Einträge von Patrick Hartmann

Neustart bei Salzmann tut dem Kasseler Osten gut

„Der Neustart bei Salzmann wird dem Kasseler Osten gut tun“, erklärte der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD Stadtverordnetenfraktion, Volker Zeidler. Es sei zu begrüßen, dass die neuen Eigentümer offensichtlich konkrete Vorstellungen von der Entwicklung des Salzmannareals haben. „Rossing steckte nach seinem Scheitern mit der Umwandlung der Immobilie in ein Büro- und Verwaltungszentrum in einer Sackgasse und […]

Regeln müssen eingehalten werden

„Die Tatsache, dass im Mietwagengewerbe offenbar laufend Rechtsverstöße auftreten, ist nicht hinnehmbar“, erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Manuel Eichler, zum ‚Brandbrief‘ der Taxifahrer und die Berichterstattung in der Presse.

SPD-Fraktion für flexiblere Parkzeiten und Reinvestition von Mehrerlösen in Verkehrsinfrastruktur – Schutzschirm verpflichte zur Ergebnisverbesserung nicht zu Mehreinnahmen

„Die SPD-Fraktion steht zu dem mit dem Land Hessen vereinbarten Schutzschirmvertrag und folglich zu der vertraglichen Verpflichtung, die Parkgebühren zu erhöhen“, so Christian Knauf, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion. Die aktuellen Pläne entsprächen vor allem durch die Ausweitung des Handyparkens und dem gleichen Abrechnungsmodus von 15 Minuten zu 50 Cent in der Gebührenzone ‚Zentrum‘ den Anforderungen […]

Initiative zur Förderung der Vereine mit eigenen Sportstätten ergriffen

Mit den Sorgen und Problemen der Sportvereine mit Sportstätten in Vereinseigentum hatte sich die SPD-Fraktion auf ihrer Klausur im März 2014 intensiv beschäftigt, erklären die sportpolitischen Sprecherinnen Bärbel Bogdon und Heidi Reimann. Zuvor hatten die Vereine anlässlich des regelmäßig stattfindenden ‚Kasseler Sportgesprächs‘ der SPD-Fraktion insbesondere auf die steigenden Belastungen durch die Energiekosten und die Schieflage […]

Initiative zur Förderung der Vereine mit eigenen Sportstätten ergriffen

Mit den Sorgen und Problemen der Sportvereine mit Sportstätten in Vereinseigentum hatte sich die SPD-Fraktion auf ihrer Klausur im März 2014 intensiv beschäftigt, erklären die sportpolitischen Sprecherinnen Bärbel Bogdon und Heidi Reimann. Zuvor hatten die Vereine anlässlich des regelmäßig stattfindenden ‚Kasseler Sportgesprächs‘ der SPD-Fraktion insbesondere auf die steigenden Belastungen durch die Energiekosten und die Schieflage […]

Kein Verkehrsentwicklungsplan ohne politische Mehrheit

„Die SPD-Fraktion hat bezüglich Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen eine etwas andere Auffassung als die in den vergangenen Tagen veröffentlichten Ansätze“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher Christian Knauf. Aus Sicht der SPD-Fraktion sei Tempo 30 insbesondere vor KiTas und Schulen, aber auch auf Nebenverkehrsstraßen äußerst sinnvoll. In den vergangenen Jahren sei hier auf Grund der politischen Entscheidungen […]

Billiges Manöver

„Das unangemeldete Auftreten von Investor Rossing in der Sitzung des Ortsbeirates Bettenhausen war ein billiges Manöver, um Aktivitäten vorzutäuschen und das eigene Versagen anderen in die Schuhe zu schieben,“ erklärte der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD Rathausfraktion Volker Zeidler, der an der Sitzung teilnahm und sie nach einer wüsten Schimpftirade von Rossing gegen Magistrat, Verwaltung und […]

Verpackungsmüll gehört in kommunale Hand

Vor chaotischen Zuständen bei der Entsorgung von Verpackungen warnt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Harry Völler. Er fordert eine Kommunalisierung der Aufgaben in der Verpackungsverordnung und endlich die Abschaffung des „Gelben Sacks“. Hintergrund ist die Kündigung der Clearingvereinbarung der dualen Systeme durch die Duale System Deutschland GmbH (DSD), die die Lizenzmengenanteile der zehn Systembetreiber für […]