IMG_0830„Der von Brandschutzdezernent Geselle im Haushaltsplanentwurf 2017 vorgesehen Mittelansatz in Höhe von 950.000,00 Euro für den Bau eines neuen Feuerwehrhauses in Wolfsanger findet die ausdrückliche Unterstützung der SPD-Fraktion“, sagte Wolfgang Decker, deren brandschutzpolitischer Sprecher. Weiterlesen

IMG_0844Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus verurteilt sexualisierte Gewalt an Frauen und Mädchen jedweder Art und egal von wem diese ausgeübt wird. Nach Meinung der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten muss es Frauen in Kassel zu jeder Zeit möglich sein, sich angstfrei im öffentlichen Raum zu bewegen. Weiterlesen

Schnell_MaiDie SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus bemerkt bei der CDU zunehmend die Tendenz, ihre eigene landespolitische Verantwortung bei Äußerungen und Initiativen auf lokaler Ebene vollkommen außer Acht zu lassen. Zum ersten Mal wurde dies deutlich, als im Zuge der Haushaltsberatungen die Aufstockung der städtischen Ordnungspolizei gefordert wurde, um das subjektive Sicherheitsgefühl zu steigern. Weiterlesen

StaVo_Dogan_AydinMit Bedauern hat die SPD-Fraktion die aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung über die Benachteiligung von Migrantinnen und Migranten bei der Ausbildungsplatzsuche zur Kenntnis genommen. Weiterlesen

Die Überarbeitung des von SPD und Grünen initiierten Prostitutionsgesetzes aus dem Jahre 2002 ist ein wichtiges frauenpolitisches Vorhaben der großen Koalition auf Bundesebene. „Wir begrüßen aus kommunaler Sicht die momentan stattfindende Diskussion um eine Novellierung des Prostitutionsgesetzes“ so Gabriele Jakat, die frauenpolitische Sprecherin der Kasseler SPD-Fraktion. Hierbei gehe es nicht um eine Stigmatisierung des Berufsbildes, sondern darum die Rechte der betroffenen Frauen zu stärken.

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Als undifferenziert und unsubstantiiert weist die SPD-Fraktion die Presseerklärung der CDU-Fraktion zur Situation am Friedrichsplatz zurück. „Mit dieser Äußerung verfällt die CDU-Fraktion einmal mehr in politischen Klamauk und stellt unter Beweis, dass sie nicht gewillt ist, politische Sachverhalte differenziert und in der Sache angemessen zu bewerten“, entgegnet der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Geselle.

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