Qube's Pictures - via Pixabay„Die Straße ist schmal und einspurig, Lärmschutz Fehlanzeige: Der Durchgangsverkehr in den Orten entlang der B3 ist eine enorme Belastung für die Anwohner:innen. Lärm, Feinstaub und Abgase setzen ihrer Gesundheit zu. Besonders die durch die Orte donnernden LKWs sind eine Gefahr –für Fußgänger und vor allem Kinder“, fasst Sascha Gröling den Alltag der Bewohner:innen entlang der B3 zusammen. „Der Ausbau der A49 hat das Potenzial, die Menschen in den Landkreisen Schwalm-Eder, Marburg-Biedenkopf, Vogelsberg und Gemünden/Felda zu entlasten“, so der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion weiter. Weiterlesen
jcomp via Freepik„Auch wenn es die Hessische Landesregierung anders sieht: Wir brauchen immer noch weiteren bezahlbaren Wohnraum“, so Judith Boczkowski, wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Die Entscheidung des Hessischen Wirtschaftsministers, die Mietpreisbremse und die Kappungsgrenze aufzuheben, ist in den Augen der Sozialdemokrat:innen falsch. Zumal sie alle kommunalen Hebel ausbremst, den Wohnungsmarkt zu regulieren. Weiterlesen
Pikisuperstar (via Freepik)„Die Kassler Kommunalpolitik hat die Zeichen der Zeit erkannt“, mit diesen Worten kommentiert Sascha Gröling, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, den neuen Katalog des Radentscheides.
Nachdem jahrelang der Ausbau des Kasseler Radwegenetzes kaum bis gar nicht vorankam, hat der Verkehrsdezernent Dirk Stochla vor einem Jahr ein Programm aufgelegt, das sich sehen lassen kann: 86 Projekte und 79 Kilometer Radwege. „Die ersten Erfolge sind für mittlerweile sichtbar“, sagt Gröling und verweist auf die bereits in diesem Jahr fertiggestellten Radwege und Fahrradstraßen – zum Beispiel die Druseltal- und die Blücherstraße. Zudem sind die Bauarbeiten in der Goethe- und Königinnenhofstraße derzeit in vollem Gange.
„Allerdings lässt sich ein Vorhaben in der Größe und mit dem Umfang von 66 Millionen Euro nicht innerhalb eines Jahres umsetzen“, mahnt der Verkehrspolitiker. Im Gegensatz zu anderen Parteien setzt die SPD aber nicht nur auf den Ausbau der Radinfrastruktur ein, sondern hat alle Verkehrsteilnehmer:innen im Blick. „Deshalb führen alle Maßnahmen auch dazu, dass Fußgänger:innen, der Öffentliche Personennahverkehr und der Individualverkehr gut und sicher vorankommen“, erklärt Gröling abschließend.
Barni 1 via PixabayAls absolut unbegreiflich und geradezu fahrlässig bezeichnen Judith Boczkowski, die wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, und der Kasseler SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Decker die Entscheidung des Hessischen Wirtschaftsministers Al-Wazir (Bündnis 90/ Die Grünen), Kasseler Mieterinnen und Mieter aus den Mietschutzvorschriften heraus zu nehmen, anstatt ihre Stellung weiter zu stärken.
Free_Photos via Pixabay„Keine Verbrennungsmotoren mehr im Kasseler ÖPNV der Zukunft, das schwebt uns vor“, so Sascha Gröling, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Der Startschuss für dieses Projekt fällt nun mit der Anschaffung von 12 Elektrobussen“, so Gröling weiter. Weiterlesen
Macrovector via Freepik„Die im Juni 2019 von der Stadtverordneten-versammlung (StaVo) beschlossene Sozial-wohnungsquote von 25 Prozent war ein guter Anfang. Aber es geht noch mehr. Deswegen fordern wir, die Quote auf 30 Prozent anzuheben“, so Dietmar Bürger, unser stadtteilpolitischer Sprecher.
