Wo war die AfD-Fraktion im Beteiligungsprozess?
Wo war die Kasseler AfD-Fraktion im Beteiligungsprozess? Das fragen sich die beiden SPD-Stadtverordneten Anke Bergmann und Norbert Sprafke. Grund dafür ist eine Anfrage der AfD zur Bebauung des Stockplatzes in Wehlheiden. „Die AfD liefert damit mal wieder ein Beispiel für ihre unseriöse Art der Kommunalpolitik“, so bewerten die beiden Wehlheider Stadtverordneten die Anfrage der AfD zur Bebauung des Georg-Stock-Platzes in Wehlheiden.
In dieser unterstellt die AfD, dass eine Bebauung des Stockplatzes beschlossen sei. Völlig außer Acht lasse sie dabei den breiten, von der Stadtverordnetenversammlung initiierten Bürgerbeteiligungsprozess, der gemeinsam mit den Bewohnerinnen und Bewohnern und den Vereinen durchgeführt wird, an dem sie sich aber nicht beteiligt. „Wer sich als Fraktion nicht an solchen Prozessen beteiligt und dann ohne Grundlage Ängste und Vorurteile gegen die notwendige Aufwertung des „alten Ortskernes Wehlheidens“ schürt, der will die Entwicklung des Stadtteils nicht gestalten, der will ihn spalten“, halten die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bergman und Sprafke, der gleichzeitig Ortsvorsteher ist, fest.
In den Workshops wurde ergebnisoffen über die Zukunft des Stockplatzes diskutiert. Gegner und Befürworter einer Bebauung kamen zu Wort und werden auch weiterhin die Möglichkeit haben, den Prozess zu begleiten. Denn auch die Fortsetzung des Planungsprozesses sehe die Beteiligung der Bürgerschaft und die Einbeziehung in Diskussion und Planung vor. Das Verhalten der AfD-Fraktion am Beispiel des Stockplatzes zeige nun deutlich, dass man nicht an einem Kompromiss interessiert sei, denn sonst würde sie den Beteiligungsprozess anders begleiten. „Allen Wehlheiderinnen und Wehlheidern ist klar, dass am Ende des Beteiligungsprozesses zur Aufwertung des „alten Ortskerns Wehlheidens“ ein politischer Kompromiss stehen wird, der von einer breiten Mehrheit getragen wird“, erklären Bergmann und Sprafke für die SPD-Fraktion abschließend.