Vorwärts Kassel
Das Magazin der SPD-Fraktion
Aktuelles:
Zielgerichteter Lärmschutz für Kassel: SPD-Fraktion unterstützt Ortsbeiräte und bringt Antrag ein7. Mai 2024 - 13:25„Die SPD-Fraktion setzt sich entschieden für verbesserten Lärmschutz entlang der Kasseler Autobahnabschnitte der A49, A7 und A44 ein“, unterstreicht der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dieter Seidel, die Unterstützung für die Forderungen der lokalen Ortsbeiräte und kündigt die Einbringung eines entsprechenden Antrages an. Geforderte Maßnahmen und kommunale Zusammenarbeit „Der stetige Anstieg des Verkehrs macht entschiedenes Handeln […]
Die Ausländerbeiräte verdienen mehr Rechte, auf kommunaler Ebene mitzuwirken.
„Nicht abschaffen, sondern stärken und unterstützen: Das muss der Fahrplan in Sachen Ausländerbeiräte sein“, kritisiert Norbert Sprafke, integrationspolitischer Sprecher, den aktuellen Gesetzesvorschlag der schwarz-grünen Landesregierung. Dieser stellt es Gemeinden mit mehr als 1000 ausländischen Einwohnern frei, ob sie einen Ausländerbeirat oder eine Integrationskommission haben. Allerdings sollen die Kommissionen nur zur Hälfte aus Migranten und Migrantinnen bestehen, die zudem von den Stadtparlamenten ausgesucht werden. Anstatt demokratisch gewählt zu werden. Weiterlesen
Unsere Erfolge im Haushalt 2020
Am Montag haben die Stadtverordneten einen Rekordhaushalt beschlossen, der dank des höchsten jemals geplanten Überschusses in Höhe von 42,6 Millionen Euro Gesamtinvestitionen von 155 Millionen Euro ermöglicht. „Wir gehen verantwortungsbewusst mit dem einmaligen Geldsegen um und investieren in die Zukunft unserer Stadt, damit Kassel noch lebens- und liebenswerter wird“, meint unser finanzpolitischer Sprecher Hermann Hartig dazu. Weiterlesen