Die Ausschusssitzungen beinhalteten im Jahr 2013 Anfragen und Berichterstattungen zu sozialpolitischen Themen, wie z.B. Situation von Flüchtlingen in Kassel, Anstieg von Sozialleistungen, Angebote der Wohnungswirtschaft über  Maßnahmen zum barrierefreien Ausbau von Wohnungen und zur Verbesserung des Zusammenlebens von Menschen mit Unterstützungsbedarf. Auswertung der Kommunalen Altenhilfeplanung Kassel

Themen / Stand der Projekte Die kulturelle Entwicklung in Kassel war in den beiden zurückliegenden Jahren durch nachstehende Schwerpunktsetzungen geprägt. Aufgabe der Kulturpolitik war es, diese Entwicklungen diskursiv und im Rahmen der Ausschussarbeit durch Anfragen, Anträge etc. auf den Weg zu bringen bzw. zu begleiten. Mit folgenden Themen hat sich die Unterfraktion vorrangig beschäftigt:

Gesamtschulen: Wir haben alle unsere Möglichkeiten ausgeschöpft, um die Josef-von-Eichendorff-Schule (JvES) vor der Schließung zu retten. Leider hat die Landesregierung die Schule als integrative Gesamtschule mit dem Sondermodell Integration nicht genehmigt. Daraufhin haben wir einen Antrag eingebracht, dass der Magistrat gegen das Land Hessen Klage erheben und gleichzeitig prüfen soll, ob ein Verbund mit einer […]

Die Abschaffung der sog. Extremismusklausel stärkt die zivilgesellschaftliche Abwehr des Rechtsextremismus, so Norbert Sprafke. Die von der Familienministerin Schröder eingeführte Klausel war eine Misstrauenserklärung gegen alle Verbände, Vereine und Initiativen, die seit vielen Jahren erfolgreich gegen rechtsextremistische Bestrebungen arbeiteten. Sie habe nichts genutzt und die Arbeit für Demokratie und Toleranz der für die Bundesprogramme „Toleranz […]