Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit – Kalveram (SPD): „Hätten uns ein deutlich offensiveres Zeichen gewünscht“
„Wir hätten uns ein deutlich offensiveres Zeichen der Stadtverordnetenversammlung zur Ausrichtung der Feierlichkeiten am Tag der Deutschen Einheit 2031 gewünscht,“ erklärt Esther Kalveram, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, „Wir begrüßen dennoch, dass sich die Stadtverordnetenversammlung einstimmig zumindest dafür ausgesprochen habe, zu gegebener Zeit zu prüfen, ob die Feierlichkeiten in Kassel stattfinden können.“ Die SPD habe dem nachgeschobenen Antrag der Koalition daher auch zugestimmt.
Die SPD bedauere, dass es aufgrund des Widerstandes der Fraktion Bündnis 90/ die Grünen nicht möglich gewesen sei, einen gemeinsamen einen Antrag zu stellen. Zumindest die CDU habe deutlich Einigkeit zum Tag der Einheit signalisiert. „Wenn wir doch alle das Gleiche wollen – wie der Oberbürgermeister in der Sitzung betont hat –, hätte dies doch kein Problem sein dürfen,“ meint die Stadtverordnete. Wer Einheit wolle, müsse aber auch bereit sein, Zugeständnisse an andere zu machen. Dass die Grünen dazu nicht bereit waren, habe sich dann leider auch in der Debatte in der Stadtverordnetenversammlung widergespiegelt. „Da war es scheinbar wichtiger, sich von der Position der SPD abzugrenzen, als gemeinsam offensiv für die Interessen der Stadt einzutreten,“ so Kalveram.
Ein besseres Verständnis wünsche sich die SPD auch darüber, was die eigentliche Aufgabe der Stadtverordnetenversammlung sei. „Wer sich von Äußerungen der Stadt in der Zeitung überrascht fühlt, muss Aufklärung darüber verlangen, wie diese zustande gekommen sind,“ erklärt Kalveram. Das sei nicht nur die Aufgabe der Opposition, sondern aller Stadtverordneter. Um diese zu erkennen, reiche einfach ein Blick in die HGO. „Die Kasseler Stadtverordnetenversammlung ist das höchste Gremium der Stadt,“ so Kalveram. „Leider nehmen wir zunehmend wahr, dass der Jamaika-Magistrat dazu neigt, dies zu ignorieren.“ Es sei aber sowohl Aufgabe eines jeden Stadtverordneten als auch einer neutralen Stadtverordnetenvorsteherin, dies gegenüber den Mitgliedern des Magistrates immer wieder deutlich zu machen.