Stephanie Albert (Via Pixabay)„Zusammen mit der verbindlichen Sozialquote – auf Antrag der SPD-Fraktion im vergangenen Jahr eingeführt – sind Milieuschutzsatzungen ein dringend notwendiges Mittel, um eine lebenswerte Stadt für alle zu erhalten“, so Mario Lang, unser stadtentwicklungspolitscher Sprecher . Er freut sich, dass die Stadtverordneten am vergangenen Montag unserem Antrag folgten. Denn nun wird der Magistrat erarbeiten, wie und in welchen Stadtteilen durch Milieuschutzsatzungen der Verdrängungen der Wohnbevölkerung entgegengewirkt werden kann. Weiterlesen
SPD-Fraktion Kassel„Einen neuen Standort für das documenta-Institut zu suchen, sichert die Zukunft des Instituts. Gleichzeitig können wir so hoffentlich weitere Verzögerungen und Hängepartien vermeiden. Und uns in nicht allzu ferner Zukunft über einen Institutsbau freuen, das dem Ruf und der Bedeutung der Weltmarke documenta gerecht wird“, so Patrick Hartmann unser Fraktionsvorsitzender zur Entscheidung der SPD-Fraktion, die Pläne zum Neubau des Instituts auf dem Parkplatz am Karlsplatz nicht weiter zu verfolgen. Weiterlesen
Pikisuperstar - via FreepikSeit 2018 laufen die Planungen – und nun nehmen sie immer mehr Form an: Gewerberäume, Büros, Ateliers und 43 neue Wohnungen sollen im Innenhof des Wohnblocks hinter der Dörnbergstraße 18 /ehemalige Wäscherei Welscher entstehen. Leider werden nur vier der Wohnungen gesichert günstiger Wohnraum sein. Traurig findet das unser stadtentwicklungspolitische Sprecher Mario Lang. „Wir bedauern die geringe Größe und kleine Anzahl der vier bezahlbaren Wohnungen sehr, denn wir haben für deutlich mehr gekämpft“, meint er, fügt jedoch lächelnd hinzu: „Trotzdem entlastet jede neue Wohnung den Wohnungsmarkt.“ Zumal die Pläne das Industriedenkmal – die alten Backsteinhäuser der ehemaligen Wäscherei – erhalten und zudem neues Leben einkehrt in den ehemaligen Betriebshof.
SPD-Fraktion Kassel„Die Entscheidung, einen neuen Standort für das documenta Institut zu suchen, sichert die Zukunft des Instituts und vermeidet eine Hängepartie bei der Umsetzung“, sagt Patrick Hartmann der SPD-Fraktionsvorsitzende zur Entscheidung der SPD-Fraktion, die Pläne zum Neubau des Instituts auf dem Parkplatz am Karlsplatz nicht weiter zu verfolgen.
Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung aus dem Mai soll aufgehoben werden. Gleichzeitig wird der Magistrat gebeten, gemeinsam mit der documenta und Fridericianum gGmbH einen neuen Standort für das Institut zu suchen, der auch die neu ins Spiel gebrachten Varianten einschließt.
„Wir wissen als verantwortungsbewusste Kommunalpolitiker:innen um unsere Verantwortung für die Marke documenta, das zu planende Institut und den Ruf der Stadt Kassel. Gleichzeitig haben wir das Signal des Bürgerentscheids verstanden, weil wir unser Ohr in der Stadtgesellschaft haben“, begründet Hartmann die Entscheidung weiter. Die Durchführung eines Bürgerbegehrens würde wertvolle Zeit in Anspruch nehmen, die man für die Weiterentwicklung der Pläne besser nutzen kann, meinen die Sozialdemokraten. In diesem Sinne ist die Entscheidung ein richtiger Schritt nach vorn, weil die bisherige Prozesssteuerung der Verantwortlichen nicht zum Erfolg führte.
Der Parkplatz am Karlsplatz soll nach Auffassung der SPD trotzdem einer neuen Nutzung zugeführt werden. Deswegen soll ein städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt werden, um gemeinsam mit den Anlieger:innen Nutzungsideen zu entwickeln. „Wir können uns auf dem Parkplatz unterschiedliche Nutzungen vorstellen“, meint Hartmann und nennt beispielsweise den Neubau einer Stadtbibliothek oder die Schaffung von Wohnraum in der Innenstadt.
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SPD: OB Schoeller schadet der Entwicklung des Flughafens Kassel-Calden6. Oktober 2024 - 10:05„Der Kasseler Oberbürgermeister Dr. Schoeller schadet massiv der Entwicklung des Airport Kassel-Calden“, kritisiert der SPD-Stadtverordnete Wolfgang Decker. OB Schoeller hatte, kürzlich das Camp der ‚Letzten Generation‘ in der Goetheanlage besucht und sich dabei klar vom Flughafenbetrieb distanziert. „Es handelt sich hier um ein wichtiges Infrastrukturprojekt für Nordhessen und es ist nicht das erste Mal, dass […]