Mit der Anzeige gegen den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD im Stadtparlament Sven R. Dreyer setzt der Oberbürgermeister Christian Geselle ein eindeutiges Zeichen. Dreyer sei der Scharfmacher der AfD im Stadtparlament, der schon mehrmals durch Äußerungen aufgefallen sei, die hart an der Grenze waren. Weiterlesen
„Über Geschmack und Kunst lässt sich trefflich streiten“, so die Vorsitzenden der SPD-Fraktion und des Unterbezirkes Kassel-Stadt, Dr. Günther Schnell und Wolfgang Decker. In der aktuellen Diskussion um die Zukunft des Obelisken müsse man deshalb aufpassen, dass aus den einzelnen Positionen keine falschen Rückschlüsse gezogen werden. Weiterlesen
„Nachdem Herr Hoppe nun Revision eingelegt hat und ein weiteres Verfahren gegen ihn in Fulda läuft, erwarten wir von ihm, dass er sein Mandat bis zur vollständigen Klärung ruhen lässt“, dies fordert Dr. Günther Schnell, der Fraktionsvorsitzende der SPD. Man habe Hoppe ganz bewusst eine gewisse Zeit gelassen, sich nach dem Urteilsspruch zu sortieren und die richtigen Schlussfolgerungen aus der, wenn auch nicht rechtskräftigen, Verurteilung zu ziehen. Wenn auch natürlich hier die Unschuldsvermutung gelte, erwarte die Fraktion von Hoppe, dass er bis zur Klärung der Vorwürfe, sein Mandat ruhen lasse. Weiterlesen
Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde mit den Koalitionspartnern Bündnis 90/Die Grünen und der Liberalen List die Sanierung des Kakteenhauses in der letzten Stadtverordnetensitzung angestoßen. Im Rahmen des Sanierungskonzeptes für die Gebäude des städtischen Umwelt- und Gartenamtes soll das Kakteenhaus des Botanischen Gartens mit einbezogen werden. Dies hat, laut Harry Völler, dem umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, den Synergieeffekt, dass gleichzeitig ein Energieversorgungskonzept für das Kakteenhaus initiiert wird, denn das Sanierungskonzept des Umwelt- und Gartenamtes sieht ebenfalls die Erstellung eines Energieversorgungskonzeptes aus erneuerbaren Energien vor, welches sicherlich förderfähig sein wird.
„Wir begrüßen die geplante Entwicklung des „Eichendorff-Areals“ als wichtigen Entwicklungsschub für Bettenhausen“, erklärte der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Volker Zeidler. Mit dem prämierten Entwurf werde ein äußerst attraktives Wohngebiet gerade für junge Familien entstehen.
Nach der Schließung der Eichendorff-Schule sei die SPD immer dafür eingetreten, dass möglichst schnell eine Nachnutzung erfolgt. Dies sei nun mit der Initiative der GWG eingetreten.
„Nach den Verlautbarungen um die finanziellen Engpässe der documenta gGmbH sind nun alle Beteiligten aufgefordert im Sinne der weltberühmten Kunstausstellung zu handeln“, sagt Dr. Günther Schnell, Fraktionsvorsitzender der SPD. Dazu gehöre es, dass man sich mit Spekulationen zu den Ursachen so lang zurückhalte, bis der Bericht der externen Wirtschaftsprüfer vorliege. Schließlich habe der gesamte Aufsichtsrat bisher das künstlerische Konzept der documenta 14 mitgetragen. Gleichzeitig sieht Schnell im umsichtigen Krisenmanagement des neuen Aufsichtsratsvorsitzenden und Kasseler Oberbürgermeisters Christian Geselle die große Chance einen Neustart für die documenta gGmbH zu initiieren.
Am kommenden Samstag, den 09.09.2017, veranstaltet der SPD Ortsverein Harleshausen bereits zum 4. Mal sein Weinfest „Harleshausen trifft sich“. Beginn ist um 17:00Uhr auf dem Ossenplatz direkt im Stadtteilkern von Harleshausen. „Nachdem wir im letzten Jahr unser Fest zum ersten Mal auf den Ossenplatz verlegt haben, wollen wir nun ein Mal im Jahr dort feiern und den Menschen in Harleshausen die Möglichkeit geben, sich zu treffen und auszutauschen“, sagt Patrick Hartmann für die Organisatoren und fügt an, dass gesellige Veranstaltungen zur Lebensqualität in einem Stadtteil gehören. Neben verschiedenen Speisen, Qualitätsweinen der Firma Schluckspecht und einer reichhaltigen Getränkeauswahl präsentieren die Sozialdemokraten ein abwechslungsreiches Programm auf dem Stadtteilplatz.
Die Ankündigung des Kasseler Oberbürgermeisters und Stadtkämmerers Christian Geselle im Rahmen seiner Haushaltsrede, Kassel müsse noch familienfreundlicher werden, trifft auf Zustimmung bei der SPD-Fraktion. „Wir begrüßen die Ankündigung, dass 517 zusätzlichen Betreuungsplätze geschaffen werden sollen“, sagt der neue Kinder- und Jugendpolitische Sprecher, Patrick Hartmann. Für die Kasseler Sozialdemokraten sei neben der Vereinbarkeit von Familie und Beruf vor allem die Qualität der frühkindlichen Bildung entscheidend.
Die SPD-Fraktion Kassel sieht mit dem Rekordergebnis von 7,3 Millionen Euro für den geplanten Haushalt den finanzpolitischen Kurs der letzten Jahre bestätigt. Der konsequente Schuldenabbau und der wirtschaftliche Aufbau durch eine gut abgestimmte Wirtschaftsförderung sind die Grundlagen des Erfolges städtischer Finanzpolitik, so Herman Hartig, der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Der geplante Überschuss für das Jahr 2018 übertreffe die einzuhaltende schwarze Null bei weitem.
„Die ungeheure verbale Entgleisung des AfD-Stadtverordneten Thomas Materner zeigt eindeutig, dass die AfD nicht daran interessiert ist, Kommunalpolitik zu gestalten, ihr Ziel sei es, die Stadtgesellschaft zu spalten“, dies sagt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Rabani Alekuzei zur Diskussion in der letzten Sitzung des Kulturausschusses.
Aktuelles:
SPD-Fraktion kritisiert Magistratsvorlage zur Sanierung der Georg-August-Zinn-Schule5. Dezember 2025 - 16:34„Während in Kassel in den vergangenen Jahren stets galt, dass Investitionen in Schule und Bildung höchste Priorität haben, markiert die vorgelegte Planung zur Sanierung der Georg-August-Zinn-Schule einen deutlichen Rückschritt,“ kritisiert die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anke Bergmann. Bei den jüngsten Generalsanierungen der Offenen Schule Waldau und der Gesamtschule Nord wurde großer Wert darauf gelegt, modernste […]