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In der Mitgliederliste der Fraktion finden Sie alle verwendeten Portraits in Druckauflösung.
Aktuelles:
Sorgen um Entwicklung der Gewerbesteuer – Magistrat muss in der Stavo umgehend Stellung beziehen21. August 2025 - 18:32Die SPD-Fraktion Kassel sieht die jüngste Berichterstattung der HNA über die Entwicklung der Gewerbesteuer als Alarmzeichen. „Es hat uns mehr als verwundert, dass wir aus der Zeitung erfahren müssen, dass ein Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen drohen könnte“, kritisiert SPD-Stadtverordneter Wolfgang Decker das bisherige Stillschweigen des Magistrats. Die SPD-Fraktion sei einmal mehr davon irritiert, dass man […]
Mehr Sicherheit im Radverkehr erklärtes Ziel – wirtschaftliche und soziale Sicherheit aktuell Priorität
Die Kasseler Infrastruktur für den Radverkehr fit zu machen, ist ein Marathon und kein Sprint“, so Sascha Gröling, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Natürlich wollen wir den Radverkehr in unserer Stadt voranbringen. Deswegen heißt es jetzt, an den langfristig angelegten Projektierungen für eine Verbesserung der Sicherheit des Radverkehrs in der Stadt Kassel zu arbeiten.“
Das Soforthilfen-Programm „Kopf hoch“ zeigt, dass die Stadt die Verantwortung für ihre Bürger*innen ernst nimmt
„Das 18-Millionen-Förderprogramm der Stadt Kassel ergänzt die Bundes- und Landes-Soforthilfen passgenau und zeigt einmal mehr, dass die Stadt die Verantwortung für ihre Bürger*innen ernst nimmt“, begrüßt Patrick Hartmann, Vorsitzender der SPD-Fraktion, das rasche und zielstrebige Handeln des Magistrats. „Die Stadt Kassel ist mit dem Sofort-Hilfe-Programm Kopf hoch Kassel nah an den Vereinen, Kleinunternehmen, Freiberufler*innen und […]
Stadtpolizei erhöht die innerstädtische Sicherheit
„Die neue Stadtpolizei ist ein weiterer Eckpfeiler dabei, die innerstädtische Sicherheit weiter zu erhöhen“, so Dr. Günther Schnell, der rechtspolitische Sprecher der Kasseler SPD-Fraktion. „Wir bauen hier auf die Kombination aus Straftaten verhindern und Strafverfolgung erleichtern“, meint Schnell mit Hinblick auf die Videoüberwachung z.B. im Innenstadtbereich. „Der Fokus liegt für uns als Fraktion jedoch eindeutig […]
Kommentar: Zur Haltung der Grünen in der Frage der Ausländerbeiräte
Mit ihrem Gesetzvorschlag aus dem vergangenen Dezember stellt die schwarz-grüne Landtagsmehrheit die Ausländerbeiräte infrage. Der Gesetzentwurf sieht vor, das sogenannte Integrations-kommissionen anstelle von Ausländerbeiräten eingesetzt werden können. Es handelt sich somit um ein Modell, bei dem Kommunen zwischen den Optionen Ausländerbeirat und Integrationskommission wählen können.