Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr

Aktuelle Informationen aus dem Fraktionsarbeitskreis zu den Bereichen Stadtentwicklung und Verkehrspolitik.

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Doğan Aydın Judith Boczkowski Harry Völler
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Volker Zeidler Christian Knauf

SPD-Fraktion begrüßt die Entwicklung der Studierendenzahlen

Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus nimmt mit Freude zur Kenntnis, dass die Universität Kassel bei Studierenden weiterhin hoch im Kurs ist. „Die Universität als Innovations- und Jobmotor der Region Kassel entwickelt sich weiter positiv und sorgt für gut ausgebildete Nachwuchskräfte für die regionale Wirtschaft „, stellt der hochschulpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Dr. Rabani Alekuzei, fest.

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Neues Justizzentrum darf keinen neuen Leerstand zur Folge haben

Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus begrüßt die Bestrebungen der hessischen Landesregierung, den jahrelangen Leerstand im ehemaligen Finanzamt in der Goethestraße durch die Entstehung eines neuen Justizzentrum zu beenden. „Endlich hat das Kompetenzgerangel der CDU-Minister in Wiesbaden ein Ende und der Verfall der historischen Bausubstanz am ehemaligen Finanzamt in der Goethestraße wird gestoppt“, so Volker Zeidler, der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

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Verständnis für Altmarktumbau statt populistischem Bremsen angebracht

„Statt das absolute Verkehrschaos bereits beim Einrichten der Baustelle herbeizurufen, wäre es angebracht, seriös auf die Notwendigkeit des Umbaus der Altmarktkreuzung hinzuweisen“, stellt Christian Knauf, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion fest. Es sei völlig klar, dass die Einrichtung einer Großbaustelle, die zudem an einem äußerst sensiblen Punkt im städtischen Straßennetz liege, nicht spurlos am fließenden Verkehr vorbei laufen könne, so Knauf weiter.

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CDU-Antrag ist der billige Versuch, von eigenen Fehlern der Vergangenheit abzulenken

Der Antrag der CDU-Fraktion für ein Zielkostenmanagement bei öffentlichen Bauprojekten ist der billige Versuch der Kasseler CDU-Fraktion, die Fehler der eigenen Dezernenten in der Vergangenheit zu vertuschen. „Die CDU versucht mit den in ihrer Liste veröffentlichten Projekten bewusst die Öffentlichkeit zu täuschen“, so Stefan Markl für die SPD-Fraktion.

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Bericht Arbeitsgruppe: Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr

Salzmann und kein Ende in Sicht, so könnte man die Situation des größten Industriedenkmals Kassels beschreiben. Noch vor dem letzten ordentlichen Parteitag waren die Pläne des Magistrats, dort ein technisches Rathaus einzurichten und damit den „Ankermieter“ für den Investor zu stellen, in eine dramatische Schieflage geraten und sind letztlich auch gescheitert. Der Grund liegt definitiv nicht bei der Verwaltung oder – wie gern von anderen Fraktionen ohne je einen konstruktiven Vorschlag zum Erhalt der Immobilie geleistet zu haben behauptet wird – irgendeine politische Fehlentscheidung. Nein, Salzmann ist Opfer der verfehlten Projektentwicklung, insbesondere im Bereich der Finanzierung, durch den Investor. Wir gehen davon aus, dass der Magistrat alle erforderlichen Entscheidungen treffen wird, um einen weiteren Verfall zu verhindern.

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