StaVo_Hartig_Hermann„Wir sind hocherfreut über den fantastischen Haushaltsabschluss 2015“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Hermann Hartig. Der Überschuss in Höhe von 51,4 Mio. Euro verdanke Kassel der umsichtigen, konstanten und sehr erfolgreichen Haushaltspolitik der letzten Jahre.

Das ist das dritte positive Ergebnis in Folge und wieder einmal übertrifft das Endergebnis die Haushaltsplanentwurf. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer mit 162,6 Millionen Euro, den Gemeindeanteilen der Einkommenssteuer mit 80,9 Millionen Euro sowie das hohe Niveau der Schlüsselzuweisungen mit 153,6 Millionen Euro kombiniert zeigen, dass es den Menschen in Kassel immer besser geht und dass die sozialdemokratisch geprägte Politik der letzten Jahre Früchte trägt.

„Wenn man die Zahlen genauer ansieht, kann man feststellen, dass Kassel zukünftig insgesamt weniger Mittel vom Land erhalten wird als im Jahr 2015. Beispielsweise werden Mittel aus dem Investitionsprogramm für Schulen entfallen“, so Hermann Hartig. Zudem seien weitere Konsolidierungsanstrengungen erforderlich und der Weg des Augenmaßes von Kämmerer Christian Geselle muss weiter verfolgt werden. Bei einem Ausscheiden aus dem Schutzschirm des Landes muss Kassel ab 2017 nicht nur zwingend einen ausgeglichenen Haushalt erreichen, sondern es werden gleichzeitig Fördermittel wegfallen und Investitionskredite dürfen nur noch in der Höhe der Beträge aufgenommen werden, die einem jahresbezogenen Ausgleich nicht im Wege stehen. „Keine leichten Bedingungen für die Haushaltsplanung und aus unserer Sicht bedeutet dies eine hohe Verantwortung und keinen Anlass zu überzogenen Forderungen, die sich im Wahlkampf gut anhören, aber bei genauerer Betrachtung leere Versprechungen sein würden“, sagt der haushaltpolitische Sprecher Hermann Hartig. Die SPD-Fraktion hält es für essentiell, eine ausgewogene Balance zwischen Investitionen und dem Abbau von fast 500 Mio. Euro Altschulden zu finden. Eine solide und weitsichtige Planung ist notwendig und langfristig gut für Kassel und seine Bürgerinnen und Bürger.

Kassel ist dank der verantwortungsvollen Politik des Magistrats und der Unterstützung der Verwaltung ein sehr gutes Beispiel für langfristige positive Stadtentwicklung in allen Bereichen. „Und diese Richtung planen wir weiterzugehen – stetig bergauf“, so das Fazit von Hartig.

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