„Aus unserer Sicht kann er mit dieser Einstellung kein Teil der CDU-Fraktion bleiben“, meint SPD-Fraktionsvorsitzender Patrick Hartmann zum rassistischen Posting von CDU-Mann Jörg Hildebrandt. „Säße Hildebrandt weiterhin für die CDU in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung, laufen die Christdemokraten Gefahr, dass der gesamten Fraktion fremdenfeindliche Positionen unterstellt werden könnten“, ergänzt Hartmann. Daher begrüßt die SPD-Fraktion, dass die […]

„Durch eine Bebauung mit dem für unsere Stadt wichtigen documenta-Institut würde eine Abfolge von schönen Stadtplätzen und öffentlichen Räumen entstehen, die die Struktur der barocken Oberneustadt wieder erlebbarer macht“, fasst der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Mario Lang, zusammen. Der Standortvorschlag von Stadtbaurat Nolda für das geplante documenta-Institut ist folgerichtig. Eine positive Entscheidung hätte am Anfang […]

„Ich hätte mir gewünscht, dass die Investoren ein deutliches Signal der Stadtverordnetenversammlung bekommen“, äußerte sich SPD-Stadtverordnete Sabine Wurst nach der gestrigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Der Erbbaupachtvertrag der Markthalle soll ab 2021 neu vergeben werden. Über die Aufnahme von Verhandlungen der Stadt Kassel mit der Firma SPRENGWERK – Architektur und Sanierung, mit dem Ziel der Bestellung […]

Die Rathaus Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und des Stadtverordneten Andreas Ernst wurde in der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.12.2019 von Andreas Ernst ohne vorherige Ankündigung aufgekündigt, obgleich er unmittelbar zuvor noch dem städtischen Haushalt 2020 zugestimmt hatte. Jedoch war in seinen Ausführungen zum Haushalt bereits deutlich die Kritik an den Zielen und […]