Einträge von Lukas Glaser

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Traumschlösser statt sozialer Verantwortung

Die SPD-Fraktion lehnt den jüngsten Antrag der Jamaika-Koalition zur Prüfung höhenfreier Straßenführungen entschieden ab. „Angesichts der aktuellen Herausforderungen und der angespannten Haushaltslage erscheint es fast zynisch, solche ‚Traumschlösser‘ wie höhenfreie Straßenführungen zu diskutieren“, erklärt Dieter Seidel, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Geld scheint plötzlich keine Rolle mehr zu spielen“ Seidel betont, dass während der Haushaltsberatungen […]

7. März 2024 von
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SPD-Fraktion: Ein verpasster Schritt für die Bürgerbeteiligung und den Erhalt kultureller Vielfalt

Mit großem Bedauern nimmt die SPD-Fraktion zur Kenntnis, dass die Entscheidung gefallen ist, das Areal im Hinterhof des Hugenottenhaus, bekannt als „die Perle“, nicht weiter zu erhalten. Trotz des deutlich artikulierten Wunsches der Bürgerinnen und Bürger, diesen Bereich für die Öffentlichkeit nutzbar zu halten, wurde nun ein anderer Weg eingeschlagen. Ignoranz gegenüber bürgerfreundlichen Alternativen „Es […]

1. März 2024 von
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Sabine Wurst: Das Jugendparlament wird Kassels Demokratie bereichern

„Seit 2009, also 15 Jahren fordere ich bereits das Jugendparlament. Hätte ich damals ein Kind zur Welt gebracht, dann wäre es heute theoretisch selbst eine junge wahlberechtigte Person. So lange hat es bis zum heutigen Beschluss gedauert“, machte die Stadtverordnete Sprecherin Sabine Wurst bei der Stadtverordnetenversammlung deutlich. Dabei sei die Idee eines solchen Parlaments noch […]

22. Februar 2024 von
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Kalveram: „Kassel steht zusammen im Stadtparlament“

SPD begrüßt großen demokratischen Konsens bei der Verabschiedung der Resolution „Kassel steht zusammen, kein Platz für menschenverachtende Politik“ „Es ist uns wichtig, dass alle demokratischen Parteien gemeinsam gegen die menschenfeindliche Politik der AfD ein Zeichen setzen, in Parlamenten und auf der Straße“, erklärte Esther Kalveram, die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, am vergangenen Montag in der Stadtverordnetenversammlung. „Wir […]

22. Februar 2024 von
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SPD-Fraktion lehnt Haushaltsentwurf 2024 ab

Die SPD-Fraktion hat in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung am 19.02.2024 den von der konservativen Jamaika-Koalition vorgelegten Haushalt für das Jahr 2024 abgelehnt. Betonung sozialer Verantwortung im Haushaltsentwurf Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Ron-Hendrik Hechelmann macht deshalb deutlich: „Die Koalition hat unter anderem unsere Anträge zur Stärkung der Ortsbeiräte, Offen für Vielfalt, zum Olof-Palme-Haus sowie zum […]

22. Februar 2024 von
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SPD-Fraktion: Jamaika-Koalition lässt Beschäftigte der Wintershall Dea im Stich

„Zum wiederholten Male zeigt die Koalition, dass die Interessen der arbeitenden Menschen in dieser Stadt ignoriert werden“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Patrick Hartmann. Er fährt fort: „Das Handeln des Magistrats entbindet die Stadtverordnetenversammlung nicht von der Verpflichtung, eine eigene Position zu beziehen“. „Mit unserem Antrag wollten wir uns zum einen mit den Kolleg*innen […]

22. Februar 2024 von
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„Besser spät als nie“ – SPD-Fraktionsvorsitzende begrüßt Sinneswandel der Jamaika-Koalition hinsichtlich der Sanierung der Reuterschule

„Endlich kommt die selbsternannte ‚Koalition der Vernunft‘ in der Realität an“, erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kasseler Rathaus, Anke Bergmann, bei der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag. „Ich habe ein richtiges Déjà-vu“, so Bergmann. „Vor einem Jahr haben wir exakt dasselbe gefordert, wie die Jamaika-Koalition heute: dass die Finanzierung über die Kooperation zwischen Stadt Kassel mit der […]

22. Februar 2024 von
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Wir wollen die Kunst nicht verstecken, sondern einen Diskurs ermöglichen!

SPD-Fraktion Kassel fordert Einhaltung der Kunstfreiheit angesichts der nächsten documenta „Kein Mensch steht mit der Peitsche vor den Toren von Kassel und sagt, welche Kunst auf der documenta gezeigt wird!“ Die Erfahrungen der documenta 15 hätten gezeigt, dass es um die Sicherung der Kunstfreiheit und den Schutz der Künstler gehe, erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann […]

19. Februar 2024 von
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SPD-Fraktion will klares Zeichen gegen menschenverachtende Politik setzen

Die SPD-Fraktion hat mit der Resolution „Kassel steht zusammen, kein Platz für menschenverachtende Politik“ ein Zeichen für Demokratie und Toleranz gesetzt. „Diese Resolution ist die Aufforderung zu einem klaren Bekenntnis zu den Grundwerten unserer Gesellschaft“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Esther Kalveram. Die Resolution wurde im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag, dem 29. Januar, von […]

30. Januar 2024 von
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Mit seinen Aussagen diskreditiert Schoeller eine andere Meinung

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann ruft Oberbürgermeister Sven Schoeller in der documenta Diskussion zur Mäßigung auf und fordert eine sachliche und faire Debatte. Der Oberbürgermeister werfe mit seinen Aussagen dem ehemaligen Oberbürgermeister und Finanzminister Hans Eichel indirekt vor, Antisemitismus zu dulden bzw. billigend in Kauf zu nehmen. Bergmann macht deshalb deutlich: „Die Aussage des Oberbürgermeisters diskreditiert […]

29. Januar 2024 von