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Zur Pressemitteilung HNA 17.09.2021 der Kasseler Linken übersenden wir nachstehende Pressemitteilung:

GWGpro leistet gute Arbeit

„Eine Baumaßnahme startet nicht mit dem Spatenstich“, erklären die SPD-Fraktionsvorsitzenden Ramona Kopec und Wolfgang Decker. Sie beziehen sich auf die Pressemitteilung der Kasseler Linken. Darin heißt es, dass die GWGpro in den letzten drei Jahren noch keinen einzigen Bau begonnen habe. „Den Kasseler Linken scheint offensichtlich entgangen zu sein, dass nicht eine Gesellschaftsgründung, sondern vielmehr die Beauftragung durch die Stadt Kassel grundsätzlich der Beginn einer Baumaßnahme ist. Auch startet eine Baumaßnahme nicht, wie vielleicht vermutet, mit dem Spatenstich, sondern vielmehr mit einer Planung, einer Bauantragsstellung, einer Ausschreibung sowie einer Baugenehmigung, um nur einige Schritte der Bauvorbereitung zu nennen“ erklären die Fraktionsvorsitzenden zu der Berichterstattung vom 17.09.2021.

Beispielhaft nennen Kopec und Decker den Bau der KiTa Nordhausen. „Im August 2020 hat die Stadtverordnetenversammlung (StaVo) den Grundsatzbeschluss zum Bau einer neuen Kita in Nordhausen gefasst. Nach einigen Turbulenzen fasste die StaVo am 13.08.2021 den finalen Beschluss zur Realisierung. Der Spatenstich erfolgt in wenigen Wochen. Im Sommer 2022 wird die KiTa ihrer Bestimmung übergeben. Solch kurze Zeiträume sind bei der Realisierung von städtischen Projekten wohl eher ungewöhnlich,“ erklären die Sozialdemokraten. Die Maßnahme wird durch die Baugemeinschaft Baumgarten und Foundation 5 aus Kassel zum Festpreis realisiert.

Auch kritisieren die Linken, dass keine Investitionszuschüsse beantragt werden könnten, da Zuwendungsempfänger, Bauträger und Einrichtungsträger identisch sein müssen. „Auch diese Information ist falsch. Vielmehr ist es zutreffend, dass die zur Verfügung stehenden Bundes- und Landesinvestitionskostenzuschussprogramme von der Kitaplanung vorrangig für Umbau- und Bauvorhaben der freien Träger projektiert worden, ganz unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips. Ohne ausreichend großes Zuschussvolumen ist es den freien Trägern in der Stadt Kassel nicht möglich, den noch immer benötigten Platzausbau maßgeblich zu unterstützen,“ so die beiden abschließend.

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Kulturelles Leben stärkt die Innenstadt

“Kassel soll auch in Zukunft eine lebendige und florierende Stadt bleiben. Dazu gehört für uns als SPD-Fraktion auch eine attraktive Innenstadt, die Menschen anzieht,“ erklären die beiden Vorsitzenden Ramona Kopec und Wolfgang Decker. „Wir unterstützen daher die Initiative von Oberbürgermeister Geselle, die Innenstadt durch den Erwerb der ehemaligen Sportarena-Gebäudes zu stärken.”

Kassel ist eine vielfältige Stadt, daher bedürfe es für die Innenstadt verschiedener Ansätze, um weiterhin lebendig und anziehend zu bleiben. Dazu gehöre laut Kopec und Decker nicht nur die Stärkung des Einzelhandels, sondern auch eine kulturorientierte Innenstadtentwicklung. Sie beziehen sich dabei auf den Vorschlag des Oberbürgermeisters, die ehemalige Sportarena langfristig zu einem Kulturort zu gestalten. Zusammen mit der vorgesehenen späteren Nutzung des Sparkassengebäudes Wolfsschlucht als Verwaltungsstandort ließe sich insgesamt eine enorme Stärkung der Innenstadt entfalten.

„Die Übernahme des Erbbaurechts sehen wir als Chance, die ehemalige Sportarena wieder zu einem Bauwerk mit Strahlkraft in der Kasseler Innenstadt zu machen. Das Gebäude auch nach der documenta 15 wieder für ein Kulturprojekt zu nutzen, können wir uns gut vorstellen. Auch als Standort für das documenta-Institut,“ so die Vorsitzenden. „Kultur ist der Kitt, der die Gesellschaft zusammenhält. Kunst und Kultur spielt für das Zusammenleben in der Stadt eine herausragende Rolle. Das gilt insbesondere auch für die Innenstadt.“

Ob dies der richtige Ort für das documenta-Institut sei, das sollten die Kasseler Bürger*innen in einem transparenten und ergebnisoffenen Beteiligungsprozess wie dem Bürger*innenrat vorschlagen, so die beiden Vorsitzenden. „Unsere Erfahrungen zeigen, dass es wichtig ist, die Bürger*innen bei der Gestaltung ihrer Stadt zu beteiligen,“ erklären Kopec und Decker. Ebenso könnte das Gebäude ein guter Standort für die Stadtbibliothek oder für ein Zentrum für Kreativ- und Kulturwirtschaft sein.

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