Das war eine gute Nachricht für Kassel, für die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger. Der Bergpark Wilhelmshöhe wurde von der UNESCO mit dem Prädikat Weltkulturerbe ausgezeichnet. Er gehört nun ebenso zu den Welterbestätten wie die Freiheitsstatur in New York, die Pyramiden von Gizeh oder der Kölner Dom.
„Das war ein toller und gelungener Hessentag in Kassel“, erklären der Vorsitzende Uwe Frankenberger MdL und Wolfgang Decker MdL, Sprecher der SPD-Fraktion für den Hessentag. Ohne die Unterstützung der vielen haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer wäre eine so gelungene Mega-Veranstaltung nicht möglich. Mit diesem Hessentag habe Kassel ein weiteres Mal erfolgreich für sich selbst geworben.
„Wir sind erleichtert, dass nun der Weg für die Grimm-Welt endlich frei ist.“ Mit diesen Worten kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Frankenberger MdL die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes, das Bürgerbegehren gegen den Bau der Grimm-Welt auf dem Weinberg für unzulässig zu erklären.
Derzeit werden im Regierungspräsidium Kassel die Lärmaktionspläne für den Straßenverkehr und für die Schiene im Ballungsraum Kassel erstellt. Dabei sind die einzelnen Teilpläne nicht miteinander kompatibel, weil von unterschiedlichen Berechnungsgrundlagen und Werten ausgegangen wird. Für den umweltpolitischen Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Harry Völler, ist dies absolut unbefriedigend.
Die SPD-Fraktion Kassel ist enttäuscht von der Nachricht, dass der Investor beim Salzmann-Projekt vom Mietvertrag mit der Stadt Kassel zurückgetreten ist. „Die Realisierung dieses Projektes wäre eine riesige Chance für Bettenhausen und den gesamten Kasseler Osten gewesenen“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Frankenberger.
Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU haben sich vergangenen Donnerstag anlässlich der Anhörung im Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung für eine Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Katzen Ausgesprochen. Dies sei auch aus Sicht des Tierschutzes eine längst überfällige Maßnahme.
„Die Mieter der Bima in der Belgischen Siedlung, in der Schopenhauer und Schellingstrasse haben wohl Herrn Gehb aufgeschreckt und Mores gelehrt“, so die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Judith Boczkowski, zur Erklärung von Bima-Chef Jürgen Gehb, den Bestand von fast 300 Wohnungen der Bima in Kassel nicht verkaufen zu wollen.
Lange Wartezeiten bei Kasseler Fachärzten seien gerade in Kassel kein neues Thema, erklärt Esther Kalveram, gesundheitspolitische Sprecherin der Kasseler SPD Fraktion, als Reaktion auf die von den Grünen im Bundestag erhobene Telefonumfrage zu unterschiedlich langen Wartezeiten von Kassen- und Privatpatienten, die auch in Kasseler Arztpraxen durchgeführt wurde.
Mit großem Unverständnis haben der SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Frankenberger MdL und der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Wolfgang Decker MdL die sang- und klanglose Bekanntmachung des Wasser-und Schifffahrtsamtes zur Kenntnis genommen, dass die Kasseler Schleuse voraussichtlich bis zum 31 Juli 2013 gesperrt sein wird. Angesichts der bis jetzt ungeklärten Zukunft der Schleuse sei es nur ein geringer Trost, dass die Schleuse möglicherweise bis zum Zissel wieder geöffnet sein könnte. Personen- und Freizeitschifffahrt leiden bereits jetzt unter der langen Schließung in der Frühlings- und Sommerzeit.
„Dr. Norbert Wett hat offensichtlich noch nicht bemerkt, dass die närrische Zeit vorbei ist“, so kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Frankenberger die jüngsten Pirouetten, die der CDU-Bundestagskandidat im Zusammenhang mit der Diskussion um die Stadtteilbibliotheken dreht. Immer unklarer werde durch dessen kreiselnden Zickzack-Kurs, was Dr. Wett eigentlich wolle.
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Aktuelles:
Landesprojekt „Zukunft Innenstadt“: SPD-Fraktion verwundert über Fristüberschreitung bei Förderantrag16. Dezember 2025 - 20:05„Die SPD-Fraktion fordert die Jamaika-Koalition dazu auf, die Stadtverordneten rechtzeitig einzubeziehen“, sagt Mario Lang, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Kassel. Der Hintergrund: Der Magistrat hatte über die Stadtklimarätin Fedderke in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung einen Antrag auf Bewerbung um Fördermittel des Landes gestellt. Der Haken: Die Frist für das Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“ ist bereits verstrichen, wie auch […]