise insgesamt 40 Stimmen auf sich vereinen. Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Hamburg und Thüringen schlossen sich an.

„Wir begrüßen die Entscheidung, auf dem Gelände der Joseph-von-Eichendorff-Schule Wohnbebauung entstehen zu lassen“, erklärte der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD Rathausfraktion, Volker Zeidler.