„Eine Parkour-Fläche im Wesertor wäre weitaus mehr als ein reines Trainingsgelände für sportinteressierte Kinder und Jugendliche – nämlich ein Begegnungs- und Aufenthaltsort“, so Heidi Reimann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Daher befürwortet die SPD-Fraktion auch, dass die Freestyle GmbH aktiv in die Planungen einbezogen wird. Weiterlesen

„Was ist da schiefgelaufen in der Unteren Naturschutzbehörde (UNB)?“ fragt Dr. Cornelia Janusch, unsere umweltpolitische Sprecherin mit Blick auf das Downhill-Projekt des PSV Grün-Weiß Kassel am Hohen Gras.

Wir werden der Sache in einer offiziellen Anfrage nochmals auf den Grund gehen. Weiterlesen

„Uns ist die Herausforderung bekannt, dass die Kinderarmut trotz vielfältiger Ansätze seit 2015 durch das Wachstum Kassels gestiegen ist“, so Dr. Cornelia Janusch, unsere kinder- und jungendpolitische Sprecherin, zur aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung zur Kinderarmut. „Und deshalb spinnt die Stadt Kassel bzw. besonders das Sozialdezernat unter Bürgermeisterin Ilona Friedrich schon seit Längerem ein immer dichter werdendes Netz an Programmen und Angeboten. Dabei geht es stets darum, Kindern und Jugendlichen Teilhabe zu ermöglichen und ihre Bildungschancen zu verbessern. Es geht aber auch um die Arbeitsmarktintegration der Eltern. Insgesamt alles sozialdemokratische Ansätze, um Kinderarmut wirksam zu bekämpfen“, fährt sie fort. Weiterlesen

„Wir fordern den verantwortlichen Stadtbaurat Nolda dazu auf, Beteiligte und Betroffene zu einem runden Tisch einzuladen – z.B. Behindertenbeirat, Blindenbund, die betroffenen Schulen, Umweltamt, Hessenforst und Zweckverband Habichtswald und interessierte Bürger*innen. Denn für uns ist klar, der Blindenpfad darf nicht infrage gestellt werden“, so Norbert Sprafke, der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, zum teilweisen Abbau des Blindenpfads im Habichtswald bei Harleshausen. Weiterlesen

„Der Ansatz, die Menschen, die eh zum Feiern auf die Friedrich-Ebert-Straße kommen, in Wirtschaftsgärten zu verteilen und dafür die Straße zu sperren, ist richtig,“ sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann. Die Ausweitung der Wirtschaftsgärten schaffe überhaupt erst die Grundlage dazu, Abstände zueinander zu wahren. Im Gegensatz zu vielen anderen Stellen in der Stadt, an denen Wirtschaftsgärten erweitert oder genehmigt werden, kann man auf der Friedrich -Ebert-Straße den zusätzlichen Raum nur durch eine Sperrung der Straße schaffen.

Der Magistrat mit Oberbürgermeister Geselle meistert die Herausforderungen der Corona-Krise vorbildlich, wenn man zum Beispiel an das Kopf-hoch Kassel Programm denkt. Deshalb steht für die SPD-Fraktion fest, dass die durch die Pandemie mit Umsatzeinbußen gebeutelte Gastronomie in ganz Kassel weiter die Unterstützung der Stadt Kassel sowie der Kommunalpolitik braucht – z.B. durch die Ausweitung der Wirtschaftsgärten. „Die schwierige Zeit im Herbst und Winter, in der die Wirtschaftsgärten saisonbedingt wegfallen, steht den Gastronomen schließlich noch bevor“, warnt Hartmann. Er verweist darauf, dass niemand etwas davon habe, wenn die Gastronomie, z. B. auf der Friedrich-Ebert-Straße oder in anderen Teilen der Stadt, im nächsten Jahr nicht mehr da sei.

„Wenn wir alle weiterhin in unserer Freizeit Angebote wahrnehmen wollen, müssen wir auch verantwortungsvoll mit den Möglichkeiten umgehen“, sagt Hartmann. Müll, Lärm und mangelnde Abstände gehören nicht zum Besten Zuhause. Hier sollten wir als Stadtgesellschaft gemeinsam am selben Strang ziehen.“ Deswegen appelliert z.B. im Falle der Friedrich-Ebert-Straße eine Kampagne an die persönliche Verantwortung der Feiernden und erinnert daran, auf ausreichende Abstände zu achten. Auch durften am vergangenen Wochenende Getränk und Speisen nur in den Wirtschaftsgärten verzehrt werden.

Abschließend ruft Hartmann zu mehr Ehrlichkeit in der Debatte auf. Schließlich habe die Initiative auf Ausweitung der Wirtschaftsgärten eine breite Mehrheit bei den Stadtverordneten gefunden. „Im letzten Finanzausschuss haben sich die Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen förmlich überschlagen, wer denn der Impulsgeber für den Vorstoß des Magistrats gewesen sei. Es ist schon erstaunlich, dass nun keiner an der Entscheidungsfindung beteiligt gewesen sein will“, merkt Hartmann hinsichtlich der Äußerung von CDU und Bündnis 90/Die Grünen an. Die SPD-Fraktion blickt nun nach vorn und begrüßt die Bestrebungen des Magistrats Infektionsschutz, Anwohnerinteressen und die Unterstützung der Gastronomie auf der Friedrich-Ebert-Straße in Einklang zu bringen.

„Uns ist die Herausforderung bekannt, dass die Kinderarmut trotz vielfältiger Ansätze seit 2015 durch das Wachstum Kassels gestiegen ist“, so Dr. Cornelia Janusch, die kinder- und jungendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zur aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung zur Kinderarmut. „Und deshalb spinnt die Stadt Kassel bzw. besonders das Sozialdezernat unter Bürgermeisterin Ilona Friedrich schon seit Längerem ein immer dichter werdendes Netz an Programmen und Angeboten. Dabei geht es stets darum, Kindern und Jugendlichen Teilhabe zu ermöglichen und ihre Bildungschancen zu verbessern. Es geht aber auch um die Arbeitsmarktintegration der Eltern. Insgesamt alles sozialdemokratische Ansätze, um Kinderarmut wirksam zu bekämpfen“, fährt sie fort.

Mittendrin sorgt für Teilhabe

„Was die Bereiche Mobilität und (soziale) Teilhabe in Kassel betrifft, da haben wir seit gut zwei Jahren die Mittendrin! Teilhabecard Kassel. Mit dieser bekommen Transferleistungsbezieher:innen ermäßigten Eintritt in viele öffentliche wie private Bildungs-, Kultur und Sport-Einrichtungen. Ergänzend dazu gibt es dann noch seit Anfang Juli das MittendrinTicket, die ÖPNV-Monatskarte für Sozialleistungsempfänger:innen.

Bildung und Familienförderung

Ob die Sanierung von fünf Kasseler Gesamt- und Berufsschulen in überwiegend jenen Stadtteilen mit besonderen Herausforderungen oder das neue Programm Kassel sichert Ausbildung: „Bildung ist für uns Sozialdemokraten die Grundvoraussetzung, um den Kampf gegen Kinderarmut erfolgreich zu gewinnen. Wie die städtischen Programme sehr deutlich zeigen“, so Janusch. Was die kinder- und jugendpolitische Sprecherin jedoch vermisst, sind weitergehende Initiativen im Bereich Schule und Kitas von der zuständigen Dezernentin Ulrike Gote von den Grünen.

Arbeitsmarktintegration vorantreiben

Zudem nütze es wenig, nur nach weiterer Alimentierung der Kinder durch die Stadt zu rufen. „Zuständig ist hier der Bund und nicht die Stadt“, sagt Janusch. Sie verweist darauf, dass der kommunalpolitische Ansatz der SPD ist, Menschen zu qualifizieren und in Arbeit zu bringen. „Daran werden wir auch zukünftig arbeiten“, verspricht die Sozialdemokratin und verweist beispielhaft auf das seit 2018 laufende Programm Sozialwirtschaft integriert. Das Ausbildungsangebot gibt Frauen mit Migrationshintergrund die Chance, sich für einen Beruf z.B. in der Altenpflege oder Erziehung zu qualifizieren. Mit Blick auf diese städtischen Programme zieht die kinder- und jugendpolitische Fraktionssprecherin abschließend das Fazit: „In Kassel ist viel in Bewegung. Aber es ist noch einiges zu tun, um Kinderarmut weiter zu verringen. Gerade deswegen sollten Linke und CDU erst einmal darüber nachdenken, was die Stadtverordnetenversammlung in letzter Zeit beschlossen hat, bevor sie sich reflexartig zu Wort melden.“

Seit 15 Wochen besteht das SPD-Nachbarschaftsteam „Kassel hilft“. In allen 23 Kasseler Stadtteilen hat unser Fraktionsvorsitzender Patrick Hartmann gemeinsam mit Peter Carqueville (Vorstandsmitglied im Unterbezirk Kassel-Stadt) ein Team aufgestellt, das Menschen aus der Risikogruppe bei alltäglichen Besorgungen und Aufgaben während der Corona-Zeit hilft: Die Helfer*innen kaufen z.B. ein oder erledigen kleine Besorgungen. Weiterlesen

„Mobilität bedeutet Teilhabe und das neue MittendrinTicket garantiert beides“, freut sich Sabine Wurst, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, über diesen sozialdemokratischen Erfolg.

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„Glückwunsch an den KSV – ihr habt es euch verdient“, freut sich Heidi Reimann, die sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, über den Aufstieg der Fußballer in die Regionalliga Südwest.

„Wir begrüßen sehr, dass die Liga den Argumenten unserer Löwen gefolgt ist“, ergänzt der SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann– einer der Unterzeichner des offenen Briefs, mit dem sich der KSV vor gut einer Woche an die Regionalliga Südwest gewandt hatte.

„Nun können wir das erste Spiel unseres KSVs in der Regionalliga kaum erwarten – sobald es die Lage wieder zulässt“, meint Reimann abschließend.

Der Käufer steht fest: Die Bremer Convivo Gruppe – ein erfahrenes Unternehmen aus dem Pflegebereich – darf nach dem Ja der Stadt-verordneten  zur entsprechenden Magistratsvorlage die zwei Seniorenwohnanlagen (SWAs) der Gesundheit Nordhessen (GNH) kaufen. Damit gehen die Einrichtungen am Lindenberg und im Fasanenhof am 01. Juni in die Hände der Unternehmensgruppe, die derzeit 100 Pflegeeinrichtungen, Wohngemeinschaften, ambulante Pflegedienste, Anlagen für Service-Wohnen und alternative Wohnformen für Senioren führt. Weiterlesen