Einträge von Lukas Glaser

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SPD-Fraktion: Klimaschutz muss sich jeder leisten können!

„Die konservative Jamaika-Koalition trifft Ausgaben in Millionenhöhe ohne klare Strategie und schränkt dadurch die Investitionsmöglichkeiten in kommunalen Klimaschutz und Energiewende ein. Leider offenbart sich hier erneut die mangelnde wirtschaftspolitische Kompetenz der Koalition. Dies lässt für die Zukunft Kassels nichts Gutes hoffen“, kritisiert Dr. Ron-Hendrik Hechelmann, Sprecher für Klima und Finanzen der SPD-Fraktion. Am 12.06.2023 hat […]

13. Juni 2023 von
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Schulentwicklung mit Weitblick: IGS in Bettenhausen darf nicht länger auf die lange Bank geschoben werden

„Es ist Zeit, die Planung für eine weiterführende Schule im Kasseler Osten anzugehen und die Gründung einer integrierten Gesamtschule in Bettenhausen in die Wege zu leiten, um dem nachweislich wachsenden Bedarf an Schulplätzen im Kasseler Osten Rechnung zu tragen“, erklärt Anke Bergmann, die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Die SPD-Fraktion bringt daher einen Antrag bei der […]

9. Juni 2023 von
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Förderprogramm zur Fernwärme: Wirtschaftspolitik der konservativen Koalition ist Politik der Unvernunft

„Die SPD-Fraktion hatte mehrmals davor gewarnt, dass der Antrag der konservativen Koalition zur Förderung der Fernwärme nicht den gewünschten Effekt erzielen wird“, sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Ron-Hendrik Hechelmann. Er bezieht sich auf einen Antrag der CDU zur Förderung von Fernwärme-Hausanschlüssen. Bereits im letzten November haben die Städtischen Werke in einer interfraktionellen Gesprächsrunde […]

7. Juni 2023 von

Mangelnde Lesekompetenz bei Kindern: Beschlossene Maßnahmen des staatlichen Schulamtes greifen viel zu kurz

„Die Aussagen des staatlichen Schulamtes zur Lesekompetenz von Kindern sind eine Bankrotterklärung und zeigen die Schwächen unseres Schulsystems auf “, sagt die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Anke Bergmann und führt weiter aus: „Das beschlossene Maßnahmenpaket reiche bei Weitem nicht aus, um der vielen Probleme Herr zu werden.“ Als Reaktion auf die Iglu-Studie, die Grundschulkindern in […]

7. Juni 2023 von
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Fahrradbügel in Kassel: SPD-Fraktion kritisiert unklare Haltung der Jamaika-Koalition

„Mit einem denkwürdigen Auftritt im Ortsbeirat Südstadt haben die anwesenden Beiräte der CDU und Grünen klargestellt, dass sie entgegengesetzte Meinungen vertreten und kein gemeinsames Ziel bei der Verkehrswende verfolgen“, kommentiert Lars Koch, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Ortsbeiratssitzung vom 23. Mai. „Statt mit den Bürger*innen und Gewerbetreibenden aktiv das Gespräch zu suchen und ihre Politik […]

26. Mai 2023 von
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SPD wirft grünem Bundestagsabgeordneten mangelnde Demokratiekenntnis vor

„Die Aussagen von Boris Mijatovic zur vergangenen Wahl in der Türkei bzw. zur OB-Wahl in Kassel sind bestenfalls polemisch, schlimmstenfalls aber brandgefährlich“, sagt der Stadtverordnete Mirko Düsterdieck und fährt fort: „Die SPD-Fraktion ist schockiert über die Aussagen in dem HNA-Interview zur Wahl in der Türkei, des ehemaligen Kommunalpolitikers und jetzigen Bundestagsmitglied, Boris Mijatovic, von den […]

22. Mai 2023 von
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Abriss Olof-Palme-Haus: Wann folgt der Neubau?

„Wir nahmen die Stadt beim Wort, als diese in der Sitzung des Ortsbeirats Süsterfeld-Helleböhn vom 15.06.2021 angekündigt hatte, dass ein Abriss des Olof-Palme-Hauses nur in engem zeitlichem Zusammenhang mit einem Neubau stattfinden werde“, sagt die Stadtverordnete und Stadtteilbeauftragte der SPD-Fraktion Petra Ullrich. Mit dem Abriss des Olof-Palme-Hauses stellt sich nämlich an dem Standort die Frage […]

17. Mai 2023 von
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FDP-Fraktion sorgt mit absurden Fragen zu Zinsen für Aufsehen

„Die Nachfrage der FDP bezüglich der zinsseitigen Absicherung von Krediten für das Jahr 2023 ist besorgniserregend, da die FDP das Vorschlagsrecht für die Neubesetzung der Kämmerei hat“, zeigt sich der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Ron-Hendrik Hechelmann, verwundert. Hechelmann bezieht sich dabei auf eine Frage in der Fragestunde, gestellt durch die FDP. Ein Stadtverordneter hatte […]

16. Mai 2023 von
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Dezernent*innenwahl: Personalvorschläge der Jamaika-Koalition sind ein Desaster für Kassel

„Die SPD-Fraktion stimmt zu, den Wahlvorbereitungsausschuss einzuberufen, um konstruktiv bei dem Bewerbungsverfahren für neue Dezernent*innen mitzuwirken“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann. Die Zustimmung zum Antrag der Jamaika-Koalition am 15.05.2023 in der Stadtverordnetenversammlung sei ein übliches Prozedere für demokratische Abläufe, so Bergmann weiter. An der Personalauswahl und der Zuschnitte der zukünftigen Dezernate übt die SPD-Fraktion […]

15. Mai 2023 von
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Aufstellung der Fahrradbügel muss evaluiert werden

„Bei der derzeitigen Praxis des Aufstellens von Fahrradabstellanlagen im Kasseler Stadtgebiet gibt es noch Verbesserungsbedarf“, sagt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Lars Koch. Zwar seien die Ortsbeiräte bei der Planung eingebunden worden, jedoch seien viele Bürgerinnen und Bürger mit der Umsetzung der Aufstellung unzufrieden. Hier gelte es jetzt nachzusteuern. „Die SPD-Fraktion hat mit ihrem Antrag […]

13. Mai 2023 von