Pressemeldungen

Aktuelle Pressemeldungen der Fraktion

Verbesserung der Luftqualität in Kassel geht nur mit Maßnahmen-Mix

Angesichts der aktuell neu entfachten Debatte um die Belastung der Luft in Kassel durch Stickoxide warnt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Volker Zeidler, vor Schnellschüssen. „Die Luftqualität in Kassel darf nicht zu Lasten der Berufspendler, die auf ihr Auto angewiesen sind, verbessert werden“, fordert Zeidler. Aus seiner Sicht sei eine Stadt-Maut zur Steuerung des Verkehrs in Kassel, wie sie von der grünen Stadtverordneten Eva Koch befürwortet werde, kein gangbarer Weg. Diese Maßnahme würde die Berufspendler unangemessen belasten, erklärt Zeidler.

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Auch im Wahlkampf muss Dr. Wett die Wahrheit sagen

Als dreisten Versuch, die Kasseler Bevölkerung zu täuschen, hat der Kasseler SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Uwe Frankenberger die Behauptung von Dr. Wett bezeichnet, er lasse bis zur vollständigen juristischen Klärung der Vorwürfe gegen Bürgermeister Kaiser den Akteneinsichtsausschuss zu den Umständen hinsichtlich der Vorgänge um die Geschwindigkeitsmessanlagen ruhen.

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SPD-Fraktion hat als einzige ein realisierbares Konzept für den Erhalt von einem Freibad

Der Grundsatzbeschluss zur Neukonzeption der Bäderlandschaft aus dem Jahre 2009, der auch beinhaltet, beide Freibäder zu sanieren, wurde getragen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der CDU. Die haushaltstechnische Umsetzung lag seitdem aber allein in den Händen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN, die gemeinsam die Haushalte verabschiedet haben.

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Penone-Baum: Kühne-Hörmann versteckt sich hinter bürokratischen Prinzipien

Dank einiger großzügiger Sponsoren und vieler Spenden Kasseler Bürgerinnen und Bürger ist es gelungen, eines der beliebtesten Kunstwerke der d 13 – den Bronzebaum von Guiseppe Penone – anzukaufen und in Kassel zu beheimaten.
„Doch jetzt die Frage nach dem zukünftigen Standort der Skulptur zu stellen, wie es seitens des Landes getan wird, ist ein wenig wertschätzender Umgang mit dem Kunstwerk“, so der kulturpolitische Sprecher der SPD, Dr. Rainer Hanemann.

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Erfolgreiche Vermittlungstätigkeit des Jobcenters durch vereinfachtes Leistungsrecht und mehr Qualifizierungs- hilfen weiter verbessern

Als Zeichen einer kontinuierlich erfolgreichen Vermittlungstätigkeit des Kasseler Jobcenters bezeichnete der Sprecher für Wirtschaft und Arbeit der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Wolfgang Decker, die auch in 2012 gegen den allgemeinen Arbeitsmarkttrend merklich zurück gegangene Zahl der Langzeitarbeitslosen bzw. sogenannter „Aufstocker“.

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