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Aktuelles:
Kopec: Wer Stadtidentität neu definiert, muss sich politischer Kontrolle stellen6. Februar 2026 - 00:53„Wer Stadtidentität neu definiert, muss sich politischer Kontrolle stellen. Genau das ist hier nicht passiert. Die Einführung des neuen Stadtlogos erfolgte ohne ausreichende Transparenz, ohne nachvollziehbare strategische Begründung und ohne vollständige Kostenübersicht“, erklärt Ramona Kopec, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Die SPD-Fraktion in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung kritisiert die Einführung des neuen Stadtlogos durch den Magistrat scharf. […]
Haushalt 2024 fehlt eine klare Handschrift
„Die krisenfeste Kasseler Wirtschaft ist das Ergebnis der letzten zehn Jahre Kommunalpolitik“, erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Ron-Hendrik Hechelmann. „Die kommunalen Möglichkeiten wurden bereits erfolgreich genutzt.“ Irreführend seien daher die jüngsten Aussagen des neuen Stadtkämmerers Matthias Nölke bei seiner Einbringung des Haushaltes in der letzten Stadtverordnetenversammlung. „Einerseits hebt Nölke die krisenfeste Kasseler Wirtschaft […]
Wasserversorgungssatzung muss sozial-ökologisch gestaltet sein
Wie im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen bereits angekündigt, werde die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung trotz Bedenken einer Änderung der Gebührensatzungen zustimmen. Gleichzeitig hat die Fraktion jedoch einen Änderungsantrag für eine sozial-ökologische Staffelung der Wasserversorgungssatzung eingebracht. Dieses Modell soll einen sparsameren Wasserverbrauch belohnen und exzessiven Verbrauch mit höheren Kosten belegen. Aufruf zu Maßnahmen gegen […]
Falsche Darstellung im Falle Auestadion
Wer mit dem Begriff der Ehrlichkeit in der Kommunalpolitik hausieren geht, sollte sich selbst daran messen lassen und sich nicht mit fremden Federn schmücken“, sagt der stellvertetende Fraktionsvorsitzende Düsterdieck. „Die SPD-Fraktion Kassel weist die Darstellungen des Oberbürgermeisters Dr. Sven Schoeller und des Ordnungs- und Sportdezernenten Heiko Lehmkuhl zum Einbau einer Rasendrainage im Kasseler Auestadion zurück, […]
Bergmann kritisiert fehlendes Bekenntnis von Jamaika zum Klinikum
„Jamaika hält es offenbar nicht für nötig, sich klar und deutlich zum Klinikum zu bekennen und überlässt es im guten Glauben dem Magistrat, Lösungen für die Finanzierung der OP-Säle und Intensivstationen der GNH zu finden“, kritisiert die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Anke Bergmann. Die SPD-Fraktion hat im Finanzausschuss am 01.11. einen Antrag mit der Forderung eines […]