Freepik„Sensibilisieren und solidarisieren: Aufmerksam machen auf Rassismus sowie Diskriminierung und sich gleichzeitig auf die Seite der Betroffenen stellen. Das ist der Sinn der Anlauf- und Beratungs-stelle für Menschenrechte und Demokratie. Sie soll Toleranz, Weltoffenheit und Demokratiebewusstsein stärken und fördern“, kommentiert Norbert Sprafke, unser integrationspolitischer Sprecher, das Ja der Stadtverordneten zu unserem Antrag, besagte Stelle zu schaffen. Weiterlesen
Alexas Fotos - via Pixabay„Wir fordern den verantwortlichen Stadtbaurat Nolda dazu auf, Beteiligte und Betroffene zu einem runden Tisch einzuladen – z.B. Behindertenbeirat, Blindenbund, die betroffenen Schulen, Umweltamt, Hessenforst und Zweckverband Habichtswald und interessierte Bürger*innen. Denn für uns ist klar, der Blindenpfad darf nicht infrage gestellt werden“, so Norbert Sprafke, der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, zum teilweisen Abbau des Blindenpfads im Habichtswald bei Harleshausen. Weiterlesen
Pikisuperstar via Freepik„Durch die von Schwarz-Grün im Landtag beschlossene Reform droht eine massive Einschränkung der Beteiligungsrechte von Migrant*innen“, so Norbert Sprafke, der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Weiterlesen
Grafik: Pikisuperstar via Freepik / Foto: T. Westhof via Pixabay„Die neue Stadtpolizei ist ein weiterer Eckpfeiler dabei, die innerstädtische Sicherheit weiter zu erhöhen“, so Dr. Günther Schnell, der rechtspolitische Sprecher der Kasseler SPD-Fraktion. „Wir bauen hier auf die Kombination aus Straftaten verhindern und Strafverfolgung erleichtern“, meint Schnell mit Hinblick auf die Videoüberwachung z.B. im Innenstadtbereich. „Der Fokus liegt für uns als Fraktion jedoch eindeutig darauf, durch die gestärkte Stadtpolizei Straftaten zu verhindern“, ergänzt er. Weiterlesen
„Wir dürfen niemals müde werden, uns rassistischem und antisemitischem Gedankengut und Hetze entgegenstellen – auf allen Ebenen unseres Zusammenlebens“, so Norbert Sprafke, der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Es ist wichtig, dass von Diskriminierung Betroffene es einfach haben, Hilfe und Ansprechpartner*innen zu finden“, so Sprafke weiter. „Daher setzen wir uns für eine Anlaufstelle ein, die berät und schützt – und zudem auch eine Ausstiegsberatung aus rechtsextremen Strukturen anbietet.“ Weiterlesen
Peter H. (via Pixabay)„Die NSU-Akten müssen endlich und vor allem vollständig offengelegt werden. Nur so können die grausamen Morde lückenlos aufgeklärt werden, rechter Terror in Hessen wirklich bekämpft und das Vertrauen in unseren Staat wiederhergestellt werden“, fordert Patrick Hartmann, der Fraktionsvorsitzende der SPD. Weiterlesen
SPD-Fraktion Kassel„Wir sehen den klaren Handlungsauftrag, Frauenhäuser besser ausstatten – räumlich wie personell“, so Anke Bergmann, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion. Denn die Frauenhäuser arbeiten seit Jahren am Limit. „Das Förderprogramm ‚Gemeinsam gegen Gewalt gegen Frauen‘ aus dem sozialdemokratisch geführten Bundessozialministerium unter Franziska Giffey begrüßen wir daher. Es ist eine erste Hilfe für die Frauenhäuser. Aber noch lange nicht genug“, findet Bergmann. „Die Gelder helfen dabei, die Istanbul-Konvention besser umzusetzen“, so Bergmann weiter. Ein Ziel, das auch die Stadt Kassel teilt und unterstützt.
„Bloß aus Wiesbaden kommt zu wenig“, findet die stellvertretende Fraktionsvorsitzende. „Es ist absolut nicht nachvollziehbar, dass die hessische Landesregierung Frauenhäuser nicht stärker unterstützt und sogar viele gute Vorschläge ignoriert“, so Bergmann weiter. Denn ob es darum geht, mehr Plätze zu schaffen, Barrieren abzubauen durch Sprach- und Gebärdendolmetscher*innen oder mehr Personal zu ermöglichen: Die schwarz-grüne Landesregierung hat alle Haushaltsvorstöße der SPD-Landtagsfraktion abgelehnt, mehr in den Kampf gegen Gewalt gegen Frauen zu investieren. „Schade, dass Schwarz-Grün sowohl die Frauenhäuser als auch die Kommunen so allein lässt“, schließt Bergmann.
Pixabay (c) Tumisu„Nicht abschaffen, sondern stärken und unterstützen: Das muss der Fahrplan in Sachen Ausländerbeiräte sein“, kritisiert Norbert Sprafke, integrationspolitischer Sprecher, den aktuellen Gesetzesvorschlag der schwarz-grünen Landesregierung. Dieser stellt es Gemeinden mit mehr als 1000 ausländischen Einwohnern frei, ob sie einen Ausländerbeirat oder eine Integrationskommission haben. Allerdings sollen die Kommissionen nur zur Hälfte aus Migranten und Migrantinnen bestehen, die zudem von den Stadtparlamenten ausgesucht werden. Anstatt demokratisch gewählt zu werden. Weiterlesen
SPD-Fraktion Kassel„Aus unserer Sicht kann er mit dieser Einstellung kein Teil der CDU-Fraktion bleiben“, meint SPD-Fraktionsvorsitzender Patrick Hartmann zum rassistischen Posting von CDU-Mann Jörg Hildebrandt. „Säße Hildebrandt weiterhin für die CDU in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung, laufen die Christdemokraten Gefahr, dass der gesamten Fraktion fremdenfeindliche Positionen unterstellt werden könnten“, ergänzt Hartmann.
Daher begrüßt die SPD-Fraktion, dass die CDU-Fraktion Hildebrandt aufgefordert hat, sein Mandat niederzulegen. „Dieser Ankündigung müssen nun Taten folgen. Vor allem, weil CDU-Kreisvorsitzende und -Fraktionsmitglied Eva Kühne-Hörmann in ihrer Funktion als hessische Justizministerin 2019 ankündigte, Hass und Hetze im Netz in den Fokus zu nehmen“, meint der Fraktionsvorsitzende abschließend.
„Wir wollen den Ausbau von barrierefreien Schutzplätzen in Frauenhäusern voranbringen und weiter unterstützen“, so Sabine Wurst, die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD Fraktion. „Denn jede Frau, die Hilfe und Schutz vor häuslicher Gewalt sucht, muss sie auch bekommen.“ Allerdings wachse mit steigenden Einwohnerzahlen in Kassel auch der Bedarf an Frauenhausplätzen. Handeln sei also dringend gefragt. Weiterlesen
Aktuelles:
Magistrat muss aktiv an Realisierung des Projektes Azubi-Wohnheim mitwirken29. Oktober 2025 - 18:08„Wir fordern den Magistrat auf, aktiv an Lösungen für mehr Wohnraum für Azubis mitzuarbeiten,“ sagt Wolfgang Decker, Stadtverordneter der SPD-Fraktion Kassel. Der dringende Bedarf an bezahlbarem Wohnraum betreffe neben Studierenden auch Auszubildende. In einem entsprechenden Antrag fordert die SPD-Fraktion den Magistrat daher auf, als Mehrheitsanteilseigner des FiDT an der Realisierung des Projektes Azubi-Wohnen mitzuwirken und […]