Beiträge

„Kassels Haushalt bleibt auch in der Krisenzeit stabil“, darüber freut sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann. Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 weist trotz vorsichtiger Planung einen Überschuss von knapp 1,5 Millionen Euro aus. Die solide Haushaltslage der Stadt resultiert vor allem aus der vorrauschauenden Politik von Kämmerer und Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD). „Wir haben in den letzten Jahren Schulden abgebaut, Rücklagen geschaffen und in die städtische Infrastruktur investiert“, bilanziert Hartmann. All das trägt nun in der Krise Früchte. „Wir können dank kluger Ideen, wie der GWGpro, weiter in den Neubau von Schulen und Kindergärten investieren“, stellt Hartmann fest. Neben dem Neubau von Schulen und Kindergärten schafft die Stadt auch zukünftig neue Kinderbetreuungsplätze. Seit Christian Geselle für den Bereich Finanzen zuständig ist, hat die Stadt jährlich Geld für 500 neue Betreuungsplätze im Haushalt eingeplant. „Ziel der SPD ist es, diesen Erfolgskurs auch weiter beizubehalten“, verspricht der Fraktionsvorsitzende und Familienvater Hartmann weiter.

Die Stadt hat sich in der Krise als Jobmotor erwiesen. „Noch nie in den letzten Jahren haben so viele Menschen bei der Stadt gearbeitet, wie es aktuell der Fall ist, damit reagieren wir auf die Herausforderungen der Krise“, ergänzt der Sozialdemokrat. Allerdings sind die Auswirkungen des neuerlichen Lockdowns auch für den Haushalt der Stadt Kassel nicht außer Acht zu lassen. „Auch wenn auf der Einnahmeseite vorsichtig geplant wurde, ist noch nicht klar, was genau auf uns zu kommt“, sagt Hartmann mit Blick auf die Entwicklung der Steuereinnahmen. Gerade die Gewerbe-, Umsatz- und Lohnsteuer sind von der wirtschaftlichen Entwicklung in der Pandemie abhängig. „Um hier auch lokal schnell und unbürokratisch zu helfen, wurde das Programm Kopf hoch Kassel entwickelt und im Jahr 2021 für Vereine und Institutionen fortgesetzt“, erinnert Hartmann und sagt zum Schluss, „wer finanzielle

„Die Zahlen des vorgestellten Haushalts 2021 zeugen von Kassels Erfolgsgeschichte in den letzten Jahren“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann und verweist darauf, dass Kassel trotz der Corona-Krise wirtschaftlich stabil ist. Diese Stabilität geht auf eine verantwortungsbewusste Haushaltspolitik von Kämmerer und Oberbürgermeister Christian zurück. „Der Abbau von Altschulden, die Schaffung von Rücklagen, die hohen Investitionen der vergangenen Jahre und die Gründung der GWGpro waren die richtigen Schritte in wirtschaftlich guten Zeiten, um gut auf eine Krise vorbereitet zu sein“, erklärt Hartmann weiter.
Ganz besonders erfreut ist die SPD-Fraktion, dass Kassel im Gegensatz zu anderen Kommunen auch im Krisenhaushalt 2021 Investitionen in die Zukunft tätigen kann. „Für uns sind die besten Kitas und Schulen, die besten Straßen und Radwege und die besten Wohnquartiere die Vorrausetzung, damit wir Chancen auf ein gutes Leben in Kassel schaffen“, hält Hartmann fest.
Das Kassel gute Chance hat, an das positive Wachstum der vergangenen Jahre anzuknüpfen, zeigt die aktuelle Prognos-Studie „Deutschland nach Corona“. Das Ergebnis der Studie ist Ausdruck jahrelanger harter Arbeit und einer verlässlichen und weitsichtigen Haushalts- und Wirtschaftspolitik. Auch zukünftig wir die SPD-Fraktion genau diesen Kurs fortsetzen und auf stabile wirtschaftliche Verhältnisse setzen. „Solide städtische Finanzen, die Sicherung von gut bezahlten Arbeitsplätzen und die Ansiedlung von Zukunftsbranchen hat für uns oberste Priorität, dafür steht die Kasseler SPD-Fraktion auch weiterhin“, schließt Hartmann.