„Illegale Autorennen auf innerörtlichen Straßen sind nicht eine nur missbräuchliche und übermäßige Nutzung von Straßen, sondern auch schwerwiegende Verstöße, die Todesopfer vorsätzlich in Kauf nehmen,“ so Norbert Sprafke für die SPD-Fraktion. Die Sicherheit im Straßenverkehr und vieler Unbeteiligter werde gefährdet. Weiterlesen
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Aktuelles:
Wahl der Dezernenten am 18.09.2023 – SPD-Fraktion begründet klare Ablehnung19. September 2023 - 15:51
„Gute Vorsätze und Visionen reichen leider nicht aus“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Bergmann. In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18. September 2023 wurden die Dezernent*innen für verschiedene Ressorts gewählt. „Einige Kandidat*innen haben in ihren Vorstellungsreden zwar gute Ansätze und Visionen formuliert, ich bezweifle jedoch, dass diese mit der Jamaika-Koalition umsetzbar sind.“ Bürgermeisterinnenwahl: Jamaika-Koalition blockiert Schulpolitik […]