Die CDU Kritik an der Standortsuche für das neue documenta- Institut kann die SPD-Fraktion nicht nachvollziehen. Die Stadtverordneten hatten sieben Wochen Zeit gehabt, in mehreren Sitzungen über die möglichen Standorte des documenta-Instituts zu beraten und den besten Standort zu wählen. Daher ist die Behauptung der CDU-Fraktion, dass darüber nicht ausführlich debattiert wurde, fern der Realität, meint der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Rabani Alekuzei. Weiterlesen
Die Hängepartie für die Mieterinnen und Mieter der Belgischen Siedlung muss endlich ein Ende haben, das fordert die wohnungspolitische Sprecherin der SPD, Judith Boczkowski. Gleichzeitig hält die SPD-Fraktion ihre Forderung nach einer Sozialcharta im Rahmen des Kaufvertrages aufrecht. Die Sozialdemokraten im Kasseler Rathaus sehen den Schutz der Interessen der Mieterinnen und Mieter der Belgischen Siedlung als unverzichtbaren Bestandteil der Kaufverhandlungen an. Weiterlesen
Zum Spatenstich für den neuen Campingplatz an der Giesenallee sagte der Sprecher für Wirtschaft und Tourismus der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Wolfgang Decker, heute:
„Der Spatenstich für den Neubau des Campingplatzes ist ein weiterer wichtiger Baustein für die Entwicklung des Tourismus in Kassel und stärkt diesen immer mehr an Bedeutung zunehmenden Wirtschaftsfaktor. Weiterlesen
Die SPD-Fraktion setzt sich konsequent für bezahlbaren und guten Wohnraum ein. „In den vergangenen Jahren hat die städtische Wohnungsbaugesellschaft GWG rund 100 Millionen Euro in die Sanierung des Bestandes investiert, der mit einer Bestandsmiete von 5,50€ bis 6,00€ zum einen bezahlbar und zum anderen energetisch und qualitativ gut ist“, mit diesen Worten beschreibt die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Judith Boczkowski, die Zielrichtung der städtischen Wohnungspolitik in den vergangenen Jahren. Gleichzeitig hält sie fest, dass seitens der Stadt in der jüngsten Vergangenheit bereits ein Paradigmenwechsel stattgefunden hat. „Der GWG wurden durch die Stadt Grundstücke zur Verfügung gestellt, auf denen nun günstiger gebaut werden könne, da die Kosten für den Grund nicht in die Baukosten einfließen“, hält Boczkowski weiter fest. Darüber hinaus fördere die Stadt den Neubau von 96 Sozialwohnungen bei der GWH. Weiterlesen
Besseren Schutz vor Lärm und Feinstaubbelastung an der A49 und A44 fordern die örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Decker, Uwe Frankenberger, Timon Gremmels und Günter Rudolph sowie der verkehrspolitische Sprecher SPD-Stadtverordnetenfraktion Patrick Hartmann. Weiterlesen
Das Regiotramkonzept ist nach Ansicht der SPD-Fraktion ein Erfolgskonzept. Viele Menschen aus dem Umland nutzen die Regiotram täglich, um in die Kasseler Innenstadt zu pendeln. Darüber hinaus ist die Regiotram für die nordwestlichen Stadtteile Jungfernkopf, Harleshausen und Kirchditmold eine schnelle Alternative im Vergleich zum Omnibus, um in die Kasseler Innenstadt zu gelangen. Dies belegen vor allem die Einstiegszahlen am Bahnhof Harleshausen. Deshalb startete die SPD-Fraktion eine Antragsinitiative im Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr. Weiterlesen
Die SPD-Fraktion sprach sich am vergangenen Montag für eine Überprüfung der Stellplatzsatzung aus. Damit folgt die Kasseler SPD einer Linie dem Vorbild anderer prosperierender Großstädte wie Hamburg und die Frankfurter. „Aus sozialdemokratischer Sicht könnte die Abschaffung der Stellplatzsatzung einen positiven Effekt für den Kasseler Wohnungsmarkt mit sich bringen“, damit begründet Patrick Hartmann, der verkehrspolitische Sprecher SPD-Fraktion, die Zustimmung zu dem Prüfantrag. Weiterlesen
In der Stadtverordnetenversammlung am gestrigen Montag blockierten sich die Befürworter einer Überarbeitung der Parkgebührenordnung selbst. Die SPD-Fraktion brachte mit den Grünen zum gemeinsam mit der FDP vereinbarten politischen Ziel für das Jahr 2017, die Parkgebührenordnung zu überarbeiten, einen Änderungsantrag ein. Weiterlesen
Im Zuge der Diskussion um die Änderung der Parkgebührenordnung setzt die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus weitere Schwerpunkte. Nach Meinung des verkehrspolitischen Sprechers der SPD, Patrick Hartmann, solle geprüft werden, in welcher Form das kostenlose Parken für Elektrofahrzeuge auch auf gebührenpflichtigen Parkplätzen ermöglicht werden kann. Weiterlesen
Die SPD-Fraktion steht auch weiterhin für eine sinnvolle Überarbeitung der Parkgebührenordnung. „Der Änderungsantrag im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen ist ein Ausdruck für die Ernsthaftigkeit, mit der SPD und Grüne gemeinsam mit der FDP eine Überarbeitung der bestehenden Parkgebührenordnung anstreben“, so Patrick Hartmann, der verkehrspolitische Sprecher. Weiterlesen
Aktuelles:
Pressemitteilung der SPD-Fraktion: Neuer Radweg durch die Karlsaue11. April 2024 - 14:56„Mit dem Fahrrad legal die Aue zu durchqueren – das ist ab heute endlich möglich!“, freut sich Dieter Seidel, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Rathaus und fügt hinzu: „Wir danken unserem Genossen Timon Gremmels für seinen Einsatz.“ Schon seit langem hatte die SPD-Fraktion – ebenso wie der SPD-Ortsverein Wehlheiden-Südstadt und viele radfahrende Bürger*innen und […]